Innenpolitik
Hannover, Berlin: Mit der Umsetzung des 4-Stufen-Plans der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Fortführung des Schulunterrichts nach den Herbstferien [1] wurde in Niedersachsen eine Neufassung des Hygiene-Plans für Sch ...
Berlin: Prüfung durch den Verfassungsschutz als Regelanfrage notwendig
Das Bundesamt für Verfassungsschutz weist auf Antrag der Bundesministerien vor der Vergabe von Fördermitteln an potenzielle Zuwendung ...
Berlin: Zu der am Donnerstag vom Bundestag in 2./3. Lesung zur Abstimmung stehenden Anhebung des Behindertenpauschbetrages erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
"Die Verdopplung des Behindertenpauschbet ...
Berlin: Am Mittwoch beschlossen Bund und Länder neue, einschneidende Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Nachrichtensender WELT berichtete den ganzen Tag lang live und begleitete die Diskussi ...
Köln: Der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, hat seinen Verbleib im Amt an das Ergebnis des von ihm selbst beauftragten Gutachtens zum Umgang der Bistumleitung mit Fällen sexuellen Missbrauchs geb ...
Freiburg: (...) Vier Wochen harter Einschnitte sollen nun die Kontrolle zurückbringen, die Infektionszahlen auf niedrigerem Niveau stabilisieren. Die Vollbremsung mag notwendig sein, doch ihre Folgen sind mass ...
Essen: Wenn Politiker sagen, dass der Lockdown dafür sorgt, dass wir mit der Familie fröhlich Weihnachten feiern können, dann klingt das wenig glaubhaft. Möglich, dass die Zahlen bis Ende November sinken ...
Köln: 7.10 Uhr, Marco Buschmann, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Thema: verschärfte Corona-Beschlüsse
8.10 Uhr, Helge Braun, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: versch ...
Köln: Ein Akt der
Verzweiflung Cordula v. Wysocki über die Lockdown-Entscheidung Jetzt also doch. Das öffentliche Leben wieder runterfahren, zurück in den Lockdown. Türen zu, und durch. Muss das wirkli ...
Bielefeld: Die NRW-Landesregierung setzt dem Wirrwarr um Bundesligaspiele mit oder ohne Fans bei hohen Corona-Infektionszahlen ein Ende - mit einem neuen Erlass. In der Konsequenz müssen bundesweite Teamwettbew ...
Hannover: Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, begrüßt den zweiten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit, d ...
Köln: 7.10 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundeswirtschaftsminister, Thema: Soloselbständigkeit
7.35 Uhr, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident Niedersachsen, Thema: Treffen Angela Merkel mit den Ministerpräs ...
Berlin: Friedrich Merz wird dem US-Präsidenten immer ähnlicher. Nicht gerade, was die Frisur angeht, aber ganz wie Donald Trump sucht Merz in den aktuellen Widrigkeiten, die sein Fortkommen behindern, einen ...
Berlin: Berlin. Nach der Wahl von Hans-Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg glaubt der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke nicht an einen Kurswechsel der Part ...
Mainz: Wie hat die Corona-Krise die Gastronomie im Land verändert? Die Reporter*innen Susanne Babila, Heiner und Ingo Behring und Jürgen Schmidt haben Gastwirt*innen in Mainz, Karlsruhe, Freiburg und Heilb ...
Berlin: Zu Forderungen nach verschärften Corona-Maßnahmen bis hin zu einem "Lockdown Light" erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
"Keine Maßnahme - bis hin zum Lockdown - ...
Bonn/ Köln: Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert zeitnah einen befristeten Shutdown, um das exponentielle Wachstum der Corona-Fallzahlen in Deutschland zu stoppen. Lauterbach sagte im Gespräch mit ...
Mainz: Januar, Februar, März, April ... die Jahresuhr steht niemals still." Das schlichte Liedchen kennt jedes Kind. Nur die CDU ahnte scheinbar nicht, dass nach dem April tatsächlich irgendwann der D ...
Bonn: Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat - ähnlich wie Bundeskanzlerin Angela Merkel - dringend die Menschen angemahnt, Kontakte deutlich zu reduzieren. "Das ist deshalb so wichtig, ...
