Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 41

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


MZ zur Konjunktur

Halle: Die eigentlichen Herausforderungen kommen erst noch. Vor allem die Gas-Krise hat das Potenzial, die deutsche Volkswirtschaft in die Rezession zu stürzen. Wenn der russische Präsident Wladimir Puti ...

Das Lübcke-Urteil hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack

Straubing: Die Erwartungen, mit denen das Gericht konfrontiert war, konnte es kaum erfüllen. So hat es nicht die Frage nach dem Versagen des Staates beantwortet. Warum hatte der Verfassungsschutz den vorbestr ...

NRW-Verkehrsminister Krischer wirbt für 29-Euro-Ticket

Essen: In der Diskussion über eine Nachfolge für das Neun-Euro-Ticket wirbt NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) erneut für ein Modell, das er zusammen mit der Grünen-Bundestagsfraktionsvorsit ...

Stamp will Vorsitz der NRW-FDP aufgeben

Bonn: Der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende Joachim Stamp will den Vorsitz seines Landesverbandes aufgeben. Das berichtet der General-Anzeiger Bonn (Freitagsausgabe). In einer Mail an die Mitg ...

Energiesparplan der Ampel: Herbst der Ungewissheit / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg.: Herbst und Winter, das haben wir in den Pandemiejahren gelernt, sind Jahreszeiten unschöner staatlicher Regeln und Einschränkungen. (...) Zum Infektionsschutz hat sich die Energiekrise gesellt. (. ...

"nd.DerTag": Kompliziert und unverständlich - Kommentar zu den vom Bundeskabinett verabschiedeten neuen Corona-Schutzmaßnahmen

Berlin: Der neue Werkzeugkasten zur Pandemiebekämpfung für den kommenden Herbst und Winter ist nicht ausreichend. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will damit Todesfälle, schwere Long-Covid-Verläufe u ...

MZ zu Energiepreisen

Halle: Wann kommt der Preisdeckel für Strom und Gas? Es ist höchste Zeit. Die Österreicher sind uns voraus, im Herbst soll dort der Deckel eingeführt werden. Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler ...

MZ zu Lindners Finanzpolizei

Halle: Deutschland gilt seit Jahren als Paradies für Finanzkriminelle. Studien zufolge werden jährlich bis zu 100 Milliarden Euro aus trüben Quellen über Konten in der Bundesrepublik reingewaschen. Die ...

MZ zu Coronaschutz

Halle: Wichtiger ist, dass die Koalition auch den Plan aufgegeben hat, Beschäftigte oder Besucher von Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen von verpflichtenden Tests zu befreien, wenn sie frisch geimpf ...

Berlins Finanzsenator Daniel Wesener in "nd.DerTag": "Die Gasumlage ist nicht das gerechteste Modell"

Berlin: Mit Blick auf die von der Inflation und den gestiegenen Energiekosten besonders betroffenen finanzschwachen Haushalte vermisst Berlins Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) eine ernsthafte Debatte à ...

Kirchensteuer auf Energiepreispauschale soll den von der Energiepreiskrise besonders betroffenen Menschen zugutekommen / Evangelische und katholische Kirche sprechen gemeinsame Empfehlung aus

Hannover: Der evangelischen und der katholischen Kirche ist es ein Anliegen, die im Zuge der Energiepreispauschale zusätzlich entstehende Einnahme aus der Kirchensteuer zur Unterstützung der von der Energie ...

Schweinepest: Bund soll Schlachthöfe für Sperrzonen-Schweine suchen

Osnabrück: Schweinepest: Bund soll Schlachthöfe für Sperrzonen-Schweine suchen Antrag für Agrarministerkonferenz - Erhebliche Probleme in Niedersachsen nach Ausbruch Osnabrück. Für kommende Ausbrüche d ...

"Uferloser Brei parteipolitischer Einigkeit" / Juso-Chefin Jessica Rosenthal und CSU-Urgestein Peter Gauweiler streiten im sternüber rechte und linke Politik

Hamburg: Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Jessica Rosenthal, hat in einem Streitgespräch mit dem CSU-Politiker Peter Gauweiler dafür geworben, die inhaltlichen Trennlinien zwischen den großen Pa ...

Der Ukraine-Krieg und die Deutschen: Gewohnheit stumpft ab / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg.: Noch steht die Mehrheit der Deutschen an der Seite der Ukraine, befürwortet Militärhilfe und ist bereit zur Flüchtlingsaufnahme. Aber die Akzeptanz der Sanktionen gegen Russland, die mit Härten ...

MZ zu Ernte und Landwirtschaft

Halle: Zur größten Nervenprobe für die Landwirte ist allerdings die Agrarpolitik geworden. Das liegt nicht nur an deren Inhalt, sondern auch an den Abläufen: So wurde der deutsche Strategieplan für d ...

MZ zu Scholz in Kanada

Halle: Bei dem Besuch geht es aber um mehr als um Energiesicherung. Kanada ist mit seiner gefestigten liberalen Demokratie ein besonderer Partner. Dass Justin Trudeau meint, die Welt brauche mehr solcher f ...

MZ zu Protestaktion an der Sixtinischen Madonna

Halle: Durch militante Aktionen wie Straßenblockaden oder Demonstrationen in einem Museum werden auch Menschen, die bereits für eine konsequentere Umweltpolitik einstehen, unterschiedslos in Haft genomme ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Ukraine-Krieg

Stuttgart: Warum fällt die russische Propaganda selbst sechs Monate nach Beginn des Großangriffs gerade in Deutschland noch immer auf so fruchtbaren Boden? Wenn nicht auf purem Zynismus, dann beruht es auf e ...

"Vollbild" vom SWR: Wie der Ukrainekriegüber TikTok in deutsche Kinderzimmer kommt / 23.8., 17 Uhr in der ARD Mediathek und auf Youtube (FOTO)

Mainz: ACHTUNG: SPERRFRIST DI., 23.8.2022, 17 Uhr! "Vollbild"-Recherchen zeigen, wie der Ukrainekrieg über TikTok in deutsche Kinderzimmer gelangt Insider: "Ich würde meinem Kind TikTok ...

"Report Mainz"-Umfrage: Fluggastklagenüberlasten die Gerichte

Mainz: Sendung am heutigen Dienstag, 23. August 2022, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey Einzelne Amtsgerichte bearbeiten bis zu 90 Prozent Fluggastklagen / Hessischer Justizminister Roman Posec ...


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