Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 203

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Kommentar zu Rettungspaket für Flughäfen

Stuttgarter Nachrichten: Viele Experten sind sicher, dass diese Pandemie das Verhalten der Verbraucher auch langfristig beeinflussen wird. Arbeiten im Homeoffice und Videokonferenzen werden deutlich zunehmen, Geschäftsreisen ...

Leutheusser-Schnarrenberger: Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes "zu vage"

Berlin: Die frühere Bundesjustizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), kritisiert die geplanten Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes als unzureichend. Die Neufassung sei zwar der richtige ...

Kampagne: "#beziehungsweise: jüdisch und christlich - näher als du denkst" / Ev. und kath. Kirche beziehen Position gegen Antisemitismus - bundesweite Kampagne startet Anfang 2021 mit Plakat-Aktion

Berlin/Hannover: Evangelische und katholische Kirche beziehen Position gegen Antisemitismus - bundesweite Kampagne startet Anfang 2021 mit Plakat-Aktion Mit einer Plakat-Kampagne wollen die evangelische und katholisc ...

Viele neue Corona-Fälle: Nahe Einschläge / Kommentar von Thomas Steiner

Freiburg: Mehr als dreimal so viele Neuinfektionen wie auf dem Höhepunkt der ersten Welle verzeichnete das Robert-Koch-Institut am Mittwoch. Und die Kurve ist nun extrem steil. (...) Auch in den südbadischen ...

ARD-DeutschlandTrend Extra: / Mehrheit hält aktuelle Corona-Maßnahmen für angemessen

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Mehrheit der Deutschen (56 Prozent) häl ...

"nd.Der Tag": Präsident der Europäischen Linkspartei Bierbaum: Linke nicht gestärkt aus Coronakrise hervorgegangen

Berlin: Die Linke in Deutschland und Europa ist nicht gestärkt aus der Coronakrise hervorgegangen. Zwar seien linke Werte wie Solidarität in den vergangenen Monaten sehr populär geworden, sagt der Präside ...

Rechtsstaatlichkeit in der EU - Am seidenen Faden

Straubing: Keine Frage: Das ist ein großer Wurf. Aber wie schafft die Europäische Union es, auch jene Regierungen aus ihren eigenen Reihen zur Zustimmung zu bewegen, die anschließend von eben diesem neuen Ins ...

Solingen wehrt sich gegen Verbot der Klassenteilung

Essen: Solingen wehrt sich mit einer so genannten "Remonstration" gegen das von der Landesregierung gegen diese Stadt verhängte Verbot von Schulklassen. Diese Weisung halte man vor Ort "für ...

Bildungsexpertin verlangt weniger Schulstoff wegen Corona

Köln: Die Kölner Bildungsexpertin Myrle Dziak-Mahler wirbt dafür, den Stoffumfang an den Schulen wegen der Belastungen und Ausfälle durch die Corona-Pandemie deutlich zu reduzieren. Weniger sei jetzt meh ...

Brillen müssen wieder Kassenleistung werden

Brillen müssen wieder Kassenleistung werden: Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zur Frage der Übernahme der Kosten für Sehhilfen durch die Gesetzliche Krankenversicherung macht SoVD-Prà ...

Westfalen-Blatt (Bielefeld): Außerhaus-Umsatz von Gastronomen soll nicht auf Coronahilfe angerechnet werden

Bielefeld/Berlin: In der Gastronomie soll es im neuerlichen Lockdown keine Anrechnung von Einnahmen aus dem Außerhaus-Verkauf auf die Corona-Finanzhilfen des Staates geben. Das hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altm ...

NRW/SPD-Opposition fordert massive Ausweitung der Test-Kapazitäten

Düsseldorf: Die SPD-Opposition im Düsseldorfer Landtag fordert eine massive Ausweitung von Test-Kapazitäten in NRW zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es müsse unverzüglich ein Testgipfel einberufen werden, ...

Junge Union zum CDU-Vorsitz: Der Nachwuchs düpiert Laschet / Kommentar von Christopher Ziedler

Freiburg: Ein Massenvotum für Friedrich Merz ist die Mitgliederbefragung der Jungen Union nicht gewesen. Nur ein Fünftel der Mitglieder hat abgestimmt. Die absolute Mehrheit für den Politikrückkehrer aus de ...

"Viel Bewegung" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Merz/JU

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das Abstimmungsergebnis der Jungen Union: "Bemerkenswert an der Umfrage ist also nicht, dass Merz auf dem ersten Platz steht. Sondern mit wie we ...

Kommentar zu Junge Union/CDU-Vorsitz

Stuttgart: Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU steht politisch ein Stück weiter rechts als ihre Mutterparteien. Es ist keine Überraschung, dass Friedrich Merz, der wohl konservativste der drei Kandidaten ...

Historiker bezweifelt Wert juristischer Missbrauchs-Studien

Köln: Der Historiker Thomas Großbölting hält die Aufarbeitung des Missbrauchs in der katholischen Kirche durch Juristen - wie im Erzbistum Köln - für unzureichend. "Das ist eine eingeschränkte Si ...

Wittke: JU-Votum für Merz ist wenig aussagekräftig - "Wahlbeteiligung eine Blamage"

Köln: Der Chef des CDU-Bezirks Ruhrgebiet, der Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke, sieht in dem Votum der Jungen Union für Friedrich Merz als Parteivorsitzenden keine Vorentscheidung. "Die Wahlbeteil ...

rbb24 Recherche exklusiv: Designierter Berliner AfD-Vorsitzender Fest: "Berliner Weg" gescheitert - "Flügel" stärker einbinden

Sperrfrist: 03.11.2020 13:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: Nach Auffassung des kommissarischen Landesvorsitzenden und designierten Vorsitzenden der Berliner AfD, Nicolaus Fest, ist der so genannte "Berliner Weg" seiner Partei gescheitert. Im Gesprà ...

"Anschlag auf die Menschlichkeit" / EKD-Ratsvorsitzender Bedford-Strohm verurteilt Attentat in Wien

Hannover: Zu den gestrigen (2. November 2020) Anschlägen in Wien äußert sich Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, wie folgt: Der islamistische Ter ...

Palmers Appell: Ein Baustein in der Strategie / Kommentar von Thomas Steiner

Freiburg: Da ist nun ein echter Palmer. Statt die Menschen wolkig zur Vor- und Rücksicht aufzufordern, stellt er konkrete Regeln auf. Kein Wunder, dass es sogleich Protest gegen die Bevormundung gab. Dabei ist ...


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