Innenpolitik
Straubing:
Oft bewegt sich die Bundesrepublik zu spät und zu langsam. So auch bei der Einführung des Cell-Broadcast-Systems, der sogenannten Warn-SMS auf dem Handy. (...) Tatsächlich musste es erst zu der v ...
Berlin:
Als Die Linke 2007 gegründet wurde, definierte sie sich ausdrücklich als feministisch. "Die Linke versteht sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch" - solche Formu ...
Straubing:
Ausgerechnet Janine Wissler, deren ehemaliger Lebenspartner in die Sex-Affäre verwickelt zu sein scheint, soll nun noch lange Wochen bis zu einer Neuwahl allein die Partei führen. Das kann nur sch ...
Bonn:
Seit der Bundestagswahl im Herbst 2021 ist die FDP nach 8 Jahren Opposition wieder auf die Regierungsbank gewechselt. Die Partei ist mit vier Minister:innen im Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz ...
Stuttgart:
70 Jahre Baden-Württemberg: Mehrheit der Menschen im Land fühlt sich als Baden-Württemberger / Schlechte Umfragewerte für Imagekampagne "The Länd" / Repräsentative Umfrage im Auftrag ...
Essen:
In Nordrhein-Westfalen hat die Altersarmut in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Während im Jahr 2010 noch 12,1 Prozent der über 65-Jährigen in NRW als armutsgefährdet galten, waren es ...
Stuttgart:
Welche Bedeutung die Strecke hat, zeigt sich nicht zuletzt immer dann, wenn eine Störung oder ein Unfall zu kilometerlangen Staus auf der Autobahn und chaotischen Verhältnissen auf den überlastet ...
Freiburg:
Die Erleichterung darüber, dass die Attacke dieses Mal rechtzeitig aufgedeckt und vereitelt worden ist, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gefährdung zunimmt. Ihr mit Härte entgegenzut ...
Halle:
Erstmals in der Pandemie empfängt Sachsen-Anhalts Tourismusbranche wieder Gäste über Ostern. Viele Hotels sind fast ausgebucht, auch die Nachfrage für die Sommermonate steigt. "Die Buchungs ...
Stuttgart:
Die "Moskwa" liegt auf dem Meeresboden. Einst Kommandoschiff und Stolz der russischen Flotte im Schwarzen Meer. Das Schiff, dem auf der Schlangeninsel vor der Krim stationierte ukrainische ...
Halle:
Es wäre falsch zu behaupten, dass das Sterben aufhört, wenn deutsche Schützenpanzer geliefert werden. Aber die Ukrainer könnten sich besser verteidigen, schweres Gerät würde ihre Kampfkraft, i ...
Berlin:
Der deutsche Volkswagenkonzern bleibt stur: keine Entschuldigung für die Beteiligung an politischer Verfolgung und Unterdrückung von Regimegegnern während der brasilianischen Militärdiktatur (19 ...
Halle:
Die Grünen verlassen sich immer noch auf das alte Strickmuster: Eine rechts, eine links, eine fallen lassen. Die neue Familienministerin sollte weiblich und links sein. Drei Tage lang haben die Grà ...
Mainz:
Die Grenze des Hasses scheint längst unkorrigierbar verschoben. Über den Online-Messenger Telegram haben offensichtlich rechtsextreme Terroristen konkret die Entführung von Bundesgesundheitsminis ...
Halle:
Aber wer im Dilemma steckt, muss sich entscheiden, und für die EZB lautet die Priorität nun einmal Inflationskontrolle. Wird sie zu einem Ziel unter vielen, ist die Glaubwürdigkeit schnell dahin. ...
Berlin:
Der frühere Außenexperte der Linken im Bundestag, Jan van Aken, lehnt die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ab. "Waffenlieferungen sind der Politikersatz", urteilt er im Gespräch ...
Berlin:
Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am 01.12.2021 in Kraft getretene Novelle des ...
München:
Laut der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC sind die durchschnittlichen Kosten für Lebensmittel je Haushalt um 65 Euro monatlich gestiegen. Rechnet man auch andere Faktoren wie die zunehmenden En ...
Berlin:
Ampel setzt im Bereich Sport und Ehrenamt den eigenen Koalitionsvertrag nicht um
Die Bundesregierung hat auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Umsetzung der sportpolitischen Vo ...
Berlin:
Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu ausländischen Fachkräften mit Blue Card sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbietersozialer Dienste e.V. (bpa), B ...
