Innenpolitik
Berlin: Die Ausläufer des Konflikts zwischen Armeniern und Aserbaidschanern machen sich in Deutschland immer stärker bemerkbar und bedrohen den Frieden im Land. Mitglieder der armenischen Gemeinde - darunte ...
Berlin: Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in Deutschland wieder neue Nahrung gegeben: Selbst armenische Kinder werden bei ...
Freiburg.: Die britische Regierung startet einen Wettlauf um die schnellste Zulassung und schlägt dabei auch noch nationalistisches Triumph-Gehabe an. Die Zulassung muss aber eine strikt wissenschaftliche Frage ...
Stuttgarter Nachrichten: Wer sich die Rolle der Bundeswehr in Nato-Einsätzen anschaut, sieht viele Kommandoposten, viel Logistik, Sanität, Ausbildung. All das wird gebraucht. Aber es fällt auf, dass die Kärrnerarbeit imme ...
Berlin: Die Bundesregierung lobt sich oft selbst für ihr Management der Pandemie: Hilfspakete für "die Wirtschaft", Kurzarbeitergeld und Entbürokratisierung von Sozialleistungen. Doch unterdessen ...
Berlin: Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen stellt SoVD-Präsident Adolf Bauer fest:
"Menschen mit Behinderungen trifft die Corona-Pandemie in besonderer Weise. COVID-19 führt uns ...
Berlin: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Probleme bei den Finanzhilfen für Unternehmer in der Coronakrise eingeräumt. "Wir bemühen uns händeringend, das zu organisieren und ich ...
Berlin: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat die strengeren Corona-Maßnahmen in Berlin verteidigt. "Wir haben in Berlin - wie in anderen Bundesländern auch - so hohe Zah ...
Freiburg: Ein fauler Kompromiss zur politischen Gesichtswahrung: Der jetzt verkündete Verzicht auf längere Ferien einerseits, aber auch auf Präsenzpflicht andererseits bei gleichzeitigem Ausweiten des Fernun ...
Stuttgarter Nachrichten: Man stelle sich vor, was passiert wäre, hätte Grün das Stuttgarter Rathaus souverän gegen den CDU-Kandidaten verteidigen können. Natürlich hätte Kretschmann dann das Ergebnis als Nachweis grün ...
Regensburg: Angela Merkel musste gestern beim Digitalgipfel der Bundesregierung gestehen, dass sie in ihrem Haus noch nicht über ein Smart Meter verfüge. Damit geht es der Regierungschefin wie Millionen anderen ...
Mainz: Im Klinikum Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz wurde mit mangelhaften Filtermasken gearbeitet. Das zeigen Untersuchungen im Auftrag des ARD-Politikmagazins "Report Mainz". Die Masken sollten Mi ...
Berlin: Trotz des schwierigen Arbeitsmarktumfelds greift Kurzarbeit
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat November 2020 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- ...
Berlin: Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht zu zerbrechen, weil die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen will. Um das zu verhindern, soll nun der Rund ...
Mainz: Bei Abgastests mit einem Golf 7 mit Dieselmotor (EA 288 / Euro 5) hat der Katalysatoren-Entwickler und Ingenieur Martin Pley neue Belege für eine Abschalteinrichtung in Form eines sogenannten "T ...
Münster: Beim Oberlandesgericht Nordrhein-Westfalen in Münster sind seit März etwa 420 Verfahren mit Corona-Bezug eingegangen, OVG-Präsidentin Dr. Ricarda Brandts sagte dem WESTFALEN-BLATT, 280 dieser Verfa ...
Mainz: Vor einem Jahr sah die Welt noch anders aus. Dann kam Corona. Und das Virus hat den Weg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im SPD-Vorsitz geprägt. Fest steht: Die Partei gibt nach außen ein ...
Bonn: So war das nicht geplant. Die AfD wollte sich auf ihrem Parteitag um sozialpolitische Themen kümmern. Doch direkt nach der Auftaktrede von Parteichef Jörg Meuthen entbrannte ein Machtkampf um die gr ...
Essen: Die Coronakrise beschert dem Petitionsausschuss des Landtages eine Flut von Petitionen von verzweifelten Bürgern. "Etwa 1300 von rund 6000 Petitionen, die uns in diesem Jahr erreicht haben, habe ...
Berlin: Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat behauptet, die Ankündigung von Innenminister Seehofer, Abschiebungen nach Syrien künftig in Einzelfällen prüfen zu wollen, sei ein Versuch, sich auf Kosten ...
