Innenpolitik
Regensburg: Das Stilmittel der dramatischen Nachtsitzung ist ein Klassiker der politischen Verhandlungskultur. Ob Brüsseler Haushaltsmarathons, Koalitionsverhandlungen mit stimmungsvollen Balkonbildern, Kohleaus ...
Köln: Es verdient Respekt, wie sich da ein Kardinal hinstellt und eigene Schuld im Umgang mit sexualisierter Gewalt einräumt. Im Fall des Düsseldorfer Pfarrers O. hätte er gut daran getan, schon vor Mona ...
nd.DerTag: In einem halben Jahr sind Bundestagswahlen. Und welches andere Thema sollte die Wahlentscheidung der Bürger*innen so entscheidend beeinflussen wie die Erfahrungen während der Coronakrise - und damit ...
Bonn: Für die Union sieht es zur Zeit düster aus - und das im Superwahljahr. Die sogenannte Maskenaffäre, die schleppende Impfkampagne und die schlechten Ergebnisse bei den jüngsten Landtagswahlen setze ...
Berlin: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) befürwortet die geplanten zusätzlichen Corona-Einschränkungen zu Ostern.
Die momentane Gefahr müsse abgewehrt werden, sagte Ramelow am Diensta ...
München: Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion gibt von heute Nachmittag an gemeinsam mit dem Koalitionspartner den Etat 2021 für alle Ressorts der Staatsregierung frei - insgesamt sind das für dieses J ...
Berlin: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels als gutes Ergebnis bezeichnet.
Im Inforadio vom rbb sagte Woidke am Dienstag, man stehe vor einer gr ...
Berlin: BERLIN Die Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Wertdienste BDGW beziffert den Corona-bedingten Umsatzrückgang der Branche im Jahr 2020 auf etwa 25 Prozent, da deutlich weniger Bargeld transportiert ...
Essen: Viele kommunale Impfzentren haben noch alle Hände voll mit dem Impfen der Hochaltrigen zu tun, aber die ersten könnten sich offenbar eine Erweiterung durchaus vorstellen. "Wir verzeichnen einen ...
Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Lockdown-Verschärfungen: Die Hoffnung hat getrogen. Bis Ende April / Anfang Mai, wenn das Impfen richtig Fahrt aufnehmen soll, kommt das Land nicht mehr nur mit ...
Regensburg: Vergossene Milch bekommt man nicht mehr in die Kanne. Am besten wischt man sie schnell auf und wird aus Schaden klug. Wichtig ist, dass man es das nächste Mal besser macht. Dass in einer nie gekannte ...
nd.DerTag: Und wieder mussten die Chefs aus Bundes- und Landespolitik über den Umgang mit der Corona-Pandemie beraten. Wie nun die Handbremse genau angezogen wird und welche Ausnahmen es zum Osterfest geben sol ...
Berlin: SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Vor allem Bedürftige und Kleinstrentner dürfen pandemiebedingt nicht doppelt belastet werden."
Die wirtschaftlichen Folgen von Corona sind noch lange nicht ...
Berlin: Optionsmöglichkeit stärkt Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstands
Das Bundesministerium der Finanzen hat am vergangenen Freitag den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Körpersc ...
Berlin: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat gegen den Hängebeschluss, mit dem ihm das Verwaltungsgericht Köln die Hochstufung der gesamten AfD zum Verdachtsfall untersagt hat, bis zum Ablauf der ...
Köln.: Der Handelsbeauftragte der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Oliver Kehrl, geht davon aus, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zur Öffnung aller Geschäfte nur wenige Tage Wirkung ...
Berlin: Der Weg zum Arzt, Geld abheben am Automaten oder ein Zugticket im Internet kaufen und losfahren: Was einfach klingt, kann für Menschen mit Behinderungen, mobilitätseingeschränkte Personen oder ält ...
Berlin: Das im Grundgesetz verankerte Recht auf Versammlungsfreiheit gilt auch in Pandemie-Zeiten. Nicht grundlos kippten Gerichte bereits mehrfach von Behörden erlassene Pauschalverbote gegen angemeldete Pr ...
Deutschland: Selten hat man die Union mit so hartem Besen durch die eigenen Reihen fegen sehen. Kaum stehen Korruptionsvorwürfe gegen einen Abgeordneten im Raum, folgen eilig auch schon Ultimatum und Rauswurf. Au ...
Stuttgart: Langfristig ist gravierend, dass der Kompass für eine Bewältigung der sich auftürmenden Lernrückstände abhanden gekommen ist. Ein einsamer Rufer in der Wüste ist der Frankfurter Bildungsforscher ...
