Innenpolitik
nd.DerTag: Dieser Tage führte ich ein kleines Gespräch mit meinem bald drei Jahre alten Sohn. Als er wach wurde, hörte er draußen die Vögel zwitschern, nach ein paar Minuten war es aber still. Er rief mich ...
Berlin: 18 Millionen Kinder in der EU sind von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht - auch in Deutschland ist jedes fünfte Kind von Armut betroffen. Die Europäische Kommission setzt jetzt ein deutliches Z ...
Berlin: In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war die Nacht vor der Räumung der linken Szenekneipe "Meuterei". Trotz des zeitlichen Zusammenhangs zur R ...
München: Derzeit mache Presseberichte über die unterschiedliche Geschwindigkeit in einzelnen bayerischen Regionen die Runde. Dem Vernehmen nach ist etwa Passau schon ziemlich weit, während München hinterher ...
Berlin: Koalition einigt sich auf Mieterstrom und gerechtere Steuerverteilung bei Windkraftanlagen
Heute haben die Koalitionspartner von CDU/CSU und SPD zwei Änderungen vereinbart, die gewerbesteuerliche H ...
Berlin: Charlotte Knobloch, frühere Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, begrüßt, dass nach einer Einigung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat der Weg frei ist für das ...
Mainz: Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Maskenaffäre und dem Hin und Her beim Shutdown über Ostern verliert die Union in der Politbarometer-Projektion stark an Zustimm ...
Köln.: Der Epidemiologe und Virologe Klaus Stöhr hat sich für Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen. Da die meisten Infektionen innerhalb von Familien erfolgten, wären t ...
Essen: Der Chef der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, ist einem möglichen "Ampel"-Bündnis mit Grünen und der FDP gegenüber aufgeschlossen. "Die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ha ...
Köln.: Die Stadt Köln soll bei einem Modellversuch des Landes zur sicheren Öffnung von Einzelhandel, Gastronomie und Veranstaltungsstätten nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freita ...
Köln: Köln. Der Münchner Rechtsanwalt Ulrich Wastl sieht das Verhalten des Kölner Erzbischofs Rainer Maria Kardinal Woelki im Fall des Düsseldorfer Pfarrers O. als "dem Grunde nach pflichtwidrig&qu ...
Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Reiseverboten
Etwas Hoffnung, eine Aussicht auf Besserung täte nach den langen Coronamonaten gut. Stattdessen werden im Schlingerkurs absurde Forderungen geste ...
nd.DerTag: Konsequenter und breiter gesellschaftlicher Antifaschismus ist eine Notwendigkeit, heute mehr denn je. Schikanen von Behörden für bedeutende antifaschistische Organisationen ändern nichts an dieser ...
Regensburg: Es rührt sich was in der BayernSPD. Auch wenn es zuletzt oft Kampfkandidaturen und heftig ausgetragener Streit waren, die publik geworden sind. Hauptauslöser ist die Furcht der Genossen, dass die Pa ...
Berlin: Das öffentliche Eingeständnis Angela Merkels, mit den Plänen für die Osterruhe einen Fehler gemacht zu haben, verbunden mit der Bitte um Verzeihung, kann aus Sicht des Medienpsychologen Jo Groebel ...
Berlin: Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat eingeräumt, dass die Idee der "Ruhetage" rund um Ostern rechtlich nicht abschließend geprüft war: "Das war ein großer Fehler, weil er dazu ...
Straubing: Die Zinsen sind niedrig, die Staatsschuldenquote im Vergleich zu anderen Industrienationen überschaubar - da wird man schnell süchtig nach dem süßen Gift der Schulden. Und wenn man schon so leicht ...
Straubing: Bei EU-Gipfeln ist Merkels Taktik berüchtigt: Verhandeln, bis kaum jemand mehr die Augen offenhalten kann, dann die Partner mit einem Kompromissvorschlag überrumpeln, der verabschiedet wird, weil al ...
Regensburg: Der Erfolg hat viele Väter, der Misserfolg ist ein Waisenkind, spottet der Volksmund. Es verdient zumindest Respekt, dass Angela Merkel die völlig unsinnige "Osterruhe" gestern als ihren F ...
Stuttgart: Wer wissen will, warum sich Angela Merkel seit mehr als 15 Jahren im Amt der Bundeskanzlerin hält - der konnte es jetzt erleben. Verdichtet auf zwei Minuten. In einem so beispiellosen wie souveränen ...
