Innenpolitik
Straubing:
Flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen, digitale Verwaltungsleistungen sowie Innovationen aus Wirtschaft und Forschung zum Nutzen aller Menschen. Das allerdings klingt ähnlich unprä ...
Mainz:
Man muss sich immer wieder vor Augen führen, unter welchen Vorzeichen Michail Gorbatschow seine Reformen begann. Als ihn die Kommunistische Partei in der Sowjetunion an die Macht beförderte, folgt ...
Berlin:
Ampel-Koalition entmachtet den zuständigen Minister
Die Bundesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung ihre Digitalstrategie verabschiedet und die digitalpolitischen Zuständigkeiten innerh ...
Berlin:
Berichte über Probleme beim Zensus 2022
Aktuell findet in Deutschland wieder ein Zensus statt. Dazu erklärt Philipp Amthor, Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Staatsorganisation un ...
Hamburg:
Gut fünf Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen baut die SPD ihre Führung aus. Die CDU liegt unverändert auf Platz 2, die Grünen verlieren. Das ist das Ergebnis des aktuellen, repräsentat ...
Osnabrück:
Nach Tankrabatt: Auto-Ökonom warnt vor Ausweitung der Pendlerpauschale
Bratzel: "Ökologisch nicht mehr vertretbare Zersiedelungsprämie" - "Kosten für individuelle Mobilität müs ...
Stuttgart:
Voraussetzung Nummer eins für ein Gelingen der EU-Ausbildungsmission für die ukrainische Armee wäre, aus der so wenig wirksamen EU-Mission in Mali zu lernen. Also das Prinzip der Lastenteilung ho ...
Berlin:
Die Alternative für Deutschland hat erfolgreich das Bundesamt für Verfassungsschutz abgemahnt - und so durchgesetzt, dass die Bundesbehörde eine misszuverstehende Pressemitteilung von ihrer Inter ...
Berlin:
Heute und morgen debattieren die EU-Außenminister über Visa-Einschränkungen für russische Staatsbürger. Bundeskanzler Scholz hat einen kompletten Visa-Stopp für Russen schon abgelehnt. Bundesa ...
Berlin:
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Inflationsentwicklung:
"Der Anstieg der Inflationsrate ...
Straubing:
Nun, da sich die politischen und damit auch die ökonomischen Verhältnisse drastisch verändert haben, drohen den Deutschen in diesem und wahrscheinlich auch noch im nächsten Jahr reale Einkommens ...
Köln:
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer sinkt der Wert für die SPD (17%) gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt auf den schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl, während die Linke sich um ein ...
Bonn:
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, fordert, dass die Regierung von ihrer Klausur in Meseberg ein klares Signal des Handels in der Energiepolitik aussendet. ...
Hannover:
Das zivilgesellschaftliche Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende,ein Zusammenschluss von DGB, IG Metall, ver.di, SoVD, VdK, AWO, NABU, BUND, VCD und der Evangelischen Kirche in Deutschland ( ...
Straubing:
Es taucht wieder das alte Problem des unausgewogenen Länderfinanzausgleichs auf, diesmal auf Basis der Umsatzsteuer. Bayern, Baden-Württemberg und Hessen brächten zusammen über 90 Prozent der Ve ...
Straubing:
Hektik führt zu handwerklichen Fehlern wie bei der Gasumlage und verhindert eine in die Zukunft gerichtete Politik. Genau dafür war das Dreierbündnis Ende vergangenen Jahres angetreten, als es di ...
Stuttgart:
Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Wasserstoff-Allianz von Baden-Württemberg und Bayern als PR-Geklingel kritisiert:"Dass sich Kretschmann (Grüne) sich mit Söder ...
Bielefeld/Berlin:
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, hat die FDP aufgefordert, in der Landwirtschaftspolitik beweglicher zu werden. "Bei der Tierhaltung müssen wir vorankommen ...
Freiburg:
Wegen der Trockenheit liefern die Wasserkraftwerke weniger Strom, Kohlekraftwerke sind schwieriger per Schiff mit Brennstoff zu versorgen, französische Atomkraftwerke - soweit sie überhaupt einsat ...
Berlin:
Dietmar Bartsch plädiert für einen Stopp der Stromlieferungen nach Frankreich.Wenn schon keine Solidarität gen Osten, warum dann Solidarität gen Westen? Wenn aber ausgerechnet eine Partei, die s ...
