Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 179

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu CDU-Parteitag

Stuttgart: Der CDU-Landesverband, der als nächster liefern muss, weil der Landtag neu gewählt wird, ist der baden-württembergische. Also ausgerechnet jener, der sich so sehr nach einem Bundesvorsitzenden Merz ...

Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen

Berlin: Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde ein Änderungsantrag eines ...

Norbert Walter-Borjans gratuliert Armin Laschet - Entscheidung für Kanzlerkandidatur "darf Arbeit der Koalition nicht beeinträchtigen"

Köln: SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet zum Wahlerfolg gratuliert, mahnt aber auch die Union, die Regierungsarbeit im Zuge der Wahl des Kanzlerkandidaten nicht zu ...

"Wir haben es satt!"-Protest: / Bauern-, tier- und umweltfeindliche Agrarpolitik im Wahljahr abwählen!

Berlin: Mit ihren Fußabdrücken fordern rund zehntausend Menschen heute in Berlin die Agrarwende. Zum Auftakt des Superwahljahres trägt das "Wir haben es satt!"-Bündnis ein Meer aus Fußabdrücke ...

Mobilitätsstudie und Corona: Mehr kleine Fluchten / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Die Corona-Müdigkeit nimmt zu. Im Frühjahr nutzten mehr Kollegen das Homeoffice und weniger Familien die Notbetreuung. Die Versuchung steigt für kleine Fluchten. Weil auch deshalb die Infektionszah ...

WAZ: NRW-Grüne für schärfere Coronamaßnahmen

Essen: Der Vorsitzende der Grünen in NRW, Felix Banaszak, rät angesichts der weiter hohen Infektionszahlen zu einer schnellen Klärung, welche Verschärfungen der Coronamaßnahmen sinnvoll und verhältnism ...

Kommentar von "nd.DieWoche"über die Rufe nach einem Shutdown¶

nd.DieWoche: Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt nun schon für kommenden Dienstag zu einem Bund-Länder-Treffen, statt noch auf den 25. Januar damit zu warten. Es wird um weitere Kontaktbeschränkungen im Kampf g ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Leben mit dem Virus

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Leben mit dem Virus Die Corona-Pandemie verschwindet nicht. Nicht jetzt, nicht die nächsten Wochen, nicht die nächsten Monate. Für die Pandemie gelten andere ...

Norbert Röttgen (CDU): "Ich verkörpere Glaubwürdigkeit und Kompetenz"

Berlin: Kurz vor der Wahl des neuen Parteivorsitzenden der CDU gibt sich Norbert Röttgen im ARD-Mittagsmagazin selbstbewusst. Wie kein anderer Kandidat verkörpere er Zukunftskompetenz und wirtschaftliche K ...

Tourismusbeauftragter Bareiß hält Reisen ab Sommer für wahrscheinlich

Berlin: Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hält sicheres Reisen ab Pfingsten für möglich, das sagte er am Freitag im ARD-Mittagsmagazin. Er sagte: "Ich bin da sehr zu ...

Absage der Winterklausur: CSU-Fraktion verschiebt geplante Arbeitstagung im Landtag

München: Angesichts der aktuellen Corona-Situation und der für Dienstag geplanten neuen Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die CSU-Fraktion entschieden, die ...

ZDF-Politbarometer Januar I 2021 / Deutliche Mehrheit: Merz, Laschet und Röttgen nicht kanzlertauglich / Viel Unterstützung für die aktuellen Corona-Maßnahmen (FOTO)

Mainz: Weiterhin dominiert das Thema "Corona" die Agenda: 82 Prozent der Deutschen halten es für das wichtigste politische Problem. Alles andere verblasst dahinter. Ähnlich wie im Dezember sehen ...

Tübingens OB Palmer kritisiert Schul- und Kita-Schließung - "Kaum betroffene Kinder tragen eine der größten Lasten"

Köln.: Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die Schul- und Kitaschließungen wegen der Corona-Pandemie kritisiert. "Eine Gruppe, die selber von Corona kaum betroffen ist, trägt ei ...

Die Qual der Wahl

Straubing: Die Delegierten stimmen auch über die Richtung der Partei. Kanzlerin Angela Merkel hat die CDU in ihren langen Jahren als Vorsitzende in die Mitte und teils darüber hinaus nach links verschoben. Mer ...

"nd.DerTag": Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung zu integrieren, funktioniert

nd.DerTag: Berlin. (ots) - "Man muss offensiv zeigen, dass die Vermittlung Geflüchteter in Ausbildung und Arbeit funktioniert", erklärt der ehemalige Regionaldirektor der Arbeitsagentur Berlin-Brande ...

Motschmann/Bernstein: Not bleibt groß - Programm NEUSTART aufstocken

Berlin: Kultur braucht weiterhin unsere Unterstützung Der Kulturausschuss hat sich gestern mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kulturbereich befasst. Dazu erklären die kultur- und medienpoliti ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schulschließungen in Baden-Württemberg

Stuttgart: Politik ist die Kunst des Möglichen, sie muss Interessen abwägen. So gesehen ist das Beharren von baden-württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) auf einer Öffnung von Kitas und Grunds ...

Schutz vor Covid-19 darf keine Frage des Geldbeutels sein / SoVD-Präsident Adolf Bauer bekräftigt Forderung nach zusätzlichen 100 Euro für Bezieher*innen von Grundsicherung

Berlin: Berlin. Die Covid-19-Pandemie hat die Situation von Millionen Menschen, die ohnehin am oder unter dem Existenzminimum leben, noch deutlich verschärft. "Sollte es eine Pflicht zum Tragen einer so ...

WAZ: Leibniz-Forscher: "Mit FFP2-Masken wieder Kontrolleüber die Pandemie möglich"

Essen: Essen. Der Aerosol-Experte Prof. Alfred Wiedensohler rät dringend zum Tragen von FFP2-Masken in der Öffentlichkeit. "Die FFP2-Maske ist, wenn sie korrekt getragen wird, das effizienteste Mittel ...

mal ehrlich ... rettet uns die Impfung? (FOTO)

Mainz: SWR Bürgertalk am Mittwoch, 20. Januar 2021, 21 Uhr im SWR Fernsehen Der SWR Bürgertalk "mal ehrlich ..." in der Alten Feuerwache Mannheim beschäftigt sich am Mittwoch, 20. Januar 2021, ...


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