Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 190

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mitteldeutsche Zeitung zu Brandts Kniefall

Halle: Willy Brandts Kniefall in Warschau gehört zu den ikonischen Szenen des 20. Jahrhunderts. Die Macht solcher Bilder ist kaum zu ermessen. Die Schattenseite solcher Ikonen ist die Vereinfachung. Brandts ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Brexit/EU

Halle: Die EU ist von einem politischen Hasardeur in eine Ecke gedrückt worden, aus der sie nicht herauskommt. Es kann jetzt nicht mehr darum gehen, in den Verhandlungen das Beste für die EU herauszuholen. ...

Bitter - nötig / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu den schärferen Corona-Regeln in Bayern

Mainz: Ministerpräsident Markus Söder hat sich angesichts weiterhin hoher Corona-Fallzahlen und einem Gesundheitssystem am Limit erneut als harter Durchgreifer präsentiert, der die Sorge um die verletzlic ...

Impfzentren sind der Knackpunkt / Das Land wird der Corona-Einschränkungen müde. Die beste Exit-Strategie ist ein erfolgreiches Impfkonzept. / Leitartikel von Christine Schröpf

Regensburg / Bayern: Impfzentren nehmen im Kampf gegen Corona eine Schlüsselposition ein. Wie vertrauenswürdig in den geplanten 92 bayerischen Anlaufstellen gearbeitet wird, wie systematisch mögliche Impfstoffreaktione ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kampf um den CDU-Vorsitz

Stuttgart: Kennen Sie Hermann Hesse? Auf die Frage reagieren viele in der CDU immer öfter mit einem gequälten Lächeln. Denn sie wissen genau, was danach kommt. Oft Zitiertes. Es ist das Dichter-Wort, wonach j ...

Ehrenamt ist Kit für die Gesellschaft

Berlin: Anlässlich des "Tag des Ehrenamtes" erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Der Tag des Ehrenamtes dient der Anerkennung des Engagements von Millionen von Menschen. Diese Aufmerksamkeit ...

EU-Grundrechtemechanismus - Das Risiko der Veto-Staaten

Straubing: Man würde sich geradezu wünschen, dass Polen und Ungarn sich dabei übergangen fühlen und Klage beim Europäischen Gerichtshof einreichen. Der würde dann nämlich urteilen, wie das nun mit den gem ...

"nd.DieWoche"-Kommentar: Palastrevolte, erster Teil/Uwe Kalbe zur Entlassung von Innenminister Stahlknecht

Berlin: Auch in der Politik geht der Krug zum Brunnen, bis er bricht. In Sachsen-Anhalt ist er nun gebrochen, Ministerpräsident Reiner Haseloff hat seinen Innenminister Stahlknecht entlassen. Und es ist abse ...

Jung/Tillmann: Neuer Schub für das Ehrenamt

Berlin: Entlastungen und weniger Bürokratie für Vereine Am kommenden Mittwoch wird im Rahmen der abschließenden Beratungen zum Jahressteuergesetz auch ein umfassendes Änderungspaket zur Stärkung des Ehr ...

Verbesserte Haftpflicht und Berufsboni: CSU-Fraktion stärkt Hebammen

München: Hebammen und Entbindungspfleger leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die medizinische Versorgung von Schwangeren und jungen Familien. Damit auch in Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit H ...

Bayernpartei: Corona-Bonus für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten zeigt Selbstbedienungsmentalität des Berliner Polit-Betriebs

München: Die Meinungen darüber, welche Berufsgruppen in Corona-Zeiten "systemrelevant" sind, gehen in der Republik offenbar auseinander. Denn sind das für die meisten solche Menschen wie Pflegekrä ...

SoVD erteilt rentenpolitischen Plänen der CDU klare Absage

Berlin: Am aktuellen CDU-Papier zur Reform der Alterssicherung übt SoVD-Präsident Adolf Bauer scharfe Kritik: "Eine automatische Erhöhung des Renteneintrittsalters bei steigender Lebenserwartung ist m ...

NRWändert wegen Corona-Pandemie Krankenhausplan - Mehr Kliniken könnten erhalten werden

Düsseldorf.: NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will die Krankenhausplanungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie verändern. "Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt: Wenn der Ernstfall da ...

Augen auf / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu den Querdenkern

Mainz: Es geschah schon im September, dass sogenannte Querdenker am Rande von Demonstrationen in Berlin eine "Verfassungsgebende Versammlung" ausriefen. Am Ende des gleichen Monats schwang sich ein ...

ARD-DeutschlandTrend: Söder wird von Deutschen positiver gesehen als Laschet

Sperrfrist: 03.12.2020 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wer statt Angela Merkel die CDU/CSU im komme ...

ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit für Rechtsstaatsprinzip beim EU-Haushalt

Sperrfrist: 03.12.2020 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Ende des Jahres übergibt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union turnusgemäß an Portugal. In den vergangenen sechs Mo ...

ARD-DeutschlandTrend: Knappe Mehrheit unterstützt Lockerungen zu Weihnachten - aber zu Silvester halten sie zwei Drittel für falsch

Sperrfrist: 03.12.2020 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Gegenwärtig dürfen sich fast überall in D ...

AfD-Frontfrau in Niedersachsen tritt aus der Partei aus

Hamburg: Bürgerlich orientierten Anhängern der AfD in Niedersachsen galt sie als Gesicht und Stimme - jetzt ist Dana Guth aus der Partei ausgetreten. Das bestätigte sie dem NDR am Donnerstag. Auslöser seie ...

Staatsanwaltschaft klagt Polizeibeamten aus Bochum nach Schüssen auf Rentner wegen Totschlags an.

Köln: Zwei Jahre nachdem ein Rentner bei einem Polizeieinsatz in Bochum erschossen wurde, hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Schützen erhoben. Wie ein Sprecher des Bochumer Landgerichts dem " ...

"nd.DerTag": Sächsischer Flüchtlingsrat kritisiert Stadt Chemnitz

Berlin: Der Sächsische Flüchtlingsrat bietet nur noch bis zum Jahresende Flüchtlingssozialarbeit in Chemnitz an. Die Kommune hat den Verein nicht mehr beauftragt. "Wenn wir nun in Chemnitz nicht mehr ...


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