Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 90

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Debatten an Schulen

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Debatten an Schulen Auf der einen Seite stehen die, denen der Gesundheitsschutz an den Schulen nicht weit genug geht und die sofortigen Fernunterricht fordern. ...

WAZ: NRW-Grünen-Chefin Mona Neubaur für FFP2-Maskenpflicht

Essen: Vor dem Hintergrund stark steigender Corona-Fallzahlen fordert die Chefin der NRW-Grünen, Mona Neubaur, eine FFP2-Maskenpflicht zum Beispiel in Geschäften, Restaurants, Bussen und Bahnen. Bisher k ...

SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken: Entscheidung zu Impfpflicht "idealerweise Anfang März"

Bonn/Berlin: Bonn/Berlin, 15. Januar 2022. Nach den Worten ihrer Co-Vorsitzenden Saskia Esken strebt die SPD die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht gegen Corona im Deutschen Bundestag Anfang März an. ...

KBV-Chef Gassen: "Wir unterliegen seit Monaten einer gewissen Kontroll-Illusion"

Bonn: Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV,) ist überzeugt, dass es im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beim Testgeschehen deutliche Änderungen geben muss und man sich a ...

Impfpflicht - Bürger haben Führung bestellt

Straubing: "Wer Führung bestellt, bekommt sie auch", hat Bundeskanzler Olaf Scholz immer gesagt. Der SPD-Kanzler gibt sich gern als Macher, weniger nur als Moderator. Mit dem "Weiter so"-S ...

Energiewende braucht Dialog / Aiwanger macht erneut Druck, die 10-H-Regelung beim Windkraftausbau zu kippen. Auch Söder sollte sich einen Ruck geben und die Fesseln für mehr Windstrom lösen.

Regensburg: Steter Tropfen höhlt den Stein, sagt der Volksmund. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger lässt es, um im Bilde zu bleiben, seit langem unaufhörlich tröpfeln. Doch der Stein, den der Minis ...

"nd.DieWoche": Spiegel an der Wand - Kommentar zu unseriösen Corona-Prognosen

Berlin: Sie ist derzeit in vieler Munde: die "Omikron-Wand". Viele Medienvertreter verwenden den Begriff, auch Politiker bis hin zum Bundesgesundheitsminister. Doch anders als die "Welle" ...

"Europa darf sich nicht selbst genug sein" / Präses der Synode der EKD nimmt am Treffen europäischer Religionsvertreter:innen in Brüssel teil

Hannover: Auf die globale Verantwortung Europas hat die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Anna-Nicole Heinrich, beim Treffen der EU-Kommission mit Spitzenvertreter:innen von Re ...

Virologe Klaus Stöhr findet Kontaktnachverfolgung in Deutschland nicht mehr sinnvoll: "Wir brauchen einen Exitplan"

Köln.: Der Virologe und Epidemiologe Prof. Dr. Klaus Stöhr hält die Kontaktnachverfolgung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland für nicht mehr sinnvoll. "Wir brauchen einen Exitplan. W ...

Bochumer Staatsanwaltschaft späht geschützte Personendaten auf Corona-App aus - NRW-Justizminister hat seinen Behörden solche Aktionen verboten

Köln.: Im Zusammenhang mit einer Schlägerei in einem Club hat die Bochumer Justiz einen Durchsuchungsbeschluss erwirkt, um bei dem Betreiber einer Corona-Check-In-App für Gastronomen Daten von Gästen ab ...

Kommentar Kölnische Rundschau zur politischen Lage in NRW

Köln: Spiel auf Platz, Spiel auf Sieg Sandro Schmidt zur politischen Lage in NRW Morgen in vier Monaten wird im bevölkerungsreichsten Bundesland gewählt. Die Parteien positionieren sich für den Wahlk ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Pflegeheimen

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Pflegeheimen Sich einen Überblick zu verschaffen, welches Pflegeheim wie aufgestellt ist, ist gar nicht so einfach. Das zeigt eine ­aktuelle Bertelsmann-Stud ...

Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion hält an Corona-Maßnahmen fest

Berlin: Die Gesundheitspolitikerin Heike Baehrens (SPD) lehnt den spanischen Weg ab, wonach mit Corona fortan wie mit einer wiederkehrenden Grippe umgegangen werden soll. "Wir wissen nicht, was noch ...

Brandenburger BDK-Landesvorsitzende:Äußerungen des Verfassungsschutzes zu Corona-Protesten sind irritierend

Berlin: Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in Brandenburg hat die Einschätzung des Landesverfassungsschutzes zu den Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen kritisiert. Die BDK-Landesvorsitzende An ...

Grünen-Politiker Palmer bei "maischberger. die woche": 5.000 Euro Strafe für Ungeimpfte bringt 98 Prozent Impfquote

Köln: Der Grünen-Politiker und Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, setzt bei Einführung einer allgemeinen Impfpflicht auf hohe Bußgelder: "Wenn die Leute wüssten, es kostet 5.000 Euro ...

Olaf Scholz und die Impfpflicht: Gaspedal statt Korrektur / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Zum ersten Mal hat sich Olaf Scholz als Kanzler den Fragen der Abgeordneten gestellt. (...) Die Diskussion über die Impfpflicht drohte ihm zuletzt zu entgleiten. Es ist ja vertrackt. Erst sprach si ...

"nd.DerTag": Augen auf und durch - Kommentar zum Vorgehen der Bundesregierung gegen die Fahrt aufnehmende Omikron-Welle

Berlin: Wer hätte das gedacht, dass Deutschland doch noch einmal relativ gut vorbereitet in eine Corona-Welle starten würde? Geplant war das zwar nicht, denn es sind die spät ergriffenen Maßnahmen gegen ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scholz und der Impfpflicht

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scholz und der Impfpflicht Führung ohne Wenn und Aber hat Scholz stramm versprochen. Mit zu vollem Munde, wie sich jetzt zeigt. Denn der misstrauische Vorwurf ...

Verfassungsschutzchef: Rechtsextreme versuchen Corona-Demos zu orchestrieren

Hamburg: "Wir können inzwischen nicht mehr erkennen, dass sich die vermeintlich bürgerlichen Demonstranten klar von den Rechtsextremen abgrenzen oder abwenden", sagte Thomas Haldenwang dem stern. ...

Kath. Bibel: Ein Bischof soll verheiratet sein!

Gröbming: Ein Zölibat ist in der Bibel (kath. Übersetzung) ausdrücklich nicht erwünscht! Lt. 1. Timoteus 3,1-13 sollen Bischöfe und Diakone sogar verheiratet sein! Die öffentliche Begründung für den ...


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