Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 180

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


"Zur Sache Rheinland-Pfalz-PoliTrend": CDU weiter stärkste Kraft / Stabile Umfragewerte für SPD und Grüne / 14.1., 20:15 Uhr, SWR Fernsehen

Mainz: CDU weiter stärkste Kraft / Stabile Umfragewerte für SPD und Grüne / Weiter Mehrheit für Ampelkoalition / CDU-Anhänger im Land sprechen sich für Friedrich Merz als Bundesvorsitzenden aus / Rhein ...

Laschet hält Richtungswechsel in der Union für grundfalsch

Köln.: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hielte einen Richtungswechsel der CDU unter einem neuen Bundesvorsitzenden für grundfalsch. "Ein Richtungswechsel wäre eine grundfalsche Entscheidung", ...

Laschet nennt Röttgens Wahlniederlage in NRW 2012 ein "Desaster"

Köln: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die schwere Niederlage von Norbert Röttgen bei den Landtagswahlen in NRW im Jahr 2012 als "Desaster" bezeichnet. Auf die Frage, ob sich viele Delegi ...

Laschet stimmt die Bevölkerung auf einen längeren Lockdown ein

Köln: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet stimmt die Bevölkerung auf einen längeren Lockdown. "Völlig klar: Die Lage ist sehr ernst. Es wäre falsch, jetzt etwas auszuschließen&qu ...

Spahn bei "maischberger. die woche": "In Deutschland sind die Mutationen des Corona-Virus noch nicht sehr verbreitet"

Berlin: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass die Mutationen des Coronavirus sich in Deutschland noch nicht weit ausgebreitet haben: "Nach den Genomsequenzierungen, die wir bish ...

Wer hat das Zeug zum Kanzler? / Im größten Krisenjahr seit Bestehen der Bundesrepublik werden mit der Bundestagswahl die Machtverhältnisse neu justiert. Leitartikel von Christine Schröpf

Regensburg: Knapp 300 Tage lebt Deutschland im Corona-Ausnahmezustand, der andere Zukunftsfragen überdeckt. Nichts anderes gilt für die laufende, erneut völlig verrückte Woche: Warnungen vor harten Einschrän ...

Kommentar von "nd.DerTag" zur Diskussion um die Impfkampagne gegen Corona

nd.DerTag: Am Mittwoch im Bundestag und auch in vielen Medien in den letzten Tagen herrschte große Aufregung: Wie kann es sein, dass andere Staaten schneller mit ihren Impfkampagnen sind als Deutschland? Wo von ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Regierungserklärung von Minister Spahn

Stuttgart: Warum mussten viele Unternehmer wochenlang auf die Auszahlung der "Novemberhilfen" warten (manche tun es noch immer)? Warum gibt der Staat seinen riesigen Vorrat an FFP2-Masken nicht an Erzi ...

SoVD fordert bedarfsgerechte Anpassung der Hartz-IV-Gesetze / Präsident Adolf Bauer begrüßt Reformpläne von Bundesminister Hubertus Heil

Berlin: Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben erheblich zugenommen - nicht erst seit Corona. Aus Sicht des SoVD unter anderem eine Folge der Hartz-IV-Gese ...

Kölnische Rundschau / Kommentar zur 15-Kilometer-Regel

NRW: Bärendienst erwiesen / Sandro Schmidt zur 15-Kilometer-Regel in NRW / Kommunikationschaos und Vertrauensverlust bei den Menschen werfen die NRW-Oppositionsparteien der Landesregierung wegen ihrer A ...

SWR startet Instagram-Serie zu Landtagswahlen 2021 (FOTO)

Stuttgart/Mainz: "Muss das so?" fragt nach Positionen von Parteien in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu Alltagsthemen / Ab 14. Januar 2021 auf dem "SWR Aktuell"-Instagram-Kanal Warum steig ...

Rentenversicherungsbericht und Alterssicherungsbericht 2020 / SoVD sieht akuten Handlungsbedarf / Präsident Adolf Bauer für schrittweise Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent

Berlin: Berlin. Der Rentenversicherungsbericht und der Alterssicherungsbericht 2020 werden am morgigen Donnerstag, 14. Januar, im Bundestag debattiert. Beide Berichte enthalten nach Ansicht von SoVD-Präsiden ...

SoVDäußert sich zur Debatte um Corona-Lockerungen für geimpfte Menschen / Präsident Adolf Bauer wirbt für Geduld

Berlin: Berlin. Sollten die coronabedingten Einschränkungen für Menschen, die geimpft wurden, gelockert werden oder nicht? Für den SoVD die falsche Frage zum falschen Zeitpunkt. "Grundsätzlich kann e ...

Digitaler CDU-Parteitag live bei phoenix - Freitag, 15. Januar 2021, ab 18.30 Uhr und Samstag, 16. Januar 2021, ab 9.15 Uhr

Bonn: Mit ihrem 33. Parteitag feiert die CDU eine Premiere: Aufgrund der Corona-Situation lädt die Partei am 15. und 16. Januar 2021 zu ihrem ersten vollständig digitalen Parteitag ein. Der wichtigste und ...

Demoverbot vor dem Bundestag? Bitte nicht abschotten / Kommentar von Sebastian Kaiser

Freiburg: Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington werden auch die Sicherheitsmaßnahmen im Deutschen Bundestag überprüft. Das ist verständlich - aber bitte mit Augenmaß. Denn in einer Demokratie ist de ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu einer Ausdehnung der Corona-Maßnahmen

Stuttgart: Darf es ein bisschen mehr sein? Es klingt nicht überzeugend, wenn gesagt wird, erst noch jene Infektionsdaten abzuwarten, die wegen zwangsläufiger Mängel und personeller Engpässe besonders an Woch ...

SoVD begrüßt Ausweitung der Kinderkrankengeldtage / Präsident Adolf Bauer fordert eine Finanzierung über Steuermittel

Berlin: Die anhaltende Corona-Pandemie und der damit verbundene erneute Lockdown verschärfen die ohnehin angespannte Situation zahlreicher Eltern und Alleinerziehender. SoVD-Präsident Adolf Bauer begrüßt ...

Schulstart im Land: Ausfall mit Ansage / Kommentar von Axel Habermehl

Freiburg.: Geärgert haben sich viele über die Probleme, überrascht haben dürften sie nur wenige. Das war ein Ausfall mit Ansage. Schon in Bayern und anderen Bundesländern, die vergangene Woche loslegten, li ...

SPD-Generalskretär Lars Klingbeil zu seiner Spahn-Kritik: "Ich lasse mir den Mund nicht verbieten"

Bonn: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Kritik aus der CDU zum Impf-Fragenkatalog der Sozialdemokraten an Gesundheitsminister Jens Spahn zurückgewiesen und zeitnah Antworten eingefordert. "Ich l ...

Kommentar "nd.DerTag" zum Vorstoß von Anja Karliczek gegen die Kleinstaaterei in der Bildungspolitik

nd.DerTag: Bildung ist Ländersache: Seit Jahrzehnten klammern sich die Regierungen insbesondere der sogenannten alten Bundesländer (hier passt der Begriff wie die sprichwörtliche Faust aufs Auge) an dieses Do ...


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