Innenpolitik
Berlin:
- Guter Start für die Saubere Luft in 2022: Stark gesundheitsschädlicher Feinstaub um mehr als 90 Prozent reduziert im Vergleich zu Silvester ohne Verkaufsverbot
- Notdienste berichten von ver ...
Köln:
Mit einer Mischung aus Skepsis und Vertrauen gehen die Deutschen ins neue Jahr. So nüchtern sie die Entwicklung der Corona-Pandemie betrachten, so eindeutig belegen alle einschlägigen Umfragen doc ...
Freiburg:
Dass Deutschland wieder einmal bei einer Jahreswende im Nebel stochert, was die Höhe der Inzidenzen anbelangt, ist jämmerlich. Ein vorsintflutliches Meldewesen, mangelndes Testmanagement, die perm ...
Berlin:
Es kommt nicht oft vor, dass man Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger zumindest teilweise zustimmen muss. Aber seine Äußerung, wonach eine Erhöhung des Mindestlohns durch die Bundesregierung auf 1 ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur verkürzten Quarantäne
Angesichts dramatischer Zahlen etwa aus Frankreich, wo die Omikron-Variante wütet, ist hierzulande eine Debatte über die mögliche V ...
Freiburg:
Niemand kann sagen, wie groß das Risiko ist, wenn das Gift einfach im Stollen eingeschlossen wird, wie die französische Regierung eben erst entschieden hat. Aber das Gegenteil ist eben auch richti ...
Berlin:
Die derzeit geltenden Regelungen für Parteispenden führen dazu, dass die Politik unter stetigem Verdacht steht, offen für Korruption und Mauscheleien zu sein. Reiche Erben, Unternehmensverbände ...
Berlin:
Konzerne mit großen Rüstungssparten sind in Parteispenden verwickelt, die am 22. Dezember auf der Website des Bundestags veröffentlicht wurden. Das ergeben Recherchen der in Berlin erscheinenden ...
Mainz:
Bei der Bundestagswahl im September 2021 hat die CDU/CSU ihr bisher schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik geholt.
Die ZDF-Dokumentation "Verstörte Volkspartei. Eine Re ...
Berlin:
Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gewachsen
Zu aktuellen Äußerungen der Entwicklungsministerin Svenja Schulze zum Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und En ...
Frankfurt:
Für Polizisten und Einsatzkräfte wird der bevorstehende Jahreswechsel ein enormer Kraftakt. "Es ist zu befürchten, dass es zu ähnlichen Szenen kommen wird, wie wir sie bereits in Stuttgart ...
Freiburg:
Das höchste Gericht hat den Gesetzgeber nun verpflichtet, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehe ...
Berlin:
Der Handlungsauftrag ist klar: Das Parlament muss sofort dafür sorgen, dass es für Situationen, in denen Kliniken nicht genug Behandlungskapazitäten für alle Schwerkranken haben, einen gesetzlic ...
Hannover:
Nach mehreren von Gewalt begleiteten "Spaziergängen" im Rahmen von Protesten vorgeblich gegen Corona-Maßnahmen [1] [2] [3] fordern die PIRATEN Niedersachsen die Einstufung als unangemeld ...
Berlin:
Die im Sommer 2020 zwischen zwischen der Signa Holding sowie dem damaligen Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) und den beiden Vizesenatschefs Klaus Lederer (Linke) und Ramona Pop (Grün ...
Freiburg:
Özdemir hat allen Grund, drei Ziele anzustreben: gute Lebensmittel, faire Einkommen für bäuerliche Betriebe sowie mehr Tier- und Klimaschutz. (...) Er formuliert sehr kühn - obwohl er ohne die L ...
Halle:
Während die Ampel auf vielen Gebieten - etwa in der Steuerpolitik - Stillstand bedeutet, wird die Koalition in der Gesellschaftspolitik genau diesen Fortschritt bringen. Die Legalisierung von Canna ...
Halle:
Bei der Harmonie im Regierungsviertel wird es nicht bleiben. Viel wird davon abhängen, wie weit der Klimaschutz voranschreitet. Sollten marktwirtschaftliche Lösungen nicht greifen, wird es zwische ...
Köln:
Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wäre nach der Niederlage bei der Bundestagswahl gerne Regierungschef in Düsseldorf geblieben. "Das Amt des Ministerpräsidenten aufzugeben wa ...
Köln:
Der scheidende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat nach eigener Aussage ein ungetrübtes Verhältnis zu seinem designierten Amtsnachfolger Friedrich Merz. "Er war mein Wettbewerber, nie mei ...
