Innenpolitik
Berlin:
Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), hat die neuen Corona-Beschlüsse des Senats begrüßt.
Die Ausweitung der 2G-Plus-Regel auf die Gastronomie sowie im Kultur- und ...
Wetzlar/Erfurt:
Die Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) hat kein Verständnis für Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstrieren. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Markt- und ...
Freiburg:
Merz braucht den Hut des Oppositionsführers im Parlament dringend. Auf die Wünsche des Amtsinhabers darf er dabei keine Rücksicht nehmen. Setzt Merz sich gegen Ralph Brinkhaus nicht durch, verlie ...
Essen:
Die Zahl der unangemeldeten Corona-Proteste in Nordrhein-Westfalen hat laut Innenminister Herbert Reul (CDU) stark zugenommen. "Immer mehr Versammlungen werden nicht angemeldet", sagte Reu ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gutscheinen für Haushaltshilfen
Die Idee, staatliche Gutscheine für Haushaltshilfen auszugeben, hat Potenzial. Vor allem berufstätige Eltern mit kleinen Kin ...
Köln:
59 Prozent der Bundesbürger sind laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer mit dem bisherigen Krisenmanagement von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zufr ...
Köln:
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Union und die Grünen in der ersten Erhebung im neuen Jahr jeweils einen Prozentpunkt, während die SPD und die sonstigen Parteien jeweils einen Proz ...
Straubing:
Er ist als Arzt der Armen und Obdachlosen, Krisenhelfer und Seebootretter das krasse Gegenstück zu dem Karrierebeamten und Berufspolitiker Steinmeier, dessen Name selbst innerhalb der eigenen SPD e ...
Bonn:
Der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in Mecklenburg-Vorpommern, Lars Schwarz, hat die neuen Überbrückungshilfen für Corona-bedingte Einbußen von Unternehmen heftig kriti ...
Freiburg:
Eine Impfpflicht sehen nicht nur eingefleischte Corona-Leugner kritisch. Wenn das so ist, dann sollte man auch bei den Demonstrationen genauer hinschauen. Im Idealfall würden Impfpflichtgegner und ...
Mainz:
Sein Recht als demonstrierender Bürger in Anspruch zu nehmen, ist etwas völlig Normales. In Deutschland. Einer Demokratie. In Kasachstan hat der Präsident gerade entschieden, dass alle Demonstran ...
Halle:
Eine neue Studie des Universitätsklinikum Essen führt das jetzt drastisch vor Augen: Bis zu 500 Kinder und Jugendliche sollen bundesweit nach ersten Erkenntnissen im zweiten Lockdown zwischen Mär ...
Halle:
Klar ist zudem, dass eine wie auch immer geartete Invasion russischer Truppen in der Ukraine das Ost-West-Verhältnis für lange Zeit auf die Tiefsttemperaturen des Kalten Krieges abkühlen würde. ...
Freiburg.:
Winfried Kretschmann kann sich bestätigt sehen. Was die Länderchefs vereinbart haben, ist für Baden-Württemberg fast schon ein alter Hut. Anfang Dezember wurde hier für die Gastronomie und ande ...
Köln:
Das wird Omikron nicht aufhalten. Was die Länderchefs mit Kanzler Scholz beschlossen, ist eher ein Booster-Werbeprogramm. Und die Quarantäne-Lockerung könnte bei Massenerkrankungen helfen, die Ve ...
Halle:
Putins Ehrgeiz, 30 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion die Einflusssphäre Russlands auszuweiten, wirkt wie aus der Zeit gefallen. Denn die Großmächte können längst nicht mehr eigenmächtig und ...
Berlin:
Wir können froh sein, dass die Bundesrepublik die Ära des Radikalenerlasses hinter sich gelassen hat. In den 70er Jahren verbaute die obligatorische Abfrage auf "Verfassungstreue" Tausen ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Impfpflicht
Dass der Bundestag innehält, ist gut. Im Zeichen von Omikron weiß niemand genau, wie häufig und wie lange Impfungen notwendig sind, um dazu bei ...
Berlin:
Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping (Die Linke), will dafür sorgen, dass die Vorhaben des rot-grün-roten Senats für eine Verbesserung der Lage vor allem vo ...
Hameln, Hannover:
Am Montag, dem 10.01.2022 ab 18:00 Uhr, findet auf dem Hamelner Rathausplatz eine Gegendemonstration zu den so genannten "Montags-Spaziergängen" statt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen rufen ...
