Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 167

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Spahn muss seinen Job machen / Demüberforderten Minister scheint die eigene Öffentlichkeitsarbeit wichtiger zu sein als das Lösen von Problemen. / Von Andreas Niesmann

Regensburg: Wenn Jens Spahn schlechte Nachrichten zu verkünden hat, wechselt der Bundesgesundheitsminister gerne in die erste Person Plural. "Wir" wähnten uns auf einem guten Weg. "Wir" werd ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Nachfolgefrage Kretschmann

Stuttgart: Kretschmann weiß, dass die Diskussion um sein Erbe mit der Landtagswahl an Fahrt aufnehmen wird, deshalb liegt es in seinem Interesse, den Scheinwerfer in eine Richtung zu drehen, die ihm behagt. All ...

Jörg Meuthen: "Jetzt gerichtsfest: Das Bundesinnenministerium hat die AfD in ihren Rechten verletzt"

Berlin: Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute das Bundesinnenministerium (BMI) in einer Eilentscheidung dazu verpflichtet, einen Tweet zu löschen, mit dem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Ende ...

Tino Chrupalla: AfD lässt sich von gewaltbereiter Antifa nicht einschüchtern

Berlin: Die linksextreme Antifa plant nach Informationen des baden-württembergischen Innenministeriums Anschläge auf den AfD-Bundestagswahlkampf. Das berichtet heute die "Welt". Dazu sagt AfD-Bund ...

RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Politiker-Ranking: Merkel und Söder vorn - Laschet gewinnt bei CDU-Anhängern 6, Merz verliert 8 Punkte - Politische Stimmung bleibt stabil

Köln: Politiker-Ranking: Merkel 69, Söder 55, Spahn 47, Scholz 47, Habeck 46, Laschet 45 Punkte Seit über einem Jahr beherrscht die Corona-Pandemie jetzt bereits die Welt - und nach wie vor ist das Vert ...

Zwiespältige Wohnungsbilanz / Trotz milliardenschwerer Förderung und besserem Mieterschutz bleibt bezahlbarer Wohnraum ein Riesenproblem. Von Reinhard Zweigler

Regensburg: Die Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, wie wichtig die Wohnung, vielleicht gar die eigenen vier Wände, vor allem aber bezahlbares, gutes Wohnen sind. Wer im Homeoffice arbeiten muss oder will ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Coronapolitik

Stuttgart: Harte Entscheidungen wie Lockdowns mögen unbeliebt sein, doch sie signalisieren auch Tatkraft und Verantwortungsbereitschaft; vor allem, wenn Finanzminister Olaf Scholz auch noch den falschen Eindruc ...

FDP-Generalsekretär Volker Wissing: Die Bund-Länder-Konferenz zu Corona muss vorgezogen werden.

Berlin: FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert, die nächste Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Lage vorzuziehen. In Anbetracht der sich ständig verändernden Lage komme das nächste Treffen zu spät. Wi ...

Viele Kölner lehnen Impfungen mit Astrazeneca ab - Zentrum hat 5400 Impfdosen übrig

Köln.: In Köln haben zahlreiche Menschen die Impfung mit dem Präparat von Astrazeneca abgelehnt. "Aktuell haben wir rund 5400 Impfdosen von Astrazeneca übrig", berichtete der Chef der Kölner Be ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Impfstoff von Astrazeneca

Stuttgart: Es erfordert eine gewisse menschliche Größe, zunächst auf den besseren Impfstoff zu verzichten und sich mit einem etwas weniger wirksamen Vakzin, zum Beispiel dem von Strazeneca, zu begnügen. Doch ...

"nd.DerTag": Berliner Senat stopft Schlupflöcher beim Mietendeckel

Berlin: Die Ausführungsverordnung zum Berliner Mietendeckel wird novelliert. Die Stadtentwicklungsverwaltung will damit Unklarheiten und Schlupflöcher stopfen. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende ...

Schön: Digitale Bildung - Kräfte noch stärker bündeln und Tempo weiter erhöhen

Berlin: Schulen brauchen ein zukunftssicheres Ökosystem Am heutigen Montag fand der Online-Dialog über Perspektiven und Anforderungen an die Bildung in der digitalen Welt mit der Bundeskanzlerin Dr. Angel ...

EKD-Ratsvorsitzender: "Wohlergehen von Kindern auch in der Pandemie existenzrelevant"Bedford-Strohm wirbt für ein kinderfreundlicheres Deutschland nach dem Lockdown

Hannover: Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, hat an die besonderen Belastungen für Kinder und Familien im Corona-Lockdown erinnert und daf ...

Steigende #Corona-Infektionszahlen: Auch wir lernen dazu / Tagespiegel von Dietmar Ostermann

Freiburg: Die Pandemielage bleibt unübersichtlich. Die schlechte Nachricht lautet: Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Sars-CoV-2-Virus steigt wieder in Deutschland. Vor allem Mutationen, die sich rasch ausbre ...

Kölnische Rundschau: Betroffener übt scharfe Kritk an Woelki - Ex-Beirat Haucke spricht von "Beruhigungsgeschwurbel"

Köln: Der ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Betroffenenbeirats im Erzbistum Köln, Karl Haucke, hat scharfe Kritik an dem Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki gebüt, der in einem Hirten ...

Ein Gebot der Fairness - Kölnische Rundschau zu Woelki/Missbrauchsaffäre

Köln: Ein Gebot der Fairness Raimund Neuß zu Woelkis Hirtenwort Tiefe Risse, so sagt es der Kölner Kardinal, gehen durch sein Erzbistum. Was ist nötig, um sie zu schließen? Rainer Maria Kardinal Woe ...

MZ zu CDU-Sachsen-Anhalt

Halle: MZ zu CDU-Sachsen-Anhalt Viele Christdemokraten rechnen es Haseloff hoch an, dass er unermüdlich die Brandmauer nach rechts verteidigt und jegliche Annäherung an die AfD ausschließt. Ja-Stimmen d ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Reformvorschlägen von Ralph Brinkhaus

Stuttgart: Ralph Brinkhaus hat mit seiner Forderung nach einer grundlegenden Reform der staatlichen Verwaltung einen Pflock eingerammt. Dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fällt in der präfinalen P ...

nd.Der Tag: KSK-Affäre zieht Kreise bis ins Verteidigungsministerium"

Berlin: Nach den neuesten Enthüllungen zu einer offenbar widerrechtlich gewährten Amnestie für die Rückgabe von Waffen und Munition in der Bundeswehreliteeinheit Kommando Spezialkräfte KSK forderte der v ...

Kampf gegen Corona ist zu passiv / Erst der halbherzige Lockdown, dann der Fehlstart in die Impfkampagne: Im Vorgehen gegen die Ausbreitung des Virus ist Deutschland zu behäbig. Von Eva Quadbeck

Regensburg: Die Politik ist im Kampf gegen die Pandemie aus dem Tritt geraten. Seit dem vergangenen Herbst geht keine Strategie mehr auf. Erst verfehlt der halbherzige November-Lockdown sein Ziel. Dann beginnt di ...


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