Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 272

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Hass und Drohungen nach Krawinkels AfD-Spende/ Jetzt arbeiten die Anwälte

Berlin: Christian Krawinkel gibt anlässlich der aktuellen Berichterstattung über seine Parteispende, und als Antwort auf hunderte beleidigender Kommentare und E-Mails maßgeblich aus der linken politische ...

Grundrente: Geringverdienende nicht länger warten lassen!

Berlin: Zu den heutigen Beratungen im Bundeskabinett zur Grundrente erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Dass die Grundrente nun doch noch nach Zeitplan auf den Weg zu kommen scheint, ist zunächst ...

Ein Ausweg / Friedrich Roeingh zu Thüringen

Mainz: Ach, hätte die CDU doch nur jemanden mit dem strategischen Geschick eines Bodo Ramelow in ihren Reihen. Einen, der zugleich ein staatstragendes Politikverständnis beweist. Natürlich kommen gleich ...

Kommentar zu Röttgen/CDU/Kandidatur

Stuttgart: Norbert Röttgen, "Muttis Klügster", wie er genannt worden ist, als er noch zu Merkels Favoritenkreis zählte, sorgt für ein Überraschungsmoment. Er ist immerhin der erste unter den mögl ...

NRW will mit Behelfsbrücke lange Staus am Leverkusener Kreuz beseitigen

Köln: Der Landesbetrieb Straßen NRW plant eine Lösung für die täglichen kilometerlangen Staus rund um das Leverkusener Kreuz. Bis zum Sommer soll eine Behelfsbrücke eingebaut werden, um den Verkehr ...

Kritik an Röttgens Bewerbung für CDU-Vorsitz aus NRW-CDU - "Röttgen schadet der Partei und sich selbst"

Köln: In der NRW-CDU ist die Bewerbung von Norbert Röttgen für den CDU-Bundesvorsitz auf Zurückhaltung und Ablehnung gestoßen. "Ich schätze ihn aus unserer früheren Zusammenarbeit, aber eine gut ...

"Giftig" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Thüringen

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Vorstoß von Bodo Ramelow in Thüringen: "Als "Befreiungsschlag" für Thüringen wurde der Vorschlag Bodo Ramelows gewertet, die ...

Kommentar: Ramelow kann nur gewinnen

Berlin: Bodo Ramelow hat der Thüringer CDU ein Angebot gemacht, dem sie sich schwer entziehen konnte. Mit der Wahl von Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin hätten die Konservativen ihr Minimalz ...

Kommentar: Ramelow kann nur Gewinnen

Berlin: Bodo Ramelow hat der Thüringer CDU ein Angebot gemacht, dem sie sich schwer entziehen konnte. Mit der Wahl von Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin hätten die Konservativen ihr Minimalz ...

Wahl in Hamburg live im ZDF (FOTO)

Mainz: Hamburg wählt eine neue Bürgerschaft. Hatte es zunächst nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot und Grün ausgesehen, konnte sich die SPD laut jüngsten Umfragen wieder vom Koalitionspartner a ...

Piraten fordern freie Selbstbestimmung / Piraten beteiligen sich an Kundgebung gegen "Demo für alle"

Stuttgart: Am 15. Februar beteiligte sich die Piratenpartei an der Kundgebung gegen das Symposium der sogenannten "Demo für alle" in Stuttgart. Die Piratenpartei steht für ein offenes Weltbild und s ...

Alexander Gauland: Abschiebechaos beschädigt den Rechtsstaat

Berlin: In Schwerin ist nach einem Bericht der Welt die Abschiebung eines Asylbewerbers abgebrochen worden, nachdem dieser die Frage der Polizei, ob er abgeschoben werden wolle, verneint habe. Dazu teilt de ...

Söder ist Söder / Kommentar von Andreas Härtel zu CDU und CSU

Mainz: Söder wäre nicht Söder, wenn er zur Suche der CDU nach ihrem neuen Spitzenpersonal geschwiegen hätte. Söder wäre auch nicht Söder, wenn er nicht gelassen den geeigneten Zeitpunkt abgewartet hà ...

Das Erste, Montag, 17. Februar 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 6.05 Uhr und 7.35 Uhr, Werner Henning, CDU, Landrat Landkreis Eichsfeld, Thema: Thüringen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommun ...

Gut gebrüllt / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Armin Laschet

Mainz: Jens Spahn kann sich schon einmal darauf einstellen, auch aus dem zweiten Kandidatenkarussell um die Merkel-Nachfolge wieder nur als aufgewerteter Kronprinz hervorzugehen. Zu eindeutig hat NRW-Minist ...

zu Steuern auf Alkohol

Halle: Die gesundheitlichen und volkswirtschaftlichen Kosten durch Alkoholmissbrauch sind gewaltig. Und dennoch verzichtet der Staat in diesem Fall auf ein wichtiges Instrument, das das Konsumverhalten erhe ...

zur CDU

Halle: Die Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt, die nun als entscheidender Fehler ins Feld geführt wird, war nicht das Problem. Hätte Merkel beide Ämter abgegeben im Herbst 2018, wäre die labile K ...

Altmaier: Mehrheit der Deutschen will keinen vorzeitigen Merkel-Rücktritt

Bremen: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich gegen einen vorzeitigen Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen. "Eine Mehrheit der Deutschen möchte, dass Ange ...

SPD-Politiker Karamba Diaby ermahnt CDU: Keine Zusammenarbeit mit AfD

Berlin: Der Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Karamaba Diaby, ermahnt die CDU, sich auf Länderebene von der AfD zu distanzieren. Im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung ...

Anerkennung von NS-Opfergruppen:Überfällige Korrektur / Leitartikel von Klaus Riexinger

Freiburg: 75 Jahre nach der Befreiung der Konzentrationslager hat der Bundestag die Häftlingsgruppen der "Berufsverbrecher" (BV) und "Asozialen" als Opfer der Nationalsozialisten anerkann ...


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