Innenpolitik
Regensburg: Wieder ein Rekord: 16 774 neue Corona-Fälle meldet das RKI binnen eines Tages. Etwas über eine Woche zuvor lag die Zahl noch bei 7595. Keine Frage: Die Welle muss brechen, schnell. Man braucht keine ...
Köln: 7.10 Uhr, Eckhardt Rehberg, Haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Thema: Neue Corona-Überbrückungsmaßnahmen
8.10 Uhr, Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende AfD, Thema: US-Wahl 2020
Pre ...
Köln: Neue Details zum Skandal um rechtsextremistische Chats bei der Polizei in Essen und Mülheim/Ruhr: Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Justizkreisen erfuhr, sollen nur sechs der 31 involvie ...
Köln: NRW-Innenminister Herbert Reul zeigt sich besorgt über eine neue Kampagne von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Es geht um einen Aushang, der ein Plakat des Bundesgesundheitsministeriums imitiert. " ...
Berlin: Kathrin Henneberger, ehemalige Sprecherin des Bündnisses Ende Gelände, möchte für die Grünen in den Bundestag einziehen. Am Freitag hat sie ihre Bewerbung bei zwei Kreisverbänden abgegeben.
Sie ...
Hannover, Berlin: Mit der Umsetzung des 4-Stufen-Plans der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Fortführung des Schulunterrichts nach den Herbstferien [1] wurde in Niedersachsen eine Neufassung des Hygiene-Plans für Sch ...
Berlin: Prüfung durch den Verfassungsschutz als Regelanfrage notwendig
Das Bundesamt für Verfassungsschutz weist auf Antrag der Bundesministerien vor der Vergabe von Fördermitteln an potenzielle Zuwendung ...
Berlin: Zu der am Donnerstag vom Bundestag in 2./3. Lesung zur Abstimmung stehenden Anhebung des Behindertenpauschbetrages erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
"Die Verdopplung des Behindertenpauschbet ...
Berlin: Am Mittwoch beschlossen Bund und Länder neue, einschneidende Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Nachrichtensender WELT berichtete den ganzen Tag lang live und begleitete die Diskussi ...
Köln: Der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, hat seinen Verbleib im Amt an das Ergebnis des von ihm selbst beauftragten Gutachtens zum Umgang der Bistumleitung mit Fällen sexuellen Missbrauchs geb ...
Freiburg: (...) Vier Wochen harter Einschnitte sollen nun die Kontrolle zurückbringen, die Infektionszahlen auf niedrigerem Niveau stabilisieren. Die Vollbremsung mag notwendig sein, doch ihre Folgen sind mass ...
Essen: Wenn Politiker sagen, dass der Lockdown dafür sorgt, dass wir mit der Familie fröhlich Weihnachten feiern können, dann klingt das wenig glaubhaft. Möglich, dass die Zahlen bis Ende November sinken ...
Köln: 7.10 Uhr, Marco Buschmann, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Thema: verschärfte Corona-Beschlüsse
8.10 Uhr, Helge Braun, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: versch ...
Köln: Ein Akt der
Verzweiflung Cordula v. Wysocki über die Lockdown-Entscheidung Jetzt also doch. Das öffentliche Leben wieder runterfahren, zurück in den Lockdown. Türen zu, und durch. Muss das wirkli ...
Bielefeld: Die NRW-Landesregierung setzt dem Wirrwarr um Bundesligaspiele mit oder ohne Fans bei hohen Corona-Infektionszahlen ein Ende - mit einem neuen Erlass. In der Konsequenz müssen bundesweite Teamwettbew ...
Hannover: Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, begrüßt den zweiten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit, d ...
Köln: 7.10 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundeswirtschaftsminister, Thema: Soloselbständigkeit
7.35 Uhr, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident Niedersachsen, Thema: Treffen Angela Merkel mit den Ministerpräs ...
Berlin: Friedrich Merz wird dem US-Präsidenten immer ähnlicher. Nicht gerade, was die Frisur angeht, aber ganz wie Donald Trump sucht Merz in den aktuellen Widrigkeiten, die sein Fortkommen behindern, einen ...
Berlin: Berlin. Nach der Wahl von Hans-Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg glaubt der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke nicht an einen Kurswechsel der Part ...
Mainz: Wie hat die Corona-Krise die Gastronomie im Land verändert? Die Reporter*innen Susanne Babila, Heiner und Ingo Behring und Jürgen Schmidt haben Gastwirt*innen in Mainz, Karlsruhe, Freiburg und Heilb ...
