Innenpolitik
Berlin, Hannover: Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. [1] Dies soll in abgeschwächter Form auch für die Anschaffung von Diese ...
Berlin: Mehrere Landesregierungen und Verfassungsschutzämter haben vor einer angeblichen Radikalisierung der Querdenker-Bewegung gewarnt.
Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ...
Bonn/Berlin: Der Linken-Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie in vielen Punkten kritisiert. Es sei "nicht zu verstehen, dass sic ...
Berlin: Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten zu entnehmen. K ...
Hannover: Die "Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat - gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt" hat in einem gemeinsamen Aufruf dafür geworben, angesichts de ...
Sachsen-Anhalt: Denn die Erwartungen an die neue Untersuchungskommission sind hoch. Racial Profiling, ausländerfeindliche Bemerkungen im Dienst, problematischer Umgang mit Angehörigen verschiedener Religionen - es ...
Sachsen-Anhalt: Die rasant steigende Nachfrage nach Elektroautos in Sachsen-Anhalt ist eine gute Nachricht. Denn mehr alternative Antriebe und weniger Verbrennungsmotoren auf den Straßen bedeuten: bessere Luft in de ...
Regensburg: Doktortitel und Politik - das sind nicht in jedem Fall zueinander passende Schuhe. An Karl-Theodor zu Guttenberg oder Annette Schavan erinnert man sich vielleicht noch. Der einstige CSU-Hoffnungsträg ...
Düsseldorf: Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: &quo ...
Köln: CDU/CSU 36, Grüne 19, SPD 15, Linke 8, FDP 5 und AfD 10 Prozent
Seit Anfang November gelten in Deutschland die verschärften Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens. An der seit Monat ...
Essen: Ein Jahr nach der Grundsteuer-Reform von Bundestag und Bundesrat hat der NRW-Städtetag die weiterhin fehlende Umsetzung durch die Landesregierung beklagt. "Die Städte tappen immer noch im Dunke ...
Freiburg: Franziska Giffey hatte einst erklärt, beim Entzug des Doktortitels als Ministerin zurückzutreten, seither hängt ihre Karriere von dieser Frage ab. Hätte die Uni sich 2019 früher zu einer Entschei ...
Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona-Warn-App in Deutschland
Die Bilanz der deutschen Warn-App ist bisher unbefriedigend. Das liegt auch daran, dass viele Menschen ein positives Testergebnis ...
Regensburg: Es gibt sie doch, die guten Nachrichten, auch mitten in der Pandemie. Die baldige Zulassung eines Impfstoffs gegen Covid-19 wird immer wahrscheinlicher. Ganz zu Recht hat die Ankündigung der Mainzer ...
Halle: Dass er zum Zeitpunkt des Erwerbs der Waffe von dem problematischen Umfeld, das heute unter der Überschrift "Nordkreuz" bekannt ist, nichts gewusst haben will, überzeugt keineswegs. Seiner ...
Halle: Dass er zum Zeitpunkt des Erwerbs der Waffe von dem problematischen Umfeld, das heute unter der Überschrift "Nordkreuz" bekannt ist, nichts gewusst haben will, überzeugt keineswegs. Seiner ...
Halle: Dass Franziska Giffey ihren Doktortitel jetzt nicht mehr führen will, ist die Flucht nach vorn. Doch ein Doktortitel wird von der Universität verliehen - nur sie entscheidet über die Aberkennung. I ...
Berlin: Gerade einmal 141 Euro im Monat - das stellt für Menschen mit Behinderungen vielerorts den Lohn für fünf Tage Arbeit in der Woche dar. In der Pandemie sind beinahe unbemerkt die Löhne in Behindert ...
Berlin: Carsten Hütter, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Linksextremisten gefährdet. Er kommentiert den Überfall durch Linksextremisten a ...
Berlin: Zum Zwischenbericht der Umsetzung von Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) stellt SoVD-Präsident Adolf Bauer fest:
"Angesichts des anhaltenden Pflegepersonalnotstandes war die Durc ...
