Innenpolitik
Düsseldorf/Essen:
Nach Auffassung des neuen nordrhein-westfälischen Finanzministers Marcus Optendrenk (CDU) darf der Bargeld-Verkehr nicht noch weiter aus dem Alltag der Menschen verschwinden.
"Grundsätzlich ...
Düsseldorf/Essen:
Nordrhein-Westfalens neuer Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) lehnt eine Online-Plattform gegen Steuerbetrug wie in Baden-Württemberg ab. "Sie können bei jedem Finanzamt in Nordrhein-West ...
Düsseldorf/Essen:
Trotz des aktuellen Ärgers um die Grundsteuer-Erklärung für Millionen Immobilienbesitzer hat Nordrhein-Westfalens neuer Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) einen Modellwechsel ausgeschlossen.
...
Hannover/Berlin:
In einem offenen Aufruf "Für Solidarität und Zusammenhalt jetzt!" fordern prominente Vertreter und Vertreterinnen von Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, Kirche, Wissenschaft und Kultu ...
Köln.:
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat das von der schwarz-grünen Landesregierung geplante System von Meldestellen für Diskriminierung ...
Berlin:
Die FDP hat bekräftigt, dass sie die drei verbleibenden Atomkraftwerke in Deutschland auch über den 31.12.2022 hinaus weiterlaufen lassen will, um Stromversorgungslücken zu vermeiden. Das sagte d ...
Mainz:
Die rheinland-pfälzische AfD will angesichts einer drohenden Gasknappheit nicht nur die laufenden drei deutschen Atomkraftwerke weiterbetreiben, sondern auch stillgelegte Meiler wieder hochfahren u ...
Stuttgart:
Innenminister Thomas Strobl im "SWR Aktuell Sommerinterview" zu Gasknappheit im kommenden Winter und zur Affäre um ein weitergereichtes Anwaltsschreiben / Freitag, 29. Juli 2022 in " ...
Freiburg:
Keine Frage, die Grünen stehen in der Atomfrage unter Druck. Aber darf dies das Kriterium sein, anhand dessen diskutiert wird, ob die drei noch aktiven Atommeiler länger als geplant am Netz bleibe ...
Stuttgart:
Hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor wenigen Tagen noch von einer jährlichen Belastung von 200 bis 300 Euro für eine vierköpfige Familie gesprochen, rechnen Experten inzwischen mit deutlich mehr. ...
München:
Nach 26 Sitzungstagen und mehr als 70 Zeugenbefragungen zieht der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Maske, Prof. Dr. Winfried Bausback, folgende Zwischenbilanz:
"Auf behördlicher Seit ...
Berlin:
Die S-Bahn Berlin GmbH hat als Reaktion auf die Entgleisung eines Zuges Mitte Dezember kurz vor dem Tunnelbahnhof Friedrichstraße eine neue Weisung für das Zugpersonal veröffentlicht. Darüber be ...
Berlin:
Zwanzig Wissenschaftler konstatieren in einer sogenannten Stuttgarter Erklärung, "Deutschland habe sich mit seiner einseitigen Ausrichtung auf Sonne, Wind und Erdgas in eine Energienot manövr ...
Berlin:
Der niedersächsische Umwelt- und Energieminister, Olaf Lies (SPD), hat sich gegen eine mögliche Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ausgesprochen.
In der Debatte über die Energie-Sicherhe ...
Straubing:
(..) Doch Energiesicherheit ist kein Wünsch-dir-was. Es wäre schon sehr überraschend, wenn der erneute Stresstest keinen Weiterbetrieb der Atommeiler nahelegen würde. Denn es gibt mit Blick auf ...
Straubing:
(...) Doch es geht auch um die Krankenschwester und den Altenpfleger, die mit untragbaren Zuständen und Rechtsverstößen am Arbeitsplatz konfrontiert sind. Um Beamte oder Angestellte, die mitbekom ...
Stuttgart:
Ministerpräsident Winfried Kretschmann im "SWR Aktuell Sommerinterview" zur Gaskrise / Mittwoch, 27. Juli 2022 in "SWR Aktuell Baden-Württemberg" um 19:30 Uhr im SWR Fernsehen, ...
Wien:
Europäische Politiker:innen, Notenbankchefs, Aktivisten:innen und mehrtägige Workshops: Die neue Programmstruktur des European Forum Alpbach setzt auf Vielseitigkeit
Die moldauische Präsidentin, ...
Freiburg:
In der Vergangenheit richteten sich nicht selten die Blicke nach Berlin, wenn andere EU-Staaten in der Klemme steckten. Nun sind vor allem wir die Bittsteller - selbstverschuldet, andere waren klüg ...
Mainz:
"Vollbild"-Recherche unter mehr als 600 Beratungsstellen bundesweit / Investigativ-Format "Vollbild", heute, Dienstag, 26. Juli 2022, ab 17 Uhr auf eigenem Youtube-Kanal, ARD Med ...
