Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 276

Politik & Gesellschaft

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Berliner Morgenpost, Vorsicht vor Frau Meloni!, Kommentar von Gudrun Büscher

Berlin: Italiens Regierungschefin kostet den G7-Gipfel aus Es ist eine strahlende Regierungschefin, die in Italien die Mächtigen der G7-Staaten empfängt. Es ist der Gipfel der Giorgia Meloni. Sie ist die E ...

Leitartikel zum Start der Fußball-EM in Deutschland

Frankfurt: EM-Turnierdirektor Philipp Lahm müht sich bienenfleißig, dass der Fußball Europa besser macht. Er wirbt dafür, dass ein großes Sportereignis in einem demokratischen Land stattfindet, das kritisch ...

Wirtschaft/Chemie / Finanzierung von Forschungszentrum für grüne Flugtreibstoffe ist gesichert

Halle: Halle. Die Finanzierung des geplanten DLR-Forschungszentrums für grüne Flugtreibstoffe im Chemiepark Leuna ist gesichert. "Die Technologie-Plattform in Leuna trägt entscheidend zur Umsetzung u ...

MZ zu G7 und Ukraine

Halle: 50 Milliarden Euro sind viel Geld und sie werden der Ukraine beim Waffenkauf und beim Wiederaufbau ihrer Infrastruktur helfen. Die Kredite sind allerdings auch nur ein weiterer Schritt auf dem Kurs de ...

MZ zu Blutspenden

Halle: Die Blutspende gehört zu den Dingen, die wir als selbstverständlich hinnehmen, von denen wir erwarten, dass sie verlässlich funktionieren. Es sind doch immer genügend Blutkonserven da, oder etwa n ...

MZ zu SED-Opferrenten

Halle: Die DDR-Opferrenten sind mit 330 Euro lächerlich gering. Und Konflikte um Entschädigung landen vielfach vor Gericht, weil einstige Häftlinge einen Zusammenhang zwischen Haft und Krankheit nachweise ...

Friedensplan mit schlechten Chancen/ Kommentar von Raimund Neuß zur Hamas-Reaktion auf die UN-Resolution zu Gaza

Köln: Seine Organisation habe Israel exakt dorthin gebracht, wo sie Israel haben wolle, hat Hamas-Drahtzieher Jihija al-Sinwar kürzlich Unterhändlern erzählt. Entsprechend selbstbewusst ist die Reaktion ...

Strafzölle

Straubing: (...) Leider aber ist eine solche Konfliktlösung gerade in diesem Fall äußerst schwierig. Denn die handelspolitische Seite der Medaille wird überlagert von verschiedenen politischen Interessen, di ...

Weniger Bürokratie - mehr Wachstum / Genossenschaftsverband Bayern unterstützt Vorschläge der Staatsregierung zum Bürokratieabbau

München: "Jeden zielführenden Beitrag, die Bürokratie zurückzudrängen und damit der lahmenden Konjunktur einen Impuls zu geben, unterstützen wir ausdrücklich." So freute sich Gregor Scheller, P ...

Söders Regierungserklärung

Straubing: (...) Jetzt kommt es darauf an, "vom Reden ins Machen" zu kommen, wie CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek immer wieder betont. Wenn Bürger, Handwerker, Selbstständige und Unternehmer in zwe ...

BMG-Planungen für Apothekenreform sind ungeeignet, zerstörerisch und destruktiv

Stuttgart: Apothekerverband zieht verheerende Bilanz zum Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine Apothekenreform ...

Debatte um die Wehrpflicht:Dämpfer für Pistorius / Kommentar von Tobias Peter

Freiburg: "Es ist kein Geheimnis, dass Boris Pistorius gern Größeres angestoßen hätte. Doch das, was der Minister jetzt vorschlägt, ist nicht mehr als eine Wehrpflicht light. (...) Eine Zeitenwende in ...

Ampel-Politik verunsichert laut Wirtschaftsforscher Ragnitz Unternehmen und Bürger

Halle: Politik/Wahlen/Wirtschaft Halle. Wirtschaftsforscher Joachim Ragnitz vom Ifo-Institut in Dresden führt die Wahlerfolge der AfD auch auf die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zurück. "Viel ...

"nd.DerTag": Pistorius schwört auf Krieg ein - Kommentar zur beabsichtigten Wiederbelebung der Wehrpflicht

Berlin: Die Bedrohung scheint allgegenwärtig: Nach Lesart von Union bis Grünen wartet "der Irre von Moskau" nur auf eine passende Gelegenheit, nach der Ukraine auch in Polen und dann über die Ode ...

"Berliner Morgenpost": Strafzölle sind keine Lösung - Kommentar von Christian Kerl zu den gepanten Strafzöllen für Elektroautos

Berlin: Die EU-Kommission macht ernst im Handelskonflikt mit China: Sie plant Strafzölle für Elektroautos aus der Volksrepublik, deren Hersteller nach Feststellung der Brüsseler Beamten regelwidrige Subven ...

Das Geld ist da - der politische Wille nicht / Leitartikel von Friederike Meier zum Streit um die Klimafinanzierung

Frankfurt: Nicht nur als Ausgleich für Klimaschäden brauchen Entwicklungsländer Geld - auch für Klimaschutz und -anpassung. Auf der Klimakonferenz in Baku im Herbst soll deshalb ein neues Ziel für die Klima ...

Wehrpflicht

Straubing: (...) Gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht, und sei es in einer Version "light", sprechen aber auch noch andere Gründe - von den fehlenden Mehrheiten im Bundestag bis zur fehlenden F ...

ÖDP dankt ihren Wählerinnen und Wählern

: ÖDP wieder im Europaparlament vertreten Erfreulicher Stimmenzuwachs im Kreis Viersen ...

"nd.DerTag": Bundesregierung will Entwurf zum Verbraucherschutz bei Krediten im Spätsommer vorlegen

Berlin: Die Bundesregierung erarbeitet derzeit unter Federführung des Bundesministeriums der Justiz einen Referentenentwurf zur Umsetzung der neuen Verbraucherkreditrichtlinie. Das wurde aus dem von den Grü ...

MZ zu Cannabis am Arbeitsplatz

Halle: So, wie man nicht betrunken am Schreibtisch, an der Werkbank oder am Steuer eines Busses erscheinen darf, darf man auch nicht bekifft seiner Arbeit nachgehen. Zu groß ist das Risiko, sich und andere ...


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