Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 256

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


neues deutschland: Antisemitsmusbeauftragter Klein: Zahl der antisemitischen Vorfälle in Berlin "nach wie vor erschreckend hoch"

Berlin: Die Zahl der gemeldeten antisemitischen Übergriffe in Berlin ist 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 19 Prozent gesunken. Das geht aus den aktuellen Zahlen der Recherche- und Informationsstelle Antisemi ...

BDI zur Vorstellung der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung: "Schnellstmöglich Konjunkturprogramm für Wieder-Hochlauf auf den Weg bringen"

Berlin: Zur Vorstellung der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Schnellstmöglich Konjunkturprogramm für Wieder-Hochlauf auf den Weg bringen" &q ...

NRW-SPD-Fraktionschef Kutschaty lobt Bayerns Corona-Politik

Sperrfrist: 29.04.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: SPD-Landesfraktionschef Thomas Kutschaty hält NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die niedrigere Ansteckungsrate in Bayern vor. "Bayern hat einen R-Wert von 0,57. Da zeigt sich, dass die ...

Hausärzteverband Nordrhein: "Wir verteilen schon Regenponchos an die Ärzte"

Sperrfrist: 29.04.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: Zunehmende Ansteckungsraten haben die Kritik an den Lockerungen in NRW verstärkt. "Es scheint jetzt ein gesellschaftlicher Punkt erreicht zu sein, wo die Lockdown-Maßnahmen nicht mehr akzeptier ...

Opposition attackiert NRW-Verkehrsminister wegen A1-Brücke

Sperrfrist: 29.04.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: Die Opposition in NRW hat harsche Kritik an NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) geäußert: "Der Neubau der Leverkusener Brücke droht für Verkehrsminister Wüst zum Super-Gau zu werden&quo ...

Wen schützen vor Corona?: Das falsche Entweder-oder / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Kann es sein, dass hier ein geltungssüchtiger Provinzpolitiker sich anmaßte zu bestimmen, welches Leben schützenswert sei und welches nicht mehr? Es ist richtig, jede einzelne Corona-Maßnahme auf ...

Das Leben im Corona-Land / Hinter dem Zeternüber die vielen Einschränkungen steckt die Angst vor einer tückischen Krankheit, der gerade viel Schützenswertes zum Opfer fällt.

Regensburg: Der immer stärker schwelende Ärger der Bürger über all das Lästige und Unbequeme, das Corona im Alltag mit sich bringt, all das Zetern über Maskenpflicht und zerstörte Urlaubspläne ist auch ei ...

ZDF-Magazin "Frontal 21" / "Bundesbehörde: Aufbereitungsverfahren von Atemschutzmasken unverzüglich beenden (FOTO)

Mainz: Corona-Viren werden durch das bisher empfohlene Aufbereitungsverfahren von Atemschutzmasken nicht vollständig abgetötet. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprod ...

Das Erste, Mittwoch, 29. April 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 7.10 Uhr, Norbert Walter-Borjans, Parteivorsitzender SPD, Thema: Staatshilfen und Dividenden 8.40 Uhr, Stefanie Hubig, SPD, Präsidentin Kultusministerkonferenz, Thema: KMK-Empfehlungen Pressekontak ...

Kommentar: neues deutschlandüber die Beschlüsse der Kultusminister zur Schulöffnung

Berlin: Wer ab wann wie oft und wie lange seine Lehranstalt betreten darf, das bleibt auch nach den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz zur schrittweisen Wiedereröffnung der Schulen völlig offen. Fest ...

Kommentar: neues deutschlandüber blinde Flecken im Klinikkonzept von Jens Spahn

Berlin: Der Bundesgesundheitsminister will den Krankenhäusern jetzt schrittweise den Weg zurück in die Normalität öffnen: Seit Wochen verschobene planbare Operationen sollen wieder möglich werden, zuglei ...

zur Kultusminister/Öffnung Schulen

Köln: Recht auf Bildung Raimund Neuß zur Öffnung der Schulen Noch vor den Sommerferien sollen alle deutschen Schüler wieder in ihren Klassenzimmern sitzen - zumindest gelegentlich: Schon diese feierlich ...

mal ehrlich ... was lernen wir aus der Krise? / SWR Bürgertalk am Mittwoch, 6. Mai 2020, 22 Uhr im SWR Fernsehen / Bürger*innen, Expert*innen und Politiker*innen bei Gastgeber Florian Weber (FOTO)

Mainz: Mit dem Corona-Virus beschäftigt sich erneut der SWR Bürgertalk "mal ehrlich ...": "Was lernen wir aus der Krise?" lautet die Frage am 6. Mai 2020, 20:15 Uhr, wenn Florian Weber ...

Jörg Meuthen / Tino Chrupalla: Sofortige Wiederaufnahme des wirtschaftlichen Lebens

Berlin: Die Alternative für Deutschland spricht sich für die sofortige umfassende Wiederaufnahme des wirtschaftlichen Lebens aus. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen : "Im Zuge der ge ...

Aus Zollhemden werden Alltagsmasken/Upcycling-Projekt erweitert sein Angebot (FOTO)

Bonn: Mehrere hundert Alltagsmasken entstehen derzeit aus ehemaliger Zolldienstkleidung. Im Rahmen eines Upcycling-Projekts landen die letzten mintgrünen Zollhemden aus Lagerbeständen nach der Umstellung ...

EXKLUSIV: Umfrage unter den Parteien in Deutschland zum bedingungslosen Grundeinkommen - So steht die Politik zum BGE!

Deutschland: Im Zuge einer Umfrage von FINANZSACHE (https://www.ots.at/redirect/finanzsache2) wurden im Zeitraum von Februar bis April 2020 alle im Bundestag vertretenen Parteien nach deren grundlegenden Haltung z ...

Frieser: Opposition muss Blockadehaltung aufgeben

Berlin: Erneuter Vorstoß zur Wahlrechtsreform stößt ebenfalls auf schroffe Ablehnung Zur wiederholten Ablehnung der Opposition von Vorschlägen zur Wahlrechtsreform aus Koalitionskreisen erklärt der Just ...

Beamtenbund-Chef hält Corona-Lockerungen für verfrüht

Sperrfrist: 28.04.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: Der Chef des Deutschen Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, hat die Länder vor übereiltem Handeln in der Corona-Krise gewarnt: "Ich halte die Lockerungen für verfrüht", sagte Silberbach der ...

Maskentragen: Gelebte Solidarität / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Hätte es noch eines Beweises bedurft für die Geduld der Menschen mit dem Corona-Krisenmanagement hierzulande, die nun augenfällig gewordene Bereitschaft zum Maskentragen hätte ihn erbracht. Trotz ...

Zustimmung für Schäuble in Corona-Debatte

Köln: Mit einer Warnung, dem Schutz des Lebens in der Corona-Krise absoluten Vorrang vor allen anderen Gütern zu geben, hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eine Debatte in Politik und Gesells ...


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