Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 160

Innenpolitik

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Osterbotschaft des EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm

Hannover: Sperrfrist 3.4. 22 Uhr "Die Botschaft von der Auferstehung ist geblieben und wird immer bleiben" Zum diesjährigen Osterfest erinnert der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deut ...

Grün-Schwarz macht weiter: Eine Chance wurde vertan / Kommentar von Jens Schmitz

Freiburg.: Am Donnerstag drohte der strahlende Wahlsieger dann selbst zum Wackelkandidaten zu werden: Ist ein Ministerpräsident verlässlich, der gegen seinen Willen in eine Ampel gepresst wird? Oder ein Bündn ...

Grün-schwarze Auferstehung / Winfried Kretschmann hat im Ländle eine Fortsetzung der Regierung mit der CDU durchgesetzt. Das hat auch Folgen für Berlin. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg: Das war Machtpolitik mit Bumms. Gegen erhebliche Widerstände in der eigenen Partei hat der grüne Landesvater von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann ein erneutes Regierungsbündnis mit der CDU d ...

MZ zu Baden-Württemberg/Regierungsbildung

Halle: MZ zu Baden-Wprttemberg/Regierungsbildung Aus Kretschmanns Sicht ist das verständlich. Mit 72 Jahren gewöhnt man sich nur noch ungern an neue Leute. Überdies ist eine Dreier-Koalition anspruchsvo ...

MZ zu Ostern im Lockdown

Halle: MZ zu Ostern im Lockdown Auch wenn die eine oder andere Staatskanzlei in den Ländern die Notbremse nicht findet, wäre schon einmal viel gewonnen, wenn die Bürgerinnen und Bürger die jeweils gelt ...

Kommentar in nd.DieWoche: Weiter so - nur im Südwesten?/Jana Frielinghaus über Schwarz-Grün in Stuttgart

Berlin: Überraschend kam das nicht, wenngleich es auch in Winfried Kretschmanns Partei viele frustriert: Baden-Württembergs Grünen-Regierungschef hat sich für eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU en ...

Weiter so / Kommentar von Andreas Härtel zu Grün-Schwarz in Stuttgart

Mainz: Da mögen sie in Berlin, allen voran die Sozialdemokraten, noch so sehr schimpfen: An der Entscheidung für eine Fortsetzung von Grün-Schwarz im Südwesten führte kein Weg vorbei. Wäre Kretschmanns ...

Brandner: "Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!"

Berlin: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolit ...

ARD-DeutschlandTrend: Union verliert in Sonntagsfrage, Grüne gewinnen

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTrend: Union verliert in So ...

ARD-DeutschlandTrend: Söder bei K-Frage deutlich vor Laschet - Habeck und Baerbock eng beieinander

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTrend: Söder bei K-Frage d ...

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für härteren Lockdown

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für härte ...

Umfrage: Mehrheit der NRW-Bürger hält Öffnungen in Modellstädten für falsch

Bonn: Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sprechen sich angesichts steigender Corona-Infektionszahlen mehrheitlich dagegen aus, in sogenannten Modellstädten Öffnungskonzepte zu testen. Wie eine repräsent ...

Bayernpartei: Corona darf nicht zum Föderalismus-Abbau missbraucht werden

München: Der Kanzlerin reicht es. Weil die Ministerpräsidenten nach ihrer Meinung beim Infektionsschutz nicht gehorsam genug sind, droht sie ihnen mit Entzug von Befugnissen. Diese - verfassungsrechtlich alle ...

Woelki unter massivem Druck der Kirchenbasis / In einer Konferenz mit Gemeindevertretern werden scharfe Kritik und Rücktrittsforderungen laut

Köln.: In einer Videokonferenz mit ehrenamtlichen Vertretern katholischer Pfarrgemeinden ist der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, ungewöhnlich scharf attackiert worden. Wie der "Kölner Stad ...

"nd.DerTag": Kirchenaustrittsgebühr wieder abschaffen - Berliner Linke-Politiker Sebastian Schlüsselburg fordert kostenlosen Austritt

Berlin: Die Landeskirchen treiben die Kirchenaustrittsgebühren weiterhin mithilfe der Berliner Verwaltung ein. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminie ...

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: CDU/CSU legt wieder zu, leichter Verlust für SPD - Politiker-Ranking: Starke Verluste für Spahn und Laschet

Köln: CDU/CSU 27, Grüne 23, SPD 15, FDP 10, Linke 7, AfD 11 Prozent Die CDU/CSU hat ihre vier Wochen andauernde Talfahrt vorerst beendet. Das aktuelle RTL/ntv-Trendbarometer zeigt einen leichten Anstieg ...

Das Erste, Mittwoch, 31. März 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 8.10 Uhr, Volker Wissing, Generalsekretär FDP, Thema: Merkel fordert einheitlichen Kurs sowie ggf. ein weiterer Gesprächsgast zum Thema AstraZeneca-Impfstopp Pressekontakt: Weitere Information ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Laschet-Rede

Stuttgart: Manchmal kann man es nur falsch machen - so wie jetzt die CDU mit ihrem Chef Armin Laschet. In normalen Zeiten wäre seine Rede vom Dienstag womöglich als das gefeiert worden, was sie war: eine inhal ...

Bundestagspräsident Schäuble im stern / "Vielleicht ist die Politik tatsächlich an ihre Grenzen gestoßen"

Hamburg: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Vielstimmigkeit und Uneinigkeit bei den Runden der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin während der Corona-Pandemie beklagt. "Die ständige Kako ...

Saarland will auch an Ostersonntag impfen

Saarbrücken: In saarländischen Impfzentren soll entgegen ursprünglichen Plänen nun auch am Ostersonntag geimpft werden. Das erfuhr die Saarbrücker Zeitung aus gut informierten Kreisen. Die Entscheidung folgt o ...


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