Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 60

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


"nd.DerTag": Linke-Politiker Pellmann weist Vorwurf unlauterer Wahlkampfspenden zurück

Berlin: Der Leipziger Linkepolitiker Sören Pellmann hat Vorwürfe zurückgewiesen, seinen Wahlkampf um das Bundestagsmandat im Leipziger Süden im Sommer 2021 aus dubiosen Spenden finanziert zu haben. Nebe ...

Bonner Politikwissenschaftler sieht "deutliche Signale" für schwarz-grüne Koalition in NRW

Köln: Nach den Wahlerfolgen von CDU und Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Volker Kronenberg Signale für eine schwarz-grüne Landesregierung. A ...

Landtagswahl in NRW: Schwarz-Grün, was sonst? Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Die Logik des Ergebnisses verlangt nach Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz und Grün. Schnell und in großer Ernsthaftigkeit. Eine längere Phase der politischen Lähmung durch langatmige Sond ...

FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp: "Koalitionspartner hat sehr viele Erfolge für sich reklamiert, die letztendlich auf unsere Verantwortung gehen"

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident und FDP-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, räumt die Verantwortung für die großen Verluste der FDP ...

Thomas Kutschaty: Müssen jetzt Mehrheiten suchen für fortschrittliche Politik - werden Gespräche führen

Bonn: Bonn/ Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der Spitzenkandidat der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, sieht trotz der Verluste seiner Partei bei der Landtagswahl weiter Chancen auf eine Regierungsbeteiligung. &qu ...

CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst: "Die Menschen wollen eine von mir geführte, eine von der CDU geführte Regierung"

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Der amtierende Ministerpräsident und Spitzenkandidat der CDU bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, sieht die Vereinbarung von Klimaschutz un ...

Gesundheitsminister Lauterbach: NRW-Wahl ist bittere Enttäuschung - abwarten, ob es noch für Rot-Grün reicht

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht in der Niederlage seiner Partei bei der NRW-Wahl eine "bittere Enttäuschung", die man "ohne Wenn und Ab ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl in Nordrhein-Westfalen

Stuttgart: Wahlen in NRW sind ein Seismograf für die Gesamtstimmung in Deutschland. Sie haben das Potenzial, die Verhältnisse in Berlin zum Schwingen zu bringen. Nach einer SPD-Schlappe an Rhein und Ruhr rie ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Nato/Türkei

Halle: Es ist nicht das erste Mal, dass sich Erdogan in der Nato querlegt. Doch bevor er jetzt anderen Ländern Steine in den Weg legt, sollte er sich fragen, ob sein Land noch die Voraussetzungen für ein ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Nordrhein-Westfalen

Halle: Das Ergebnis der NRW-Wahl ist eine Klatsche für Kanzler Olaf Scholz (SPD), die man bis nach Berlin hört. Der Urnengang gilt als "kleine Bundestagswahl", denn an Rhein und Ruhr leben 18 M ...

Spitzenkandidatin Mona Neubaur zeigt sich von Wahlergebnis für Grüne in NRW begeistert

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022 - Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Mona Neubaur zeigt sich im phoenix-Interview mit dem historisch besten Ergebnis der Par ...

Schwarz-Grün / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Landtagswahl in NRW

Mainz: Eines kann man aus allen Vorhersagen zu den letzten_drei Landtagswahlen ableiten: Die letzten Trends verstärken sich im Wahlergebnis noch. In NRW ist das der Höhenflug der Grünen. Und es ist gena ...

Schwarz-Grün ist kein Selbstläufer / Kommentar von Cordula v. Wysocki zur NRW-Landtagswahl

Köln: Jetzt ist der Teppich ausgerollt. Mit diesem überraschend satten Vorsprung hat Hendrik Wüst das deutliche Mandat, weiter zu regieren und dafür neue Wege zu gehen. Aber auch die Grünen können, g ...

CDU-Politikerin Serap Güler sieht nach Landtagswahl Möglichkeit für schwarz-grünes Bündnis in NRW

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022. Die frühere Integrationsministerin von NRW und CDU-Politikerin Serap Güler sieht angesichts der Ergebnisse der Landtagswahl in dem bevölkerungsreichsten Bundesland ...

Grünen-Bundesvorsitzende Lang: Menschen haben Vertrauen in uns

Bonn/ Berlin: Grünen-Bundesvorsitzende Lang: Menschen haben Vertrauen in uns Bonn/ Berlin (15. Mai 2022). Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, sieht im guten Abschneiden ihrer Partei bei der Landtag ...

Wolfgang Bosbach (CDU): Union hat Tal der Tränen durchschritten

Bonn: Bonn/ Düsseldorf (15. Mai 2022) - Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sieht mit dem nach den Prognosen guten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in NRW einen deutlichen Aufwärtstrend fü ...

FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff gesteht schwaches Wahlergebnis der Liberalen ein

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 15. Mai 2022. FDP-Bundesvorstandsmitglied Alexander Graf Lambsdorff gesteht das schwache Wahlergebnis der FDP mit 5,5 Prozent ein. "Was wir hier in NRW gesehen haben, ähnelt ...

Sachsen-Anhalts langjähriger Finanzminister Jens Bullerjahn leidet an seltener Krankheit: "Hoffnung auf Heilung gibt es nicht"

Halle: Sachsen-Anhalts langjähriger Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) leidet an der unheilbaren Krankheit Amyotrophe Lateralsklerose (ALS). "Hoffnung auf Heilung gibt es nicht. Damit muss man umge ...

FDP-Abgeordnete contra Kanzler: Inszenierter Eklat / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Politisch klug ist das Verhalten gerade der FDP aber nicht. Der vorzeitige Auszug mehrerer ihrer Abgeordneten aus der Sitzung des Ausschusses, in welcher Olaf Scholz seinen Ukraine-Kurs erklären so ...

Mitteldeutsche Zeitung zu G7/Ukraine

Halle: Viele Millionen Tonnen Getreide könnten in diesem Jahr weltweit fehlen, weil in der Ukraine nicht gesät und geerntet werden kann, weil Felder durch Minen und Geschossteile unbrauchbar geworden sin ...


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