Bundesregierung
Berlin:
Langfristige Perspektiven und Unterstützung nötig
Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag über die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Klimaschutz. Dazu erklärt die t ...
München:
Per Nachtragshaushalt will sich die neue Ampelkoalition 148 neue Planstellen für Spitzenbeamte genehmigen. Und das nachdem im Dezember bereits 176 in den Haushalt eingestellt wurden.
Gerade die & ...
Berlin:
Habeck muss das Amt des Wirtschafts- und nicht nur des Klimaministers ausfüllen
Am heutigen Donnerstag debattiert der Bundestag über die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Kli ...
Nürnberg:
Das Migrationsgeschehen in Deutschland ist stark geprägt durch Zuzüge von Menschen aus anderen EU-Mitgliedstaaten und gleichzeitig durch Fortzüge vor allem in andere europäische Staaten. Innerha ...
Berlin:
Die Heinrich-Böll-Stiftung, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und das Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN Germany) fordern von der Bundesregierung, den Einsatz von Pestiziden konse ...
Berlin:
Anlässlich der klimapolitischen Eröffnungsbilanz von Klimaschutzminister Robert Habeck erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):
"Es ist zu ...
Hamburg:
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat heute im Rahmen einer "Eröffnungsbilanz Klimaschutz" sein Energiewende-Programm für die laufende Legislatur vorgestellt. Unter andere ...
Berlin:
Das heute durch Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck vorgestellte klimapolitische Maßnahmenpaket kommentiert Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe ...
Verden / Berlin:
Über 220.000 Bürger*innen haben innerhalb von nur vier Tagen den Eil-Appell "Nein zu Atom und Gas" unterschrieben. Sie sprechen sich damit gegen die Pläne der EU-Kommission aus, Atomene ...
Berlin:
- Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht geben Bundesregierung umfassenden Handlungsrahmen vor, der auch für die Mitgestaltung von Unionsrecht gilt und Ablehnung der beabsichtigten Regelungen g ...
Berlin:
Waldbesitzer brauchen Baumartenmix und finanzielle Honorierung, um Wälder fit für die Zukunft zu machen
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestags ...
Berlin:
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) hat die Empfehlung der Gesundheitsminister verteidigt, die Corona-Quarantäne für Beschäftigte in bestimmten Bereichen zu verkür ...
Berlin:
Schutz vor Carbon-Leakage, Sicherung der Rohstoffversorgung und Bekenntnis zur Genschere. Ölmühlen unterstützen Transformation zur klimaneutralen Industrie, Weiterentwicklung des Nutri-Score und ...
Bonn:
Der Kölner Lungenfacharzt und Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Christian Karagiannidis, hat die Bundesregierung a ...
Baierbrunn:
Wir stecken noch mitten in der Corona-Krise, doch schon jetzt können Politik, Wissenschaft und Medien aus Fehlern lernen, um künftigen Pandemien besser zu begegnen. Ein Beispiel: Virologen sind zw ...
Berlin/Genf:
- Russland, Indien, Israel und die USA behalten UN-Forum in Geiselhaft und verhindern zum wiederholten Mal Verbotsverhandlungen für autonome Waffen
- Deutschland gibt Druck der Verbotsgegner na ...
Berlin:
Mit dem heutigen Bundesratsbeschluss zweier Verordnungen zur nationalen Ausgestaltung der EU-Agrarpolitik (GAP) in Deutschland für die Förderperiode 2023 bis 2027 liegen alle politischen Entscheid ...
Berlin:
Ampel darf Kulturschaffende nicht im Stich lassen
Zu den massiven Folgen der Coronapandemie für den Kulturbereich erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfrakti ...
Berlin:
Verlängerung des Förderprogramms für Ganztagsbetreuung im Grundschulalter schafft Kommunen Planungssicherheit
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den von den Regierungsfraktionen ...
Berlin:
Die Forderungen nach einer strengeren Regulierung der sozialen Netzwerke nehmen angesichts immer neuer Anlässe wie zuletzt den Enthüllungen der Whistleblowerin Frances Haugen weiter zu. Zu den pro ...