Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 116

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Maskenpflicht an Schulen - Virologe Dittmer kritisiert NRW-Landesregierung

Essen: Mit großem Unverständnis hat der Essener Virologe Ulf Dittmer auf die Pläne der nordrhein-westfälischen Landesregierung reagiert, nach den Herbstferien auf die Maskenpflicht an Schulen zu verzic ...

Querelen in der Union: Absurde Vorstellung / Kommentar von Christopher Ziedler

Freiburg: Wollte die Union ihre Restchance auf den Machterhalt nutzen, müsste sie dafür in den ersten Jamaika-Gesprächen ideenreich und geschlossen auftreten. Stattdessen wird die Luft immer dünner für d ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Großbritannien

Halle: Die Briten zahlen mittlerweile Zölle auf Dinge, die sie jahrzehntelang billig haben einführen können. Und es drohen neue Importverbote - etwa für gekühltes Hackfleisch. Das wäre möglicherweis ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Tag der Deutschen Einheit/Merkel

Halle: Angela Merkel hat beim Tag der Deutschen Einheit eine starke Rede gehalten. Auch, weil es eine ungewöhnlich persönliche Rede war. Merkel hat in ihrer Kanzlerschaft ihre ostdeutsche Herkunft selten ...

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU

Halle: In der Union reden alle von Erneuerung, allein es fehlt der Mut zum harten Schnitt. Gäbe es nicht diese Mini-Chance auf Bildung einer Jamaika-Koalition, wäre Armin Laschet vermutlich schon seit de ...

Gespalten / Kommentar von Ralf Heidenreich zum Tag der Deutschen Einheit

Mainz / Halle.: Für ihre letzte Rede zum Tag der Deutschen Einheit bekam Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel in Halle stehende Ovationen. Ohne Zweifel hat sie persönlich, als Kind der DDR, zwischen West und Ost in ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum steigenden Druck auf Armin Laschet

Stuttgart: Feind, Todfeind, Parteifreund - die berühmte Steigerung von Franz Josef Strauß passt wieder einmal. Wollte die Union ihre Restchance auf den Machterhalt nutzen, müsste sie ideenreich und geschlos ...

"nd.DerTag": SPD-Politiker Karamba Diaby fordert für Sondierungen Augenmerk auf Lebenssituation in Ostdeutschland

Berlin: Berlin (ots). SPD-Politiker Karamba Diaby sieht seine Partei in der Pflicht, in den Sondierungen mit FDP und Grünen für eine Verbesserung der Lebenssituation von Menschen in Ostdeutschland zu stre ...

Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (Bündnis90/Die Grünen): "Vertrag bedeutet auch sich vertragen"

Bonn: Bonn/Berlin, 2. Oktober 2021. Der Bundesgeschäftsführer von Bündnis90/Die Grünen, Michael Kellner, plädiert im phoenix-Interview für einen neuen Aufbruch mit den anderen Parteien in einer kün ...

Stellv. Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger (Bündnis90/Die Grünen): "Vier weitere verlorene Jahre für den Klimaschutz können wir uns nicht leisten"

Bonn: Bonn/Berlin, 2. Oktober 2021. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, zeigt sich optimistisch, dass die Koalitionsgespräche mit der SPD ebenso gut verlaufen werden ...

"nd.DieWoche": Um verfassungsrechtliche Bedenken auszuräumen: Berlin BUND-Chef Tilman Heuser schlägt neuen Vergesellschaftungs-Volksentscheid vor

Berlin: Tilmann Heuser, der Berliner Landesgeschäftsführer des Umweltverbandes BUND, schlägt vor, schnell einen Gesetzentwurf zur Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu erarbeiten und per Volksentsc ...

"nd.DieWoche": Armutsforscher Christoph Butterwegge: Niedrige Wahlbeteiligung vonÄrmeren "verheerend für die Demokratie"

Berlin: Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die niedrige Wahlbeteiligung insbesondere von ärmeren Menschen als "verheerend für die Demokratie" bezeichnet. Das Problem sei nicht, dass si ...

Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Justiz/Terror / Neue Ermittlungen gegen Halle-Attentäter: Gefängnispost von Stephan B. wird Fall für Justiz

Halle: Halle. Die Briefkontakte des inhaftierten Halle-Attentäters, Stephan B., werden ein Fall für die Justiz. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe). Demnach e ...

MZ zur deutschen Einheit

Halle: Was uns oft am Einigsein hindert, egal, aus welchem Landstrich wir kommen, ist der gemeinsame Hang zum Erbsenzählen. Die Einheit fängt jedoch mit der Freiheit im Kopf und im Herzen eines oder eine ...

MZ zu Bahnpreisen

Halle: Der Schienenkonzern ist ein politisches Unternehmen, die Deutsche Bahn gehört zu 100 Prozent dem Bund. Die Verluste sind durch politische Entscheidungen entstanden: Die Regierung hat die Bahn angew ...

Leverkusener Bundestagsabgeordnete wollen nach Regierungswechsel A-1-Ausbau noch verhindern

Leverkusen.: Die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach (SPD) und Nyke Slawik (Grüne) streben nach einem Regierungswechsel in Berlin den Stopp des oberirdischen Ausbaus der Autobahn 1 bei Leverkusen an. "W ...

CDU/CSU - Nimm Abschied und gesunde!

Straubing: Verantwortung übernehmen für das Debakel, das sich schon vor Monaten angekündigt hat, und das Vertrauen der Wähler wieder gewinnen nach einem Prozess der Erneuerung, das ist die Aufgabe der Unio ...

"nd.DieWoche": Parteien im Rausch der Modernisierung - Kommentar zu den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene

Berlin: Bei den Verhandlungen über eine Regierungsbildung geben bisher Grüne und FDP den Ton vor. Dass sie ihr erstes Spitzentreffen per Selfie in alle Welt schickten, ist kein Zufall: Man will als jung u ...

"Report Mainz" am Di., 5.10.2021, 21:45 Uhr im Ersten - voraussichtliche Themen

Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, 5. Oktober 2021, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Drohungen und Gewalt - Erschreckende Radikalisierung von Querdenkern und ...

Bremer Bildungssenatorin fordert Impfpflicht für Schul- und Kita-Personal

Bremen: Bremens Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) fordert eine Corona-Impfpflicht für das Personal an Schulen und Kindertagesstätten. Das berichtet der Bremer WESER-KURIER. Aulepp sagte am Freitag, da ...


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