Innenpolitik
Regensburg: Welch zersetzende Folgen eine miserable Debattenkultur für die Demokratie hat, zeigt das Beispiel USA. Dort wird nun mit Donald Trump ein demokratisch abgewählter Präsident aus dem Amt befördert, ...
Berlin: Wenn Staaten Sanktionen verhängen, geht es fast immer um Wirtschaftsinteressen - auch wenn sie mit einer menschenrechtlichen Begründung dekoriert werden. Diese Mühe macht sich die US-Regierung in i ...
Frankfurt am Main: Mobilität, Umweltschutz und Verkehrswende: Drei Begriffe, die für die Frankfurter PIRATEN eng verbunden sind. Deshalb haben sie den Punkt "Mobiles Frankfurt" in ihr Kommunalwahlprogramm au ...
Lausitzer Rundschau Cottbus: Der noch härtere Lockdown wird wohl kommen. Ausgangssperren und lahmgelegter Nahverkehr sind Stichworte, die kursieren, bevor Kanzlerin und Länderchefs wieder beraten, wie es nun weitergehen soll im ...
Köln: 7.55 Uhr, Christian Lindner, Vorsitzender FDP, Thema: Kritik an Corona-Maßnahmen
8.05 Uhr, Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Bund-Länder-Treffen zu Corona
Pressekonta ...
Regensburg: Zwei Wochen noch. Vielleicht auch weitere zwei; möglicherweise danach noch zusätzlich vier. Man weiß es nicht. Jedenfalls werden Bundesregierung und die Länderchefs das Land nun weitere 14 Tage he ...
Berlin: Die Wahl von Armin Laschet zum Vorsitzenden der CDU ist eine Fortsetzung der Politik von Angela Merkel - und damit ein Problem für die Linke. Merkel hat nämlich einiges in ihrer Amtszeit richtig gem ...
Bonn/Berlin: Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich gegen weitere Corona-Einschränkungen im privaten Bereich ausgesprochen. "Wir haben den Menschen viel zugemutet. Wir haben da ...
Bonn: Heute meldet das Robert-Koch-Institut 7.141 Neuinfektionen. Grund für die niedrigen Zahlen sollen nicht die bisherigen Corona-Maßnahmen, sondern Fehler in der Meldekette sein. Seit dem 16. Dezember ...
Bonn: Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat am Montag angekündigt, beim Landesparteitag Anfang März nicht wieder für den Vorsitz des bundesweit mitgliederstärks ...
Bonn / Berlin: Der Vorsitzende der Freien Demokraten, Christian Lindner , geht davon aus, dass der neu gewählte CDU-Vorsitzende Armin Laschet als Favorit in das Rennen um die Kanzlerkandidatur gehen wird. "Die ...
Berlin: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann sich vorstellen, dass die Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar verlängert werden. Im Inforadio vom rbb sagte Scholz am Montag, es gehe jetzt um weitere sehr ...
Halle: Planbare Operationen werden wie im Frühjahr verschoben
Halle. Um genügend Betten und Personal für die Behandlung von Covid-19-Patienten bereitstellen zu können, sind die Krankenhäuser Sachsen-An ...
Freiburg: Würden sich Parteitage an Meinungsumfragen orientieren, dann hätte der dort zeitweise auf den letzten Platz im Bewerberfeld abgerutschte Laschet nie CDU-Chef werden können. Doch die Partei hatte of ...
Lausitzer Rundschau Cottbus: Die Ungeduld ist groß und sie ist verständlich. Schließlich wird seit Jahren darüber diskutiert, dass sich die Lausitz verändern muss. Die Menschen zwischen Elbe und Neiße haben das längst begr ...
Berlin: Der Vorstoß wirkt deplatziert, doch mit einem hat Maas trotz allem recht: Bei allen Befürchtungen vor einem Kollaps des Gesundheitssystems müssen Bund und Länder versuchen, eine Perspektive zu geb ...
Berlin: Wackelkandidat Laschet hat die Rede seines Lebens gehalten und sich an die Parteispitze katapultiert. Ob er auch auf die Kanzlerkandidatur zugreifen kann, hängt von seinen eigenen Umfragewerten, der ...
Sachsen-Anhalt: Dass die Bundesregierung mit den Länderchefs am Dienstag über eine Verschärfung der Corona-Regeln berät, darf daher keinen verwundern. Doch auch in der Pandemie muss im Rechtsstaat die Verhältnis ...
Mainz: So sieht das Ergebnis aus, wenn Wähler auf Nummer sicher gehen. Verlässlich, erfahren, verbindend, bodenständig - dafür steht der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet. Darauf kann man sich einigen, ...
Köln: 7.35 Uhr, Robert Habeck, FraktionsvorsitzenderBündnis 90/Die Grünen, Thema: CDU-Vorsitz
8.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Lockdown-Verlängerung
8.35 Uhr, Andreas Bovens ...
