Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 88

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MZ zum Thema: Merz wird neuer CDU-Chef

Berlin: Die CDU ist aktuell nicht regierungsfähig, das zeigte das Hauen und Stechen vor und nach der Bundestagswahl. Die Partei hat nun vier Jahre Zeit, das Gegenteil zu beweisen: Dabei geht es auch um den ...

Kommentar von nd."DerTag" zum Rücktritt des Marineinspekteurs: Admiral terrible

nd.DerTag: (ots) "Selbst wir - Indien und Deutschland - brauchen Russland. Denn wir brauchen Russland gegen China", sagte der kurz darauf ehemalige Inspekteur der Marine Kay-Achim Schönbach bei eine ...

WAZ: Kommunalgesetz: Sitzungsschwänzern geht es ans Geld

Essen: Sitzungsschwänzern in den Stadt- und Gemeinderäten soll es in Nordrhein-Westfalen künftig an den Geldbeutel gehen. Das sieht eine von der schwarz-gelben Koalition geplante Änderung kommunalrecht ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Merz

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Merz Jetzt also muss es Friedrich Merz richten. Der 66-Jährige soll die CDU aus dem tiefen Tal der Oppositionstränen möglichst schnell wieder auf die sonnig ...

Verpasst / Kommentar von Christiane Stein zu wirtschaftlichen Corona-Folgen

Mainz: Seit zwei Jahren leidet die Wirtschaft unter den Folgen der Corona-Pandemie - nicht nur die deutsche. Was sich im Ganzen nach Berechnung der Experten des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) auf ...

EP-Abgeordneter Radtke drängt auf ruhigen Wettstreit um CDU-Fraktionsvorsitz im Bundestag

Bonn / Berlin: Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke wünscht sich einen geräuschlosen Wettstreit zwischen Parteichef Friedrich Merz und Fraktionschef Ralph Brinkhaus um den künftigen Vorsitz der CDU-Fraktion ...

Karin Prien zu neuem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz: "Ich stehe zu seiner Wahl"

Bonn / Berlin: Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holsteins, Karin Prien, stellt sich hinter den neugewählten CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. "Ich stehe zu seiner Wahl. Ich finde ...

Mittelstandsvorsitzende Connemann sieht Frauenquote in der CDU skeptisch

Bonn / Berlin: Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, steht einer Frauenquote in der CDU skeptisch gegenüber. "Wir stellen bei uns in der Mittelstands- und Wirts ...

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU): Merz kann Flügelkämpfe der Partei beenden

Bonn / Berlin: Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sieht den designierten CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz als Vereiner der Partei. "Die Zeit der Flügelkämpfe, die muss vorbei sein und di ...

DIW-Analyse: Altersrenten von Männern preisbereinigt gesunken

Berlin: Die durchschnittlichen Altersrenten von Männern in Deutschland waren im Jahr 2020 preisbereinigt niedriger als 20 Jahre zuvor. Das zeigt eine Analyse des Verteilungsforschers Markus Grabka vom Deut ...

Corona-Regeln im Land: Doch zu hemdsärmelig / Kommentar von Jens Schmitz

Freiburg: Angesichts zahlreicher Fragen rund um den Omikron-Typ war der Wunsch zwar nachvollziehbar, Alarmstufe II vorerst beizubehalten, obwohl die Kriterien nicht mehr erfüllt waren. Doch die Umsetzung hä ...

WAZ: Corona-Soforthilfen müssen in NRW später zurückgezahlt werden

Essen: Zehntausende Kleinunternehmen in Nordrhein-Westfalen bekommen mehr Zeit für die Rückzahlung zu viel erhaltener Corona-Soforthilfen. Die Landesregierung will in der Kabinettssitzung am kommenden Di ...

"nd.DieWoche": Mehr Solidarität bitte! - Kommentar zu den Auseinandersetzungen in Linke-Bundestagsfraktion und Linkspartei

Berlin: Waidwund, schwer angeschlagen: Bilder, die Beobachtenden in den Sinn kommen, wenn es um Die Linke geht. Die gesellschaftlichen Ursachen für den dramatischen Verlust an Wählerstimmen bei der Bundes ...

Carsten Hütter zur SZ-Meldung: Seehofer änderte Bericht zugunsten der Union (FOTO)

Berlin: Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass der frühere Bundesinnenminister Seehofer ein zweites Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob die AfD ein Rechtsextremi ...

Richard Graupner MdL: Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist kein Spielball politischer Opportunitätsabwägungen - Behörden wollen mit Allgemeinverfügungen zumeist friedliche Proteste verhindern

München: Die Demonstrationen und Kundgebungen gegen die gegenwärtigen und geplanten Corona-Maßnahmen haben in den letzten Wochen stark an Zulauf gewonnen. Besonders die drohende Impflicht trifft auf zunehm ...

Virologe Kekulé hält Impfpflicht für nutzlos - "Wenn Impfstoff gegen Omikron kommt, ist Omikron-Welle durch"

Köln.: Der Virologe Alexander Kekulé hat sich vehement gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. "Ich war schon bei der Delta-Variante gegen die allgemeine Impfpflicht, weil sie epidemiologisc ...

nd.DerTag: CDU-Politiker Strößenreuther (Klimaunion) ruft künftigen Parteichef Merz zu klimapolitischer Erneuerung auf

Berlin: Der CDU-Politiker und Klimaaktivist Heinrich Strößenreuther, Mitbegründer der parteinahen Klimaunion, hat den künftigen Bundesvorsitzenden Friedrich Merz zur Verstärkung des klimapolitischen Pr ...

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Unionsanhänger: Positive Erwartungen an Friedrich Merz

Köln: Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 20. Januar 2022, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 21. Januar 2022 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. ...

WAZ:Ärzte aus NRW stellen klar, dass sie niemanden zur Impfung zwingen

Essen: Mediziner aus NRW distanzieren sich von der Kritik des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, an den Plänen für eine allgemeine Impfpflicht. "Niemand wird Mensch ...

Ulrich Singer MdL: Friedlich demonstrierende Bürger sind keine Staatsfeinde! Wir stellen uns schützend vor die Bürger, die friedliche für Freiheit und Selbstbestimmung eintreten!

München: Anfang Januar erklärte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, der "überwiegende Teil" der Corona-Demonstranten bestünde aus "normalen Bürgern". Am Wochenende teilte e ...


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