Bundesregierung: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 51

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung


Schulen im Corona-Herbst nicht wieder alleine lassen

Berlin: SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Wir befinden uns in Jahr drei mit Corona und haben umfangreiche Erfahrungen gesammelt und sehr viel Wissen über das Virus generiert. Dementsprechend gibt es jetzt ...

Entlastungen werden durch Umlagen-Marathon zunichte gemacht

Berlin: Gasumlage, Gasspeicherumlage, Regelenergieumlage - momentan prasseln Zusatzbelastungen auf Unternehmen wie Verbraucher ein. Gleichzeitig lässt sich die Politik für Entlastungspakete feiern. Der Mi ...

EU-Beitrag zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung: Informationsangebote und ukrainisches Konzert

Berlin: Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung am Wochenende sind auch Europäische Kommission und Europäisches Parlament vertreten: Expertinnen und Experten beider Institutionen stehen am 20. und 2 ...

Alice Weidel: Lindner kann die Interessen der deutschen Bürger nicht durchsetzen (FOTO)

Berlin: Gestern wurde die Bitte von Bundesfinanzminister Christian Lindner, bei der Gasumlage auf eine Mehrwertsteuer verzichten zu dürfen, von der EU-Kommission abgelehnt. Alice Weidel, AfD-Bundessprech ...

Tino Chrupalla: Interessengeleitete Außenpolitik statt Gasumlage! (FOTO)

Berlin: Heute soll die Höhe der Gasumlage zur "Rettung" systemrelevanter Gasimporteure bekannt geben werden. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: " ...

Tino Chrupalla: Interessengeleitete Außenpolitik statt Gasumlage! (FOTO)

Berlin: Heute soll die Höhe der Gasumlage zur "Rettung" systemrelevanter Gasimporteure bekannt geben werden. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: " ...

Tino Chrupalla: Interessengeleitete Außenpolitik statt Gasumlage! (FOTO)

Berlin: Heute soll die Höhe der Gasumlage zur "Rettung" systemrelevanter Gasimporteure bekannt geben werden. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: " ...

Tino Chrupalla: Interessengeleitete Außenpolitik statt Gasumlage! (FOTO)

Berlin: Heute soll die Höhe der Gasumlage zur "Rettung" systemrelevanter Gasimporteure bekannt geben werden. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: " ...

ZDF-Politbarometer August 2022 / Mehrheit: Bundesregierung tut zu wenig zur Entlastung bei den hohen Preisen / Corona: Klare Mehrheiten gegen Schulschließungen und Lockdown (FOTO)

Mainz: Weiterhin ist die Inflationsrate in Deutschland sehr hoch, was vor allem auf die Preisentwicklung im Energiebereich und bei Lebensmitteln zurückzuführen ist. Das steht direkt im Zusammenhang mit d ...

Alice Weidel: Scholz beschwichtigt weiter, statt Krisenlösung anzugehen

Berlin: Zu den Äußerungen von Bundeskanzler Scholz auf der Sommerpressekonferenz teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, mit: "Der Bundeskanzler kann weiter keine Lösung ...

Alice Weidel: EU ignorieren, unkontrollierte Einwanderung stoppen! (FOTO)

Berlin: Noch im August will das Bundesinnenministerium eine nicht genannte Zahl von Asylbewerbern aufnehmen, die über Italien in die EU gelangten. Erklärt wird das mit EU-Regeln, die man umsetzen müsse. ...

Klein: Politische Taktlosigkeit im BMZ

Berlin: Geplanter Aufwuchs der BMZ-Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit ist ein völlig falsches Signal Die Bundesregierung plant, die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für wirtsc ...

Stephan Brandner: Fördermillionen für staatstreue Medienmacher sind ein Angriff auf die Pressefreiheit! (FOTO)

Berlin: Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte "Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus", unter anderem "Correctiv - Lokaljournalismus qualifizieren, D ...

Alice Weidel: Ausbau des Kanzleramts zum Kanzlerpark umgehend stoppen (FOTO)

Berlin: Mindestens 600 Millionen Euro gibt der Berliner Senat dafür aus, das Kanzleramt zu erweitern. Mit dem dafür vorgesehenen Anbau verdoppelt sich dessen Grundfläche. Alice Weidel, AfD-Bundessprecher ...

ARD-DeutschlandTrend: Sieben von zehn Deutschen wollen an Isolationspflicht für Corona-Infizierte festhalten

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Eine Mehrheit der Deutschen möchte, dass ...

ARD-DeutschlandTrend: Drei Viertel der Deutschen würden eine Übergewinnsteuer für Unternehmen unterstützen

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet d ...

ARD-DeutschlandTrend: Nur knapp jeder Sechste will am Atomausstieg zum Jahresende festhalten

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Eine Mehrheit der Deutschen möchte, dass ...

Studie des DIW zu Hartz IV bestätigt Forderung des Paritätischen nach höheren Regelsätzen

Berlin: Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht sich in seiner Forderung nach einer deutlichen Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung durch eine neue wissenschaftliche Studie bestätigt: Das DIW B ...

Carlo Clemens: Gasumlage: AfD-Fraktion NRW fordert Erhöhung des Wohngeldes und Inbetriebnahme von Kraftwerk Westfalen (FOTO)

Berlin: Die AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag lehnt die geplante Einführung der sogenannten Gasumlage im Oktober ab. Diese soll, so kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ...

Brand: Völkermord an den Jesiden endlich anerkennen / IS-Verbrechen aufklären - Jesidische Opfer unterstützen - Rückkehr ermöglichen

Berlin: Am 3. August jährt sich der Beginn des Genozids an den Jesiden im Nordirak zum achten Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestag ...


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