Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 63

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Carsten Linnemann (CDU): Wahlsieg in Schleswig-Holstein alleiniger Erfolg von Daniel Günther

Bonn: Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Carsten Linnemann sieht den Grund für den Wahlsieg der Christdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bei Spitzenkandidat Daniel Günther und ...

Spitzenkandidat Bernd Buchholz: FDP steht für schwarz-gelbe Regierung in Schleswig-Holstein bereit

Bonn: Der FDP-Spitzenkandidat der Landtagswahl in Schleswig-Holstein und bisherige Wirtschaftsminister Schleswig-Holsteins Bernd Buchholz befürwortet angesichts der Wahlergebnisse eine schwarz-gelbe Koal ...

Johann Wadephul (CDU): Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein "politischer Booster für die CDU"

Bonn: Der frühere Fraktionsvorsitzende der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag Johann Wadephul sieht den Wahlsieg des CDU-Kandidaten und amtierenden Ministerpräsidenten Daniel Günther als positives ...

Ein Wahlsieg mit Ausstrahlung

Kiel: In Schleswig-Holstein unterscheidet sich Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) inhaltlich kaum von der grünen und roten Konkurrenz. Aber seine überragenden Sympathiewerte trugen ihn zu einem tr ...

TV-Ansprache von Scholz: Starke Worte

Straubing: Scholz hat recht: "Angst darf uns nicht lähmen." Er hat starke Worte gefunden. Er wirkt den Sorgen entgegen, indem er sich zu seinem Amtseid bekennt, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden ...

Plagiatsvorwürfe gegen CSU-General: Söder massiv unter Druck

Straubing: Sollte sich herausstellen, dass CSU-Chef Markus Söder auch bei seiner zweiten Generalsekretärswahl daneben gegriffen haben sollte, wäre das natürlich ein mehr als harter Schlag. Der Parteichef s ...

Corona-Risiko: Alle Jahre wieder / Kommentar von Thomas Steiner

Freiburg: Mittlerweile haben wir Erfahrung mit der Pandemie. Wenn die Temperaturen nach oben gehen, geht die Zahl der Ansteckungen nach unten (...). Im dritten Corona-Jahr ist es genauso wie in den ersten bei ...

Waffenlieferungen - Sprachlosigkeit beenden

Straubing: Der Kanzler (...) verweigert sich einer klaren Kommunikation. So ist beispielsweise aus dem Verteidigungsministerium zu hören, dass man dort gerne sagen würde, was Deutschland an Waffen in die Ukr ...

CSU-Generalsekretär - Mächtig unter Druck

Straubing: Viel Zeit zum Einarbeiten in das Amt des Generalsekretärs hat Martin Huber nicht, denn er muss den Wahlkampf für die Landtagswahl 2023 organisieren. Der Druck auf den Oberbayern ist hoch, vom Absc ...

Alexander Wolf: "Ambivalenter Schicksalstag der deutschen Geschichte" (FOTO)

Berlin: Zur Forderung von Hamburgs SPD, Grünen und CDU, den 8. Mai als offiziellen Gedenktag einzuführen, sagt AfD-Fraktionsvize in der Hamburgischen Bürgerschaft und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, Dr. ...

Stephan Brandner: Bundestag endlich deutlich verkleinern! (FOTO)

Berlin: Der Bund der Steuerzahler hat an die vom Bundestag eingesetzte Kommission zur Reform des Wahlrechts appelliert, eine Lösung für die Verkleinerung des Parlaments zu finden. Ziel müsse es sein, Sch ...

Beatrix von Storch: "Der 'Rassismusmonitor' - so lächerlich wie gefährlich" (FOTO)

Berlin: Diese Woche ist eine "Studie" veröffentlicht worden, der zufolge mehr als ein Fünftel der Bevölkerung (etwa 22 Prozent) erklärt haben soll, selbst schon von Rassismus betroffen gewesen ...

GdP fordert nach Schüssen von Duisburg mehr mobile Videoüberwachung in NRW

Essen: Nach der Schießerei zwischen Rockern und Mitgliedern eines Clans in Duisburg fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mehr Videoüberwachung. "Die Ereignisse zeigen, dass es sich lohnen kön ...

Alice Weidel: Ampel ignoriert kommende Hochinflation stoisch

Berlin: Das ifo-Institut warnt vor einer dauerhaften Hochinflation für die Verbraucher in allen Lebensbereichen. Demnach planen fast zwei Drittel aller Unternehmen in Deutschland innerhalb der nächsten Wo ...

Notärztin Federle kritisiert Quarantäne-Vorschriften

Köln.: Die Tübinger Notärztin Lisa Federle hat das Festhalten an Quarantäne-Vorschriften in Deutschland kritisiert. "Die einen halten sich sowieso nicht dran. Es wird gar nicht kontrolliert. Und di ...

Nida-Rümelin erwartet neuen Kalten Krieg zwischen Ost und West - Philosoph warnt vor Ende des besonnenen Kurses von Olaf Scholz

Köln.: Der Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin erwartet in Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine einen neuen Kalten Krieg. "Für die Zukunft glaube ich, dass diese ...

Stephan Brandner: Faeser bereits jetzt gescheitert (FOTO)

Berlin: Durch eine wilde Schießerei im sogenannten Duisburger Rockermilieu und mit dem Messermord auf einer Neuköllner Kirmes scheinen die Clans ihre Claims neuabstecken zu wollen. Stephan Brandner, stell ...

"nd.DerTag": Gemeinsames Erinnern tut not - Kommentar zum Gedenken am 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus im Angesicht des Ukraine-Krieges

Berlin: Zwei Jahre lang fanden Erinnern und Gedenken am Tag der Befreiung vom Faschismus nur im kleinen Rahmen statt. Coronabedingt. Auch dieses Jahr wird es am 8. Mai keine großen Veranstaltungen und Kund ...

ARD-Vorwahlbefragung Nordrhein-Westfalen: CDU liegt knapp vor SPD

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In zehn Tagen wird in Nordrhein-Westfalen ...

Beim Thema Rassismus sind mehr Sensibilität und Bewusstsein nötig

Straubing: Die Idealvorstellung einer diskriminierungsfreien Gesellschaft wird wahrscheinlich nie Realität. Doch es sind mehr Sensibilität und Bewusstsein nötig. Ausgrenzung hat viele Facetten. Es gilt, üb ...


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