Innenpolitik
Berlin:
Nun sind sie wieder vorbei, die Tage des Gedenkens. Und doch hält der rassistische Normalzustand mit Ausgrenzung von Migranten und Geflüchteten und Gewalt gegen sie auch 30 Jahre nach dem versucht ...
Stuttgart:
Es braucht in dieser Frage jetzt rasche Entscheidungen. Es ist auffällig, dass sich ausgerechnet Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in der Debatte vornehm zurückhält. Anstatt sich an die ...
Straubing:
Statt politischem Hokuspokus ist nun solides Regierungshandwerk gefragt. Ein drittes Entlastungspaket sollte sich auf Hilfe für diejenigen Haushalte konzentrieren, die von den explodierenden Preise ...
Berlin:
Der frühere Bremer Bürgermeister und Mitunterzeichner des Aufrufs mehrerer Sozialdemokraten mit dem Titel "Die Waffen müssen schweigen!", Carsten Sieling, hat seine Forderung nach mehr ...
Osnabrück:
Bundesnetzagentur: Längere AKW-Laufzeiten womöglich wegen Strommangel in Europa erforderlich
Präsident Müller sieht Atomstrom nicht als Ersatz für fehlendes Gas
Osnabrück. Nach Angaben der B ...
Osnabrück:
Kühnert geißelt Opfer- und Waschlappen-Appelle als "höhnisch"
SPD-Generalsekretär: "Wer wenig hat, braucht keine Spartipps" - Nicht alle leben in üppigen Verhältnissen
Os ...
Osnabrück:
Bundesnetzagentur-Präsident erwartet kalte Saunen im Winter
Klaus Müller: Ungebremster Gasverbrauch im Freizeitbereich bei Mangellage "grob unsolidarisch" - "Jobs wichtiger als per ...
Osnabrück:
Bundesnetzagentur warnt vor weiterer Drosselung von russischem Gas nach 31. August
Präsident Müller: "Bislang nach jeder Wartung weniger Gas" - "Ein Viertel der Speicher weit von v ...
Osnabrück:
Nach Tankrabatt und 9-Euro-Ticket: Städte- und Gemeindebund für Direktzahlungen an Einkommensschwache
Hauptgeschäftsführer Landsberg für "gezielte" Entlastungen - Paket mit "Mor ...
Osnabrück:
Niedersachsen: Umweltverbände fordern Heizpilz-Verbot in Außengastronomie - Landesregierung dagegen
BUND: "Den Luxus, auch bei kalten Temperaturen gemütlich warm draußen zu sitzen, können ...
Freiburg:
Gut gemeint war sie ja, die Gasumlage zum Schutz großer Gas-Importeure vor Insolvenz. Das ist allerdings so ziemlich das einzig Positive, was sich über dieses verkorkste Instrument aus dem Hause R ...
Bielefeld:
Der Bundespatientenbeauftragte Stefan Schwartze (SPD) fordert einen finanziellen Rettungsschirm für medizinische Einrichtungen, die wegen der hohen Energiekosten in Schieflage geraten und dadurch i ...
Halle:
Spätestens mit der verkorksten Gasumlage, die er verantworten muss, hat die Entzauberung des Robert Habeck begonnen. Dass der Wirtschaftsminister nun angekündigt hat, sein umstrittenes Modell noch ...
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung:
Ist Bayern bereit für Olympische Sommerspiele? Angesichts des Erfolgs der European Championships in München wird der Ruf nach einer Bewerbung wieder lauter. (...) Doch die Olympia-Euphorie kommt z ...
Straubing:
Die Leute verstehen einfach nicht, warum ihnen erst hunderte Euro im Jahr abgeknöpft werden sollen, ihr Zorn dann mit der Aussicht auf eine Mehrwertsteuersenkung gedämpft wird, während die Ampel ...
Osnabrück:
Kühnert wirft Wirtschaftsministerium Täuschung bei Gasumlage vor
SPD-Generalsekretär: "Eindruck, das Ministerium dehne die Wahrheit" - Neuer Ruf nach Korrekturen
Osnabrück. SPD-Gener ...
Osnabrück:
Kühnert: Neues Entlastungspaket "in wenigen Tagen auf dem Tisch"
SPD-Generalsekretär kündigt "umfassende Unterstützung" für Pendler an - SPD kämpft für "gerechte Bet ...
Freiburg.:
Berater der Bundesregierung haben dem Verkehrsminister sein jüngstes Klima-Sofortprogramm um die Ohren gehauen. Es sei vollkommen unzureichend, monieren die Experten. (...) Volker Wissing, das ist ...
Berlin:
Es ist ein zweischneidiges Urteil, mit dem der Bundesgerichtshof die Akten im Mordfall Lübcke am Donnerstag schloss. Einerseits ist es ein gutes Zeichen, dass der Rassist und Neonazi Stephan Ernst ...
Halle:
Insbesondere für die EU-Staaten erwächst aus dem erwartbar noch lange dauernden Krieg eine weitere Herausforderung. Mit Inflation und den drastisch steigenden Energiepreisen sinkt in der Bevölker ...
