Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 64

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Oellers: Barrierefreies Gesundheitswesen schaffen - nicht nur in Krisenzeiten

Berlin: Bedarfsgerechte ärztliche Versorgung erfordert konkrete Maßnahmen Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am heutigen 5. Mai erklärt der Beauftragte der CDU ...

Wandel - aber in welche Richtung? / Kommentar von Raimund Neuß zu Landtagswahl NRW / Umfrage

Köln: Wechselaussichten ohne Wechselstimmung: Zehn Tage vor der Landtagswahl ergibt sich aus dem NRW-Check der regionalen Tageszeitungen ein gespaltenes Bild. Wenn sich bis zum Wahltag am 15. Mai keine dr ...

Mayer-Rücktritt: Was für die CSU schiefgehen kann, geht schief

Straubing: Im Falle von Ex-Generalsekretär Stephan Mayer verwirklichte sich Murphys Gesetz. Es besagt, dass alles, was schiefgehen kann, auch schiefgehen wird. Schief ging, dass sich der CSU-General in seiner ...

NRW-Check: CDU liegt vier Prozentpunkte vor SPD / In der Ministerpräsidentenpräferenz verkürzt SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty den Abstand zu Amtsinhaber Hendrik Wüst

Düsseldorf: Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich in NRW keine Klarheit darüber ab, wer künftig das Land regiert. Die CDU hat die Chance, bei der Landtagwahl mehr Stimmen zu erhalten ...

WAZ: Virologe Prof. Ulf Dittmer begrüßt die Pflicht zum Freitesten in NRW

Essen: Der Virologe Prof. Ulf Dittmer begrüßt die Entscheidung der NRW-Landesregierung, die Quarantäne für Corona-Infizierte auf fünf Tage zu verkürzen, aber an einer Verpflichtung zum Freitesten fes ...

WAZ: NRW-FDP: Kein Testnachweis nach Corona-Isolation

Essen: Die vorgeschriebene Isolation bei einer Corona-Infektion soll in Nordrhein-Westfalen nach dem Willen der FDP ohne verpflichtenden Test nach fünf Tagen beendet werden können. "Forderungen aus ...

Mensch& Natur - Neuanfang an der Ahr / Neue multimediale SWR Reihe ab 5. Mai 2022 / Im Anschluss in der ARD Mediathek (FOTO)

Mainz: In einer vierteiligen Serie mit dem Titel "Mensch & Natur - Neuanfang an der Ahr" innerhalb der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" stellt der SWR Projekte vor, die beispiel ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union drei Prozentpunkte vor der SPD

Köln: Die Union kann ihren Vorsprung vor der SPD ausbauen: Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche erneut einen Prozentpunkt, während die Union einen Prozentpunkt hin ...

Friedrich Merz in Kiew: Ziemlich schäbig / Kommentar von Norbert Wallet

Freiburg: Um die Reise des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach Kiew richtig zu beurteilen, hilft eine einfache Frage: Wem nützt sie? (...) Ein Händedruck mit dem ukrainischen Präsidenten erzeugt schöne B ...

Soziologe Welzer warnt: Weltkrieg ist eine echte Gefahr

Bonn: Der Soziologe Harald Welzer, Erstunterzeichner eines offenen Briefs von Prominenten aus Kultur und Wissenschaft an Kanzler Olaf Scholz, hat vor einer Eskalation der bewaffneten Auseinandersetzung in ...

Beatrix von Storch: "SPD-Frauen Faeser und Giffey dürfen nicht länger Migrantengewalt tabuisieren" (FOTO)

Berlin: Berlin - die Bilanz der vergangenen Tage: Ein brutaler Messer-Mord eines Afghanen, eine tödliche Clan-Auseinandersetzung - beide Taten geschahen in der Öffentlichkeit. Und bei der 1.Mai-Demo waren ...

Bernd Gögel MdL: Sinns Ansichten müssen Allgemeingut werden

Stuttgart: "Hans-Werner Sinns Ansichten sollte sich in diesen Zeiten jeder 'Experte' zu eigen machen." Mit diesen Worten würdigte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Sin ...

WAZ: Laumann signalisiert im Tarifstreit Unterstützung für Beschäftigte der Unikliniken in NRW

Essen: In einem Brief von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) an die Verhandlungsführer von Verdi, der der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgaben) vorliegt, bekräftigt die NRW- ...

rbb-exklusiv: Polizeipräsidentin Slowik: Gute Vorbereitung war ein Grund für vergleichsweise friedlichen 1. Mai

Berlin: Die Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich zufrieden darüber geäußert, dass sich der 1. Mai in Berlin vergleichsweise friedlich gestaltet habe. Slowik begründete das am Montag im rbb24 In ...

GeplantesÖl-Embargo: Strategie für den Verzicht / Kommentar von Bernd Kramer

Freiburg.: Beim Erdgas ist es schwierig, an neue Lieferanten zu kommen, von den fehlenden Gastransport-Schiffen ganz zu schweigen. Deshalb ist es verständlich, dass Berlin zwar ein Öl-Embargo gegen Russland ...

Dunkle Wolken am Tag der Arbeit / Die Gewerkschaften stehen vor großen Herausforderungen. Hohe Tarifforderungen sind nachvollziehbar, aber sie dürfen die Inflation nicht zu sehr befeuern.

Regensburg: Zukunft geMAInsam gestalten, so hatten die DGB-Gewerkschaften den gestrigen Tag der Arbeit, nun ja nicht besonders originell, überschrieben. Das fade Motto täuscht freilich nicht darüber hinweg, ...

Mitteldeutsche Zeitung zu den Grünen

Halle: Die Außenwahrnehmung der Grünen ist seltsam: Die Partei wird oft noch an der Elle ihrer Frühzeit gemessen. Damals hatte sie mit der Bundeswehr wenig am Hut und fremdelte mit dem Kapitalismus. Das ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Ukraine/Merz/Scholz

Halle: CDU-Chef Friedrich Merz kann man bei seinen Ukraine-Reiseplänen echtes Interesse und das Bedürfnis nach einer Solidaritätsgeste unterstellen. Er lässt betonen, dass Parteipolitik bei diesem Them ...

Kommentar "nd.DerTag"über fehlende Bildungsinvestitionen: Bitte 100 Milliarden Euro mehr

nd.DerTag: Es sind Zeiten, die verstören. Der Ukraine-Krieg hat die Bundespolitik fest im Griff, es gibt horrende Ausgaben für die Rüstung. Die Inflation ist so hoch wie seit Jahrzehnten nicht, und die Ener ...

rbb-exklusiv: Innensenatorin Spranger zu 1. Mai-Demonstrationen: Polizei schreitet massiv ein, wenn es zu Ausschreitungen kommen sollte

Berlin: Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sieht die Polizei gut auf Demonstrationen und Straßenfeste rund um den 1. Mai vorbereitet. Spanger erklärte am Samstag im rbb24 Inforadio: "Wir ha ...


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