Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 52

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Boris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen

Osnabrück: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) gesagt. P ...

Boris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen

Osnabrück: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) gesagt. P ...

Bundesnetzagentur-Präsident nennt Urteil zu 5G-Auktion "ganz klaren Weckruf" / Müller: Keine Gefahr für weiteren Mobilfunk-Ausbau und Wettbewerb - Behörde wägt ab, Revision zu erreichen

Osnabrück: Der Präsident der Bundesnetzagentur hat das Urteil zur "rechtswidrigen" politischen Einmischung in die 5G-Auktion von 2019 als "Weckruf" bezeichnet. "Für alle Seiten ist das ...

Meyer Werft: Regierungen könnten kommende Woche Staatseinstieg beschließen / Kabinette in Berlin und Hannover vor Entscheidung - Haushaltsausschüsse folgen

Osnabrück: Eine staatliche Beteiligung an der Meyer Werft in Papenburg könnte kommende Woche von den Kabinetten in Hannover und Berlin beschlossen werden. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet ...

"nd.DerTag": Resonanzboden für rechte Erfolge - Kommentar zur Situation am Vorabend der Wahlen in Sachsen und Thüringen vor dem Hintergrund der Abschiebedebatte nach dem Anschlag von Solingen

Berlin: "Bett, Brot, Seife" - für bestimmte Asylbewerber soll es künftig nicht einmal mehr Bezahlkarten mit kleinen Beträgen darauf geben. Darüber will der Bund mit den Landesregierungen beraten ...

Aiwanger droht ein empfindlicher Schlag seiner Sachsen-Parteifreunde

Straubing: Es ist gut möglich, dass der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger insgeheim gar nicht so scharf darauf ist, dass seine Partei in Sachsen bei der Landtagswahl am Sonntag den Sprung ins Land ...

Energiekosten drücken auf Landtagswahlen: Umfrage von Octopus Energy

München: - Vier von fünf Menschen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg finden Strompreise zu hoch - zwei Drittel sehen hohe Energiekosten als wichtiges Kriterium für ihre Wahlentscheidung - Mehrheit gl ...

Bezahlkarte für Flüchtlinge: Deutscher Städte- und Gemeindebund nennt erneute Verzögerung "sehr bedauerlich" / Hauptgeschäftsführer André Berghegger: "Rasche Einführung aus Sicht der Kommunen wichtig"

Osnabrück: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), André Berghegger, hat angesichts neuer juristischer Auseinandersetzungen um die Bezahlkarte für Flüchtlinge eine schnel ...

SH-Integrationsministerin Aminata Touré will konsequenter abschieben / Grünen-Politikerin: Geltendes Recht besser umsetzen / Möglichkeiten, sich Abschiebung zu widersetzen, müssten reduziert werden

Osnabrück: Nach der Messerattacke von Solingen hat Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) angekündigt, konsequenter abzuschieben. "Wir müssen die Innere Sicherheit stärken und ...

"nd.DerTag": Adieu, Castets! - Kommentar zur Ablehnung der Regierungsbildung des Linksbündnisses NFP in Frankreich durch Präsident Macron

Berlin: Wahlausgang hin oder her - ein politischer Richtungswechsel in seinem Reich kommt nicht infrage. Dass die Franzosen im Juli ihren Präsidenten an den Urnen düpierten und das Linksbündnis Neue Volksf ...

Wourth Group aus Großbritannien steigt bei PETER HAHN ein - Investorenvereinbarung unterzeichnet

Winterbach: - Die Umsetzung des Investoreneinstiegs durch die Wourth Group wird im Rahmen eines Insolvenzplans erfolgen - Wourth Group gewährt ab sofort eine Zwischenfinanzierung - Umsetzung des Investoren ...

Umwelthilfe fordert nach Staatseinstieg Obergrenze für Schiffe der Meyer Werft / Hauptgeschäftsführer appelliert an Bundeskanzler: "Gesellschaft muss etwas davon haben"

Osnabrück: Vor dem Hintergrund der wahrscheinlichen Übernahme der Meyer Werft durch den Staat richtet die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Forderungen an die Bundesregierung. DUH-Hauptgeschäftsführer Sascha Müller ...

Kevin Kühnert würde Ministeramt in einer erneuten Großen Koalition ausschlagen / SPD-Generalsekretär: "Ich will in den Spiegel schauen können"

Osnabrück: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für ein Ministeramt zur Verfügung. "Mir ist an meiner eigenen Glaubwürdig ...

SPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra Wagenknecht / Generalsekretär Kevin Kühnert: "Noch können wir Vorsorge treffen"

Osnabrück: Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verschärfte Regelungen zur Parteienfinanzierung in Deutschland angemahnt. "Ich sehe hie ...

Stephan Weil weist neuen Ampel-Plan zur Ablösung von Staatsleistungen an Kirchen zurück / Niedersächsischer Ministerpräsident: Pläne nicht weiterfolgen / Länder seien sich "sehr einig"

Osnabrück: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wendet sich gegen eine Gesetzesinitiative der Ampelregierung zur Beendigung der jährlichen staatlichen Zahlungen an die Kirchen in Deutschland. &q ...

Niedersachsens Wirtschaftsminister: Bernard Meyer hat Weltunternehmen geschaffen / Olaf Lies sieht Zukunftschancen für Meyer Werft

Papenburg: Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf ein ...

SoVD: "Steigende Lebenserwartung stellt unser Sozialsystem vor große Herausforderungen" / Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier fordert Steuerreform, um die Pflege älterer Menschen sicherzustellen

Osnabrück: Angesichts der aktuellen Zahlen zur Lebenserwartung der Deutschen warnt SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier vor massiven Belastungen für das Pflege- und Rentensystem: "Die steigende Le ...

Kein Geld fürs Grab: Zahl der Sozialbeerdigungen in Niedersachsen steigt wieder / Mehr sozialrechtliche Bestattungen - Höchster Stand seit 2019

Osnabrück: Bei immer mehr Menschen in Niedersachsen muss der Staat für die Beerdigungskosten aufkommen Menschen brauchen staatliche Hilfe, um Ihre Beerdigung zu bezahlen. Das berichtet die "Neue Osnabrück ...

nd.DerTag: Danke, Jena! - Kommentar zu den erfolgreichen Antifa-Protesten gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Thüringen

Berlin: Viele Meldungen, die man gerade fast täglich hört, lassen einen frösteln. Umfragen in Sachsen und Thüringen, die die AfD als stärkste Kraft sehen. Politiker*innen und Akteure der Zivilgesellschaf ...

Krönung mit Fragezeichen / Erst nach dem Demokraten-Parteitag wird es für Harris entscheidend / Leitartikel von Dirk Hautkapp

Berlin: Es liegt in der Natur der Dinge, dass nach Flitterwochen der graue und oft mühselige Ehe-Alltag einzieht. Übertragen auf die taufrische Liebelei zwischen Kamala Harris und erstaunlich großen Teilen ...


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