Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 74

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Verwirrung um Corona-Hotspots: Ineinander verhakt / Kommentar von Bernhard Walker

Freiburg: Warum verabschiedet die Ampel Gesetze, für die es später Handreichungen durch den Bund braucht? Dieser handwerkliche Mangel war SPD, Grünen und FDP auch bei der Impfpflicht im Gesundheitswesen un ...

Der Leisetreter / Kommentar von Andreas Härtel zu den Scholz-Kritikern

Mainz: Zu leise. Zu nüchtern. Zu unnahbar, zu rational. Das war die Klage über Olaf Scholz im Bundestagswahlkampf. Jedenfalls ganz lange Zeit. Schließlich erschien Scholz den meisten Bürgern aber doch ...

Mehr als 30 Anzeigen gegen Kölner Kardinal Woelki bei der Staatsanwaltschaft Köln - Vorwurf strafbarer Versäumnisse im Umgang mit Missbrauchs-Serientäter Ue.

Köln.: Gegen den Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, und weitere Kirchenfunktionäre sind bei der Staatsanwaltschaft Köln im Zusammenhang mit dem Fall des Priesters und Missbrauchsserientäters Ha ...

Tino Chrupalla (AfD): Wollen auch in westlichen Bundesländern klar über zehn Prozent holen

Bonn: Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, hat nach dem Einzug seiner Partei als eine von drei Fraktionen in den saarländischen Landtag, das klare Ziel formuliert, künftig auch in westdeutschen Bundes ...

Gerd Mannes MdL: Ministerium zeigt Inkompetenz bei Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke - Grüne Ideologie hat in Ministerien nichts zu suchen

München: Aufgrund von Engpässen bei der Energieversorgung in Deutschland überlegte man in Berlin die Laufzeit von Kernkraftwerken zu verlängern. Doch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nuklea ...

Stephan Brandner: Deutsche Politik sollte auf Elon Musk hören: Kernenergie ist Zukunftsenergie! (FOTO)

Berlin: Der Unternehmer Elon Musk hat in einem Interview mit der Zeitung 'Die Welt' klargestellt, dass nicht nur die laufenden Kernkraftwerke in Deutschland nicht abschaltet werden, sondern auch d ...

Linken-Vorsitzende Hennig-Wellsow: "Oskar Lafontaine weiß genau, welche Verantwortung er hat"

Bonn: Die Linke sieht die personellen Auseinandersetzungen in ihrer Partei als Ursache für die Niederlage bei der Landtagswahl im Saarland. "Der Streit im Saarland hat uns massiv geschadet. Dass wir ...

FDP-Generalsekretär: Saarland-Wahl kein Stimmungstest für den Bund

Bonn: Die FDP sieht nach dem knapp verpassten Einzug in den saarländischen Landtag keine Auswirkungen des Ergebnisses auf die Bundespolitik. "Das war überhaupt kein Stimmungstest. Man darf nicht Ä ...

SPD-Triumph im Saarland: Vertrauen siegt / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Der wichtigste Faktor für den Erdrutschsieg der Sozialdemokraten war zweifellos Spitzenfrau Anke Rehlinger - oder besser: das Vertrauen, das die bisherige Vize-Ministerpräsidentin bei den Menschen ...

Wahlgewinnerin Anke Rehlinger (SPD) will auf CO2-freie Stahlproduktion setzen

Bonn/Saarbrücken: Die künftige saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger setzt weiterhin auf die Stahlproduktion als maßgeblichen Industriezweig. "Das sind sehr, sehr viele Arbeitsplätze in diesem La ...

Heiko Maas nach SPD-Sieg bei Saarland-Wahl: "Besser kann es nicht laufen"

Bonn/Saarbrücken: Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesaußenminister Heiko Maas bewertet das Wahlergebnis bei der Landtagswahl im Saarland und den Sieg von SPD-Kandidatin Anke Rehlinger durchweg positiv. "Wir ...

WAZ: Politik-Experte Prof. Korte spricht von "deutlicher Personenwahl" im Saarland

Essen: Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte erkennt im Ausgang der Saarland-Wahl kein Signal für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Derzeit blickten die Wählerinnen und Wähler in den " ...

WAZ: Forscher: Krieg könnte Meinung der Jugend zum Militär verändern

Essen: Der Ukraine-Krieg rückt das Thema Bundeswehr und Verteidigung bei Jugendlichen neu ins Bewusstsein. Nach Ansicht des Siegener Soziologen Prof. Christian Lahusen wächst unter Jugendlichen die Ansic ...

WAZ: Große Nachfrage nach Jugendoffizieren in NRW-Schulen

Essen: Unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine nimmt die Nachfrage der Schulen in NRW nach Informationsveranstaltungen durch Jugendoffiziere der Bundeswehr zu. "Die Zuwächse an Anfragen durch d ...

"nd.DieWoche": Kontrollverlust - Kommentar zum neu gewählten Geheimdienstausschuss des Bundestags

Berlin: Mit nur 341 von 369 notwendigen Stimmen bleibt dem Kandidaten der Linksfraktion für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGR), André Hahn, der Zugang zum Geheimdienstausschuss des Bundestags ver ...

EKD schafft neue Beauftragung für Flüchtlingsfragen / Rat der EKD beruft Berliner Bischof Christian Stäblein in das neu eingerichtete Amt

Hannover: Bischof Christian Stäblein ist Beauftragter für Flüchtlingsfragen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Das hat der Rat der EKD am heutigen Freitag in seiner Sitzung in Hannover einstimm ...

Karliczek: Bundesförderung muss sichtbar die Leistung der Tourismuswirtschaft anerkennen

Berlin: Haushaltskürzungen für die Branche nicht nachvollziehbar Zum Haushaltsentwurf 2022 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU- ...

Breher/Tebroke: Koalition setzt falsche Schwerpunkte beim Haushalt 2022

Berlin: Die Ampel-Koalition wird ihren eigenen Ansprüchen und vollmundigen Ankündigungen selbst nicht gerecht Der Bundestag hat am heutigen Freitag den Einzelplan 17 für den Geschäftsbereich des Bunde ...

DBU-Generalsekretär Bonde: Mit Energieeffizienz und mehr Erneuerbaren Abhängigkeit von fossilen Energieträgern stoppen - und von despotischen Staaten und Diktaturen / Klimastreik wichtiges Signal

Berlin: Alexander Bonde, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), sieht in der effizienteren Nutzung von Energie und Ressourcen das "große europäische Projekt für Unabhängigkeit ...

Kurschus: "Höchste Zeit, dass sich etwas ändert" / Evangelische Kirche beteiligt sich am Klima-Aktionstag. Rat der EKD unterbricht Sitzung für Klimagebet

Hannover: Mit Aktionen, Andachten, Gebeten, und der Teilnahme an Demonstrationen beteiligt sich die evangelische Kirche am globalen Klima-Aktionstag, zu dem für den heutigen Freitag die Klimabewegung "F ...


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