Bundesregierung
Potsdam/Seelow: In der Diskussion um den Umgang mit
Westbalkan-Flüchtlingen bekommt Brandenburgs Innenminister Schröter
(SPD) Unterstützung von Landrat Gernot Schmidt (SPD). Der
Verwaltungschef des Kreises Mä ...
Berlin: Jahresbilanz ist positiv
Vor einem Jahr, am 20. August 2014, hat die Bundesregierung die
"Digitale Agenda 2014-2017" vorgestellt und damit Strategie und
Maßnahmen der Digitalisierungs ...
Hamburg/Berlin: Für das Gelingen der Energiewende im
Stromsektor wird es nicht ausreichen, nur Produktionsanlagen für
erneuerbare Energien auszubauen. Denn Wind- und Solarkraftwerke
speisen eine je nach Wetter f ...
Köln:
Sperrfrist: 14.08.2015 00:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Bundesabgeordnete sollen zu ihrer Meinung steh ...
Köln: 8.05 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Bundesministerin für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Thema: Betreuungsgeld
Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120
A ...
Berlin: Zu den Medienberichten, wonach die US-Regierung die
Entscheidung über die NSA-Selektorenliste der Bundesregierung
überlassen haben soll, erklärt der stellvertretende
FDP-Bundesvorsitzende Wolfgan ...
Mainz:
Die neuen Milliardenhilfen für Griechenland und die
Flüchtlingssituation in Deutschland sind ebenso Themen im
ZDF-Sommerinterview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wie die
weiteren noch anste ...
Köln: 7.10 Uhr, Hermann Gröhe, CDU,
Bundesgesundheitsminister, Thema: Pflegestärkungsgesetz
7.35 Uhr, Klaus-Peter Willsch, CDU, Thema: Griechenland Nein-Sager
Pressekontakt:
WDR Presse und Informa ...
Hamburg: Gesetzlich Versicherte sollen nicht länger als
vier Wochen auf einen Facharzttermin warten müssen - dafür sollen die
neuen Terminservicestellen sorgen, die Bundesgesundheitsminister
Hermann Gröh ...
Berlin: Union lässt Familien auch nach dem Karlsruher
Urteil nicht im Stich
Die Bundesregierung hat mit einem Schreiben vom gestrigen
Donnerstag die zuständigen obersten Landesbehörden über die weit ...
Hamburg: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft (SPD) widerspricht ihrem Ministerpräsidenten-Kollegen
Torsten Albig. "Die SPD wird für 2017 einen Kanzlerkandidaten
aufstellen ...
Köln: Köln - Am Rande einer Aufzeichnung für das Politik
Format "RTL WEST Sommerplausch" teilte Christian Lindner (36, FDP)
einen Seitenhieb gegen die Öffentlich-Rechtlichen aus. Der
Bundesv ...
Stuttgart: Nicht nur Generalbundesanwalt Range, der das
erkorene Bauernopfer in dieser Affäre zu sein scheint, hat ein
Problem. Für den obersten Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen mag
es Routine sein, ...
Hamburg:
Jedes Jahr sterben bis zu 40 Menschen im toten Winkel von
Lastwagen / Abbiege-Assistenten könnten Zusammenstöße verhindern /
Politik und Industrie zögern bei verbindlichen Verordnungen
W ...
Berlin: Die Innungskrankenkassen begrüßen das Gesetz der
Bundesregierung zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen,
das heute im Kabinett verabschiedet wurde. "Mit der Einführung eines
neu ...
Holzminden: Auf der UN-Klimakonferenz Ende November in
Paris werden die Weichen für den Emissionsschutz neu gestellt. Die
G7-Staaten kündigten bereits einen konsequenten Umbau der
Energiewirtschaft bis zum J ...
Berlin: Digitalisierung bleibt zentrales Thema der
Legislaturperiode
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und
neue Medien e.V. (Bitkom) hat am heutigen Montag seine Bewertung zur ...
Köln: Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE
LINKE, Sahra Wagenknecht, ist derzeit in einem Unterhaltsstreit
verwickelt, in dem es inzwischen um 220.000 Euro geht und die
mögliche Zwangsvers ...
Stuttgart: Der Tuttlinger CDU-Bundestagsabgeordnete und
heutige Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich einst dafür
eingesetzt, dass für die Bundeswehr das - heute umstrittene -
Sturmgewehr G 36 des Ober ...
Bonn/Brüssel: Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer hat
die Einigung der Eurozone mit Griechenland aufs Schärfste kritisiert.
"Merkel, Schäuble und Gabriel haben das Vertrauen in 2,5 Tagen
verbrannt, w ...
