Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 46

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schröder

Stuttgart: Schröders als private Geheimdiplomatie verklärte enge und unverbrüchliche Busenfreundschaft mit dem Kriegstreiber Wladimir Putin, so abstoßend wie kaum nachvollziehbar für viele, verstößt nic ...

Mitteldeutsche Zeitung zuÖzdemir/Getreide

Halle: Die nächste Rolle rückwärts eines Grünen-Politikers in Regierungsverantwortung: Agrarminister Cem Özdemir hat sich darauf eingelassen, die mühsam errungene Entscheidung in Teilen auszusetzen, ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Ukraine/AKW

Halle: Die Internationale Atomenergiebehörde fordert seit längerem Zugang zum AKW Saporischschja, um eine Inspektion mit Prüfung der technischen Sicherheit durchzuführen. Aber welches Gewicht hat schon ...

Energiesubventionen: Teuer staatliche Daueraufgabe

Straubing: Direkte Zuschüsse für die Strom-, Heiz- und Tankrechnung werden erforderlich sein und es ist richtig, sie wie die Energiepreispauschale steuerpflichtig zu machen. Haushalte mit hohem Einkommen bek ...

Familienministerin fordert bei Corona "Priorität" für Kitas und Schulen

Osnabrück: Familienministerin fordert bei Corona "Priorität" für Kitas und Schulen Grünen-Politikerin Lisa Paus sieht Entwurf für Infektionsschutzgesetz als "gute Vorbereitung" Osnabr ...

Familienministerin Paus gegen Lindners Steuerpläne: "Mindereinnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe"

Osnabrück: Familienministerin Paus gegen Lindners Steuerpläne: "Mindereinnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe" Grünen-Politikerin fordert gezielte Entlastung für einkommensschwache Familien - ...

Streit um die Gasumlage: Schauspiel statt Seriosität / Kommentar von Ronny Gert Bürckholdt

Freiburg: Es geht darum, wer dafür zu sorgen habe, dass der Staat via Mehrwertsteuer an der neuen Umlage für Gaskunden nicht noch mitverdient, die eine Pleitewelle der Versorger verhindern soll. Lindner zei ...

Sachsen-Anhalt/Innenpolitik/AfD / Sachsen-Anhalt: Vorerst keine Waffenerlaubnisse für AfD-Mitglieder

Halle: Halle. Parteimitglieder der in Teilen rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt sollen vorerst keine Waffenerlaubnisse mehr erteilt bekommen. So lautet eine Empfehlung des Landesverwaltungsamts an die Un ...

Kommentar von "nd.DerTag" zur Tarifeinigung für das Bodenpersonal der Lufthansa

Berlin: Die Tarifeinigung für das Bodenpersonal bei der Lufthansa (https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165892.tarifstreit-einigung-bei-der-lufthansa.html) kann sich für die Gewerkschaft Verdi sehen lassen. ...

SWR / Andreas Stoch (SPD) im SWR Aktuell Sommerinterview (FOTO)

Stuttgart: SPD-Landes- und Fraktionschef Stoch im "SWR Aktuell Sommerinterview" zu Energiekostenzuschüssen des Landes für Geringverdienende und zu den Ambitionen für die nächste Landtagswahl / Fr ...

Katrin Eder (Bündnis 90/ Die Grünen): Keine Nachfolge des 9-Euro-Tickets mit Landesmitteln (FOTO)

Mainz: Katrin Eder (Bündnis 90/ Die Grünen) im "SWR Aktuell Sommerinterview" / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in TV, Hörfunk und online unter SWR.de/rp Mainz. Die rh ...

Bundesfrauenministerin Paus fordert gleiche Bezahlung von Männern und Frauen der Fußball-Nationalteams

Osnabrück: Bundesfrauenministerin Paus fordert gleiche Bezahlung von Männern und Frauen der Fußball-Nationalteams Grünen-Politikerin: "DFB sollte sich einen Ruck geben" - Argument mit Zuschauerza ...

Niedersachsen lehnt kostenlosen Nahverkehr ab

Osnabrück: Niedersachsen lehnt kostenlosen Nahverkehr ab Verkehrsminister Althusmann: "Spanisches Modell nicht auf Deutschland übertragbar" - Klare Absage an Übergewinnsteuer: "Steuerrechtlic ...

Besoldungsreparatur: Schritt in die richtige Richtung

Frankfurt: Der dbb Hessen begrüßt die Ankündigung von Ministerpräsident Boris Rhein und Innenminister Peter Beuth (beide CDU), das Thema Beamtenalimentation nun anzupacken und die ersten Schritte mit der H ...

PR-Strategie für Woelkis "Überleben" im Kölner Missbrauchsskandal / Papiere aus dem Jahr 2020 belegen detailreiche Planungen für die Lenkung der Öffentlichkeit und der Opfer

Köln.: Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen um die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals im Erzbistum Köln haben PR-Berater von Kardinal Rainer Woelki Pläne für dessen "Überleben" im Am ...

Kanzlerpartei im Tief: Ein Machtwort ist fällig / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: 17 Prozent in der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends - für eine Kanzlerpartei markiert das einen Tiefstand. Offenbar bezweifeln die Bürgerinnen und Bürger zunehmend, dass es der SPD und ihre ...

ARD-DeutschlandTrend: SPD fällt in der Sonntagsfrage auf schwächsten Wert seit mehr als einem Jahr

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz m ...

Energiepreise - Die Armuts-Pandemie

Straubing: Auf keinen Fall darf der Fiskus von der Erdgas-Umlage noch Mehrwertsteuern kassieren. Entlastungen müssen anders finanziert werden. Etwa mit einer Übergewinnsteuer, die nun sogar UN-Generalsekretà ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Armutsgefährdung in Deutschland

Stuttgart: Weit überdurchschnittlich sind kinderreiche Familien, Alleinerziehende und Arbeitslose betroffen, und die rasante Entwicklung der Preise deutet darauf hin, dass diese Unterschiede noch deutlich wac ...

Zahl der Rechtsrock-Konzerte nimmt wieder zu

Osnabrück: Zahl der Rechtsrock-Konzerte nimmt wieder zu Deutlich mehr Zulauf - Linke fordert, Druck auf die Szene zu erhöhen Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen nimmt nach zwei Jahren Corona-Pandem ...


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