Bundesregierung
Berlin: Die Bundesregierung sieht die Special Olympics World Games 2023 in Berlin als Vorbild und Wegbereiter für mögliche Sportgroßveranstaltungen wie den Olympischen Spielen in Deutschland. Dr. Markus Ke ...
Köln: CDU/CSU 36, Grüne 20, SPD 15, AfD 9, Linke 8, FDP 5 Prozent
Seit Juli zeigt die politische Stimmung in Deutschland keine Veränderung. Die Union bleibt auch im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer mit k ...
Regenstauf: Die Bundesregierung setzt im Hinblick auf den Klimaschutz mit dem Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität weiterhin auf E-Fahrzeuge. In das Klimaschutzprogramm 2030 wurden st ...
Berlin: Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) zur Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) ignoriert die Ziele der Bun ...
Brüssel / Köln: Der Europäische Industriehanf-Verband EIHA stellt sich uneingeschränkt hinter das Statement "Nutzhanf ist kein Suchtstoff" von Dr. Kirsten Tackmann MdB. In einer Pressemitteilung vom 29. S ...
Köln: 7.05 Uhr, Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Corona-Kanzlerin Merkel
8.05 Uhr, Alexander Graf Lambsdorff, FDP, Thema: TV-Duell Trump vs. Biden
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Wei ...
Joachimsthal: Scharfe Kritik am Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Stabilisierung der Zusatzbeiträge in der GKV und den Zuweisungen aus dem Risikostrukturausgleich (RSA) übt der Verwaltungsrat der AOK Nordos ...
Köln: Forsa-Aktuell: CDU/CSU 35, Grüne 21, SPD 15, AfD 9, Linke 8, FDP 6 Prozent
Das RTL/ntv-Trendbarometer zeigt in dieser Woche nur minimale Ausschläge. Union, Grüne und die sonstigen kleineren Partei ...
Berlin: Die Bundesagentur für Arbeit wird 2022 schuldenfrei sein und ihre zentrale Rolle bei der Begleitung des Strukturwandels wahrnehmen
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Bundeshaushalt 2021 ...
Berlin: Schuldenbremse ab 2022 wieder einhalten
Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 beschlossen. Dazu erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspol ...
Berlin: "Mit dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf der EEG-Novelle legt die Bundesregierung eine durchaus ambitionierte Überarbeitung des langfristigen Rechtsrahmens für den Ausbau erneuer ...
Bochum: Für die Mehrheit der Deutschen hat der Klimawandel eine große Bedeutung. Sie erwarten mehr Engagement von der Bundesregierung und unterstützen den Klimastreik von Fridays for Future am 25. Septembe ...
Berlin: Die Innungskrankenkassen kritisieren die Pläne der Bundesregierung, die pandemiebedingten Mehrkosten primär aus den Rücklagen und aus Beitragserhöhungen der gesetzlichen Krankenkassen zu finanzier ...
Berlin: Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat einen armutsfesten Regelsatz errechnet: Bei einer Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze von derzeit 432 Euro auf 644 Euro (für alleinlebende Erwachsene) wäre nich ...
Berlin: Zur heutigen Behandlung im Bundesrat des Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven:
"Mit dem Gesetz will die Bundesregi ...
Berlin: Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das "Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität" - ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. U ...
Hamburg: Die Nutzung der Atomenergie zur Stromerzeugung in Deutschland hat seit den 1950er-Jahren geschätzte gesamtgesellschaftliche Kosten von mehr als einer Billion Euro verursacht. Das geht aus einer neuen ...
Mainz: In den letzten Monaten hat das Thema "Corona" die politische Agenda vollkommen bestimmt. Auch jetzt führt es mit 56 Prozent (August: 71 Prozent) die Liste der wichtigsten Probleme in Deutsc ...
Berlin: Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen. Ein Konzept der Bundesre ...
Köln: 7.05 Uhr, Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister, Thema: Kurzarbeit
8.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Flüchtlinge und Rede von Ursula von der ...
