Innenpolitik
Berlin: Kultusministerkonferenz verabschiedet zentrale Vereinbarung zu bildungspolitischen Fragen
Anlässlich der heutigen Einigung der Kultusministerkonferenz (KMK) zu zentralen bildungspolitischen Fragen e ...
Berlin: Zu den Corona-Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland.
Alice Weidel:
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Stuttgart: Grüne bleiben stärkste Kraft / Zufriedenheit mit der Landesregierung unverändert hoch
Repräsentative Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der Stuttgarter Zeitung
Die aktuell steige ...
Freiburg: Zwar lassen sich die steigenden Infektionszahlen teilweise durch vermehrtes Testen erklären. Aber das ändert nichts daran, dass mehr Infektionen absehbar mehr Erkrankungen und - sofern es Angehörig ...
Köln: 7.10 Uhr, Helge Braun, CDU, Minister des Bundeskanzleramtes, Thema: Coronamaßnahmen
7.40 Uhr, Stefanie Hubig, SPD, Kultusministerin Rheinland-Pfalz, Thema: KMK
8.40 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesmini ...
Regensburg: Obwohl es viele nicht wahr haben möchten: Corona wird uns in den nächsten Monaten erneut viele Beschränkungen aufzwingen. Die Ministerpräsidenten erweitern bereits die Klaviatur. Die gute Nachrich ...
Halle: Je länger die Krise dauert, umso schwerer wird es, den Motor der Marktwirtschaft auf Touren zu halten, umso mehr staatliches Geld muss dafür aktiviert werden. Zum Glück haben die Regierungen der Eu ...
Halle: Das neue Gesetz soll Kinder und Jugendliche im Internet schützen, bei Themen wie Hilfe bei Mobbing, dem Schutz vor sexueller Anmache oder der Gefahr von Kostenfallen. Es ist schlüssig, dass Filme od ...
Berlin: Anlässlich des Bund-Länder-Treffens zu weiteren Corona-Maßnahmen sagt BDI-Präsident Dieter Kempf: "Bund und Länder müssen mehr Zusammenhalt demonstrieren"
"Bund und Länder müss ...
Köln: 7.10 Uhr, Katja Kipping, Parteivorsitzende Die Linke, Thema: Konferenz der Ministerpräsident*innen
8.10 Uhr, Armin Laschet, CDU, Ministerpräsident NRW, Thema: Minister*innenkonferenz und Maßnahmen ...
Regensburg: Der Streit um das Beherbergungsverbot ist so alt wie das Verbot selbst. Also gut sechs Tage. Seit die Länder die Regel am vergangenen Mittwochabend mehrheitlich beschlossen haben, wird die Kritik von ...
Straubing: Zuwanderung, auch durch Flüchtlinge, ist eine Chance für Deutschland. Voraussetzung allerdings ist, dass es gelingt, die Migranten zu integrieren. Was bei Europäern meist kein Problem ist. Etliche ...
Freiburg: Verbraucherin statt Verbraucher, Schuldnerin statt Schuldner - so will Ressortchefin Christine Lambrecht für Geschlechtergerechtigkeit in der Sprache sensibilisieren. Mit Verlaub: Es wäre ausreichen ...
Köln: 7.40 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Beherbergungsverbot
8.40 Uhr, Gerd Müller, CSU, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklun ...
Regensburg: Sie hatten sicher hehre Absichten, doch der Schuss ging massiv nach hinten los. Die Evangelische Kirchengemeinde im Ulmer Münster, mit 161,53 Metern Kirchturm die höchste Kirche der Welt, hat die Kr ...
Berlin: Ein bisschen unwürdig klingt ja schon, was man aus Arztpraxen hört: PatientInnen, die künstlich husten, wenn sie das Sprechzimmer betreten, um als Menschen mit angeblichen "Symptomen" den ...
München: Am 31. Oktober soll es soweit sein. Der neue Berliner Großflughafen "Willy Brandt" soll der Öffentlichkeit übergeben werden. Neun(!) Jahre nach dem ersten Eröffnungs-Termin. Damit ist ab ...
Berlin: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und die Arbeiterwohlfahrt (AWO) fordern anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gesamteuropäische Lösungen für drängende soziale Fragen. Auf der digi ...
Halle: Halle - Die designierte Leiterin der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg, Heike Geyer, konnte ihr Amt noch nicht antreten. Wie das Landesjustizministerium der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zei ...
Halle: Halle - Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg (OVG), Oliver Becker, kritisiert die Personalpolitik des Justizministeriums. "Die seit Jahren währende unzureichende Personalausstatt ...
