Innenpolitik
Berlin: Michail Gorbatschow machte vor 30 Jahren den Weg frei für die Deutsche Einheit. Bei dem historischen Treffen Kohl-Gorbatschow am 10. Februar 1990 in Moskau war auch Kanzlerberater Horst Teltschik anw ...
Frankfurt am Main: Seit vielen Jahren engagieren sich die Frankfurter PIRATEN in der Drogenpolitik auf kommunaler Ebene gegen die Kriminalisierung der Konsumenten. Auch Herbert Förster, Stadtverordneter für die Pirate ...
Hagen: Jetzt ist es offiziell. Friedrich Merz, unterlegener Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, will wieder in den Bundestag. Am Montagabend nominierte der Arnsberger CDU-Stadtverband den 65-Jährigen einst ...
Freiburg.: Mehr als klammheimliche Sympathie für die tätlichen Angriffe auf die AfD dürfte in Schorndorf und Freiburg so mancher empfunden haben. Die AfD ist kein politischer Gegner wie jeder andere. Sie ruft ...
Köln: 7.05 Uhr, Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, Thema: Corona-Maßnahmen
8.05 Uhr, Franziska Giffey, SPD, Bundesfamilienministerin, Thema: Psyche der Jugend
8.35 Uhr, Daniel Günther, CDU, Ministe ...
Köln: 7.05 Uhr, Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, Thema: Corona-Maßnahmen
8.35 Uhr, Daniel Günther, CDU, Ministerpräsident Schleswig-Holstein, Thema: Corona-Lockerungen
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Berlin: Quizfrage: Welche Parteien könnten Forderungen wie Vermögensteuer, Tempolimit, zwölf Euro Mindestlohn, vollwertige Bezahlung für Leiharbeit und Schluss mit der sachgrundlosen Befristung von Arbeit ...
Berlin: Am 25. Februar hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag den Verbotsantrag (Drucksache 19/20682) gegen die Linksextremisten-Plattform Indymedia begründet, die von SPD und Linkspartei erst vehement ...
Köln.: Wenige Wochen vor der geplanten Veröffentlichung eines Gutachtens zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Erzbistum Köln gibt es ein juristisches Ringen um den Text. "Unser Gutachten hat zunäch ...
Köln.: Bereits einen halben Tag nach Freischaltung der Kirchenaustrittstermine beim Amtsgericht Köln für den Monat Mai sind sämtliche 1500 Online-Angebote ausgebucht. Bei einer Abfrage um 11:00 Uhr zeigte ...
Berlin: Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Ungleichbehandlung von Alkohol und Cannabis ab. Daher fordern die PIRATEN die Anpassung des THC-Grenzwertes für Bußgelder im Straßenverkehr auf 5 ng/ml, wie ...
Berlin: Am 7. Dezember 2020 veröffentlichte die OECD ihre Studie zu den Nicht-Auspuff-Feinstaubemissionen aus dem Straßenverkehr. Die Studie hält fest, dass sich die Politik bislang fast nur um Auspuffemis ...
Berlin: Was wurde den Angehörigen der Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau jüngst zum Jahrestag nicht erneut alles staatlicherseits versprochen. Doch kaum hat sich die Aufmerksamkeit wieder anderen Th ...
Köln: 7.05 Uhr, Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende Die Linke, Thema: Corona und Wiedereröffnungen
8.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied Gesundheitsausschuss, Thema: Impfre ...
Regensburg: Die harmonischen Videosequenzen vom Onlineparteitag der Linken können kaum über den tiefen Graben hinwegtäuschen, der sich zwischen dem neuen, weiblichen Führungsduo und in der gesamten Partei auf ...
Hagen: Der unterlegene Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, Friedrich Merz, erwägt eine Kandidatur im Hochsauerlandkreis für die Bundestagswahl im September. "Ich bin von mehreren Stadtverbandsvorsitz ...
Stuttgart: Dass Ministerpräsident Kretschmann und sein bayerischer Kollege Söder eine Freigabe der übrigen Dosen für alle ins Spiel bringen, klingt nur logisch - und gerecht. Aber gerade die Gerechtigkeitsfr ...
Berlin: Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und die Thüringer Fraktionschefin der Linken Susanne Hennig-Wellsow.
Wellsow h ...
Bonn: Berlin, 27. Februar 2021. Die neugewählte Parteivorsitzende in der Doppelspitze der Linken, Janine Wissler, betont im phoenix-Interview, dass eine Regierungsbeteiligung der Partei von den Inhalten ab ...
Bonn: Berlin, 27. Februar 2021. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, unterstreicht im phoenix-Interview das Ziel, bei der Bundestagswahl im September eine linke Mehrheit zu er ...
