Innenpolitik
Köln:
Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien:
Donnerstag, 18.08.2022, 23.55 Uhr
Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 19.08.2022, ab 5.30 Uhr veröffentlicht.
Für Na ...
Freiburg:
Keine Frage, die Haushalte mit Gasanschluss können sich erst einmal freuen - die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas bringt ihnen Erleichterung. Diese Art ...
Halle:
Der Chef der sachsen-anhaltischen AfD-Landtagsfraktion, Oliver Kirchner, hat dem Westen eine Schuld am Ukraine-Krieg zugewiesen. Zwar sei Russlands Einmarsch in ein anderes Land völkerrechtswidrig, ...
Köln:
In der Auseinandersetzung um die Aufarbeitung von Fällen sexualisierter Gewalt im Erzbistum Köln sind neue Details bekannt geworden. Das Erzbistum hatte dem damaligen Betroffenenbeirat im Jahr 202 ...
Berlin:
Die Verfassungsrichter haben im Sinne der Masern-Impfpflicht geurteilt, und zwar explizit, wenn sie Kleinkinder betrifft. Ursprünglich umgesetzt werden sollte das zugrunde liegende Gesetz Ende Juli ...
Straubing:
Zuverlässigkeit und Wirksamkeit des Masern-Impfstoffs sind seit mehr als 50 Jahren erwiesen. Ein kleiner Piks bringt lebenslange Immunität. Die Impfung sorgt nachweislich dafür, dass die Masern - ...
Essen:
Der Rassismus-Forscher Prof. Karim Fereidooni von der Ruhr-Universität wirft der NRW-Landespolitik und besonders Innenminister Herbert Reul (CDU) vor, im Zusammenhang mit den tödlichen Polizeischà ...
Osnabrück:
Warburg-Untersuchungsausschuss: Union erhöht Druck auf Scholz
Fraktionsvize Middelberg (CDU) : "Der Kanzler erweckt einen falschen Eindruck"
Osnabrück. Vor der Befragung von Bundeskanz ...
Freiburg:
Die neue Planungsgrundlage zur Vereinbarkeit von Windenergie und Auerhuhnschutz im Schwarzwald markiert nun zweifellos einen Fortschritt. Auf 15000 Hektar Waldfläche müssen sich Projektierer künf ...
Halle:
Im Fall von Abbas zeigt dessen Reaktion ja auch, dass er genau weiß, dass Palästina ohne finanzielle und diplomatische Hilfe aus Europa und Deutschland schnell verloren wäre. Dass Abbas auch für ...
Halle:
Die EU-Kommission konnte gar nicht anders reagieren. Die Brüsseler Behörde hält sich an die Vorgaben der EU-Mitgliedsstaaten. Und die haben - unter Beteiligung Deutschlands - erst im April beschl ...
Hamburg:
Im Zuge ihrer Ermittlungen in der Cum-Ex-Affäre um die Hamburger Privatbank M.M. Warburg hat die Kölner Staatsanwaltschaft mittlerweile den Mail-Verkehr einer hochrangigen Mitarbeiterin im Kanzler ...
Hamburg:
Der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Cum-Ex-Affäre vor Parlamentsausschüssen widersprüchliche Aussagen zu seinen Treffen mit dem Hamburger Banker Christian Olearius gemacht. Das beric ...
Hamburg:
Staatsanwaltschaft Köln findet verdächtige E-Mail und spricht von "Überlegungen zum Löschen von Daten"
Bei ihren Ermittlungen in der Cum-Ex-Affäre gegen die Hamburger Privatbank M.M. ...
Osnabrück:
Sozialverband Deutschland mahnt Tempo bei Entlastungen an: "Es kommen Menschen in Bedrängnis, die arbeiten gehen"
Vizepräsidentin Engelen-Kefer fordert Erhöhung und Ausweitung der Ener ...
Osnabrück:
Niedersachsen: Bis zu drei Prozent der in der Pflege Beschäftigten nicht gegen Corona geimpft
Gesundheitsministerin Behrens: "Die Impfpflicht wirkt und hat sich bewährt" - Lob für Gesu ...
Freiburg.:
Was passiert, wenn der nächste Winter hart und das Gas knapp wird und Wladimir Putin eines Morgens sagt: "Nord Stream 1 ist jetzt leider ganz kaputt, aber Ihr könnt Gas aus Nord Stream 2 habe ...
Berlin:
Ob denn auch alte, weiße Männer diskriminiert werden können, wollte ein Journalist der "Bild"-Zeitung von der neuen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, wissen. Be ...
Halle:
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei seinem Antrittsbesuch in Stockholm um Zuversicht bemüht, dass es mit Schwedens und Finnlands Nato-Beitritt "jetzt sehr schnell geht". Das ...
Köln:
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer steigern sich die Grünen auf 25 Prozent (+ 1 Prozentpunkt) und liegen damit aktuell knapp hinter der Union, die wie in der Vorwoche auf 26 Prozent kommt. FDP (6% ...
