Innenpolitik
Halle:
Über Jahrzehnte mussten die Angehörigen um Anerkennung und Entschädigung kämpfen. Es dauerte bis 2017, bis in München zumindest eine Gedenkstätte für die Opfer errichtet wurde. Und bis heute ...
Halle:
Es ist Schröders gutes Recht, die Entscheidung von einem unabhängigen Gericht prüfen zu lassen. Juristisch steht die Klage aus Sicht von Experten auf wackligen Beinen - doch darum geht es nicht. ...
Stuttgart:
Wäre Karl Lauterbach eine AG, hätte er längst eine Gewinnwarnung herausgeben müssen. Er stand zu Beginn seiner Amtszeit hoch im Kurs, weil die Bürger nicht nur einen konsequenten Kurs bei der C ...
Köln:
Die tödlichen Schüsse von Dortmund schockieren Deutschland: Bei einem Polizeieinsatz ist ein 16-Jähriger mit Schüssen aus einer Maschinenpistole getötet worden. Das Opfer war offenbar psychisch ...
Osnabrück:
"Einfach zu langsam" - Niedersachsen übt scharfe Corona-Kritik an Stiko
Gesundheitsministerin Behrens: "Stiko rennt der dynamischen Entwicklung hinterher" - Forderung nach haup ...
Freiburg:
Wirft man (...) einen Blick auf tödliche Polizeieinsätze in Deutschland, fällt der hohe Anteil der Opfer ins Auge, die unter einer psychischen Erkrankung oder Störung litten. Seit Jahren kritisi ...
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung:
Statt den Ablauf des 9-Euro-Tickets herbeizusehnen, sollten wir über ein 365-Euro-Ticket reden - und die Grundlagen dafür schaffen. (...) Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat im Juni ei ...
Berlin:
Um den wuchernden Fahrraddiebstahl in Berlin wirksam zu bekämpfen, will die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungsmethoden einsetzen, wie sie auch gegen die Organisierte Kriminalität zum Einsatz ...
Freiburg:
Wer würde sich nicht freuen, wenn ein Finanzminister Steuererleichterungen in Aussicht stellt? Wenn alles teurer wird, kann man Entlastung gut gebrauchen. Allerdings haben die Pläne von Bundesfina ...
Halle:
Kriminologen und Menschenrechtler kritisieren seit Jahren das System, nach dem Polizisten in Deutschland gegen Polizisten ermitteln. Sie unterstellen den Beamten zumindest eine Voreingenommenheit be ...
Halle:
Mit ihren luxuriösen Dienstwagen, anrüchigen Firmenrabatten, mutmaßlicher Vetternwirtschaft, Luxus-Büroausstattung und der privaten Verwendung von Gebührengeldern bestätigt sie finsterste Voru ...
Berlin:
Das Positive zum Steuerpaket des Bundesfinanzministers vorneweg: Christian Lindner widerlegt seine wiederholt vorgetragene Behauptung, für größ ...
Stuttgart:
"Eckpunkte" sind im politischen Alltag eine Art Absichtserklärung. Sie sind noch kein Gesetzentwurf, geschweige denn ein fertiges Gesetz. Sie sollen eine Richtung skizzieren, in die sich ...
Straubing:
Es sollten andere Möglichkeiten gefunden werden, diese Dankbarkeit stärker zu zeigen. Über die Steuern oder Vergünstigungen etwa bei der Nutzung des ÖPNV. Denkbar ist vieles, wenn Bund, Länder ...
Berlin:
Bundesfinanzminister Lindner hat angekündigt, in einem Inflationsausgleichsgesetz den Einkommensteuertarif ab dem Jahr 2023 weiter anzupassen, um die Bürger von den Folgen der Inflation zu entlast ...
Hamburg:
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) rechtfertigt seine Politik, auch angesichts der drohenden Rezession weiter sparen zu wollen. "Ich fürchte Inflation mehr als Rezession", sagt ...
Stuttgart:
In Baden-Württemberg hat es im vergangenen Jahr mehr als 40 Prozent mehr Verurteilungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie gegeben. (...). Dass man in Deutschland und in Baden-Württemberg dies ...
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung:
Pressestimme Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung zu Kanzler Olaf Scholz:
"Er bringt es einfach nicht rüber." Diesen Satz hört man relativ häufig, wenn von der Performance des Kanzl ...
Mainz/Berlin:
Die illegale Ablagerung von alten Reifen wird in Deutschland zunehmend zum Problem. Das zeigen Recherchen des investigativen Formats "Vollbild" vom SWR in der Branche der Reifenentsorgungs ...
Stuttgart:
Der neue AfD-Landesvorsitzende Markus Frohnmaier zu Energiekrise, Verfassungsschutz und den Querelen in der eigenen Partei am Dienstag, 9. August 2022 in "SWR Aktuell Baden-Württemberg" u ...
