Bundesregierung
Bonn: Sticheleien, Provokationen und Misstöne: Auch nach
der Absage des politischen Aschermittwochs durch die Parteien nach
dem Zugunglück in Bad Aibling bleibt die Stimmung in der Koalition
angespannt ...
Bonn: Derbe Sprüche und scharfe Rhetorik! Der
Aschermittwoch ist ein Fest für Klartext-Redner. Traditionell wird
der politische Gegner in rhetorischer Feinarbeit angegriffen und das
ausgesprochen, was ...
Berlin: Menschen in der Region rund um Syrien brauchen eine
Perspektive
Die Bundesregierung hat angekündigt, die Mittel zur Finanzierung
von Flüchtlingseinrichtungen im Nahen Osten deutlich zu erhöhen ...
Stuttgart/Berlin: Die AOK-Gemeinschaft hat jetzt im
Europäischen Amtsblatt die Ausschreibung der 17. Tranche der
bundesweiten Rabattverträge für Generika veröffentlicht. AOK XVII
umfasst demnach 58 Wirkstoffe un ...
Köln:
Sperrfrist: 03.02.2016 22:45
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In der Sonntagsfrage verliert die Union in die ...
Berlin: Tief enttäuscht zeigt sich der Paritätische
Wohlfahrtsverband von dem heute im Kabinett beratenen Gesetzentwurf
zur "Rechtsvereinfachung" und Entbürokratisierung bei Hartz IV. Die
gepl ...
Berlin: Die europaweite Kampagne STOP THE BOMB fordert in
einem offenen Brief den deutschen Außenminister Steinmeier auf, bei
seiner Iran-Reise die iranische Holocaust-Leugnung und den
antisemitischen Hol ...
Berlin: Grüne dürfen Gesetz im Bundesrat nicht blockieren
Am gestrigen Donnerstagabend haben sich die Koalitionsspitzen auf
weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Asylkrise geeinigt. Hierzu
erklärte ...
Berlin: Nach den Warnungen vor wachsendem Antisemitismus
anlässlich des Holocaust-Gedenktages und Berichten über
antisemitische Graffiti in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft,
fordert das American Jew ...
Berlin: Für faires Miteinander von Kommunen und
Privatwirtschaft
Der Bundesrat will sich in seiner Sitzung am morgigen Freitag mit
dem Vorschlag einiger SPD- und Grün-regierter Länder zum geplanten
...
Berlin: Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und
Raiffeisenbanken (BVR) begrüßt die zentrale Rolle, die das Thema
Digitalisierung im Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung
einnimmt. Die Wirt ...
Bonn: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) stellt
den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung vor. phoenix zeigt
die Pressekonferenz live ab 14.00 Uhr.
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikatio ...
Hamburg: Heute wurde der Referentenentwurf der
Bundesregierung zur geplanten EEG-Reform bekannt. Die Novelle, die
das Bundeskabinett noch im Frühjahr verabschieden will, sieht vor,
die Förderung neuer Ök ...
Berlin: Bundessozialministerium muss schnell handeln
Gestern hat das Bundessozialgericht (BSG) erneut bekräftigt, dass
hier lebende EU-Bürger Anspruch auf Sozialhilfe haben, obwohl sie von
Hartz IV-Lei ...
Bonn: In Wildbad Kreuth setzt die CSU-Fraktion im
bayerischen Landtag ihre Winterklausur fort. Ab 15.15 Uhr äußern sich
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der
Fraktionsvorsitzende Thomas ...
Stuttgart: SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass der
gesellschaftliche Zusammenhalt in Gefahr ist, wenn Kommunen und
freiwillige Helfer nicht bald verschnaufen können. Zwar setzt er in
all seinen Verlautbaru ...
Berlin: Deutsche Umwelthilfe fordert umfassende ökologische
Steuerreform
Die Bundesregierung hat mit dem Aktionsprogramm Klimaschutz
beschlossen, die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis 2020 um
m ...
Berlin: Bundestag debattiert Gesetzentwurf zur kollektiven
Wahrnehmung von Urheberrechten
Der Bundestag hat am heutigen Freitag den Gesetzentwurf zur
Neuordnung des rechtlichen Rahmens für Verwertungsg ...
Berlin: Wichtiges Anliegen der Union wird umgesetzt
Der Bundestag hat am heutigen Freitag den Gesetzentwurf zur Reform
der Insolvenzanfechtung in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt die
rechtspolitisc ...
Hamburg: In den Bundesministerien der Großen Koalition
nehmen zumeist Männer die Führungspositionen ein. Unter den 28
beamteten Staatssekretären sind gerade einmal fünf Frauen. Das
entspricht einem Ant ...
