Innenpolitik
Hannover:
In einem Festgottesdienst in der Französischen Friedrichstadtkirche zu Berlin am heutigen Freitag ist Prälatin Anne Gidion, seit 1. Oktober 2022 Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche ...
Mainz:
"Report Mainz" bringt am Dienstag, 25. Oktober 2022, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Trinkwasser, Kommunikation und Strom - Mangelnde Notfallpläne der Städ ...
Köln.:
CDU-Politiker Carsten Linnemann hat das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage um die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken scharf kritisiert. "Er hat die letzte ...
Freiburg:
Kurioserweise dringt eine inzwischen vollkommen desorientierte Parteibasis auf ein Comeback von Boris Johnson, der mit seiner Missachtung von Verfassungsnormen und seiner Geringschätzung des Parlam ...
Essen:
Nach dem Todesfall bei einem Dortmunder Polizeieinsatz flammt die Diskussion über die Risiken der Distanzelektroimpulsgeräte (Taser) in NRW wieder auf. Amnesty International appellierte an die Lan ...
Berlin:
Hiermit übermitteln wir Ihnen im Auftrag des Rundfunkrats des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) folgende Mitteilung. Rückfragen übermittelt die Gremiengeschäftsstelle (gremiengeschaeftsstelle@rb ...
Berlin:
Man muss gar kein persönliches Interesse am legalen Cannabisrausch haben, keine Lust auf den Genuss eines Joints oder von Haschkeksen verspüren und kann dennoch die Überzeugung vertreten: So wie ...
Straubing:
Es wäre naiv, davon auszugehen, dass mit der Legalisierung alle Probleme gelöst sind. Die Niederlande sind zwar nicht ganz vergleichbar, doch auch dort wollte man den Schwarzmarkt dichtmachen und ...
Straubing:
Wie betriebsblind in Politik und Verwaltung gehandelt wird, zeigen einige im Schwarzbuch dokumentierte Fälle aus Ansbach und Regensburg, wo man zur Verteidigung darauf verwies, dass die entsprechen ...
Wien/Vösendorf:
Zu oft werden Wildtiere nicht artgerecht als Haustiere in Österreich gehalten
Polarfuchs Wukk darf endlich in ein tolles neues zu Hause einziehen. Wukk ist seit Sommer im Tierschutzhaus in Vösend ...
Freiburg:
"Ob Schönbohm als BSI-Chef mangelnde Distanz zu russischen Kreisen nachgewiesen werden kann, ist unklar. Doch die Behörde muss über jeden Verdacht erhaben sein. Es handelt sich um einen poli ...
Berlin:
Daher ist es mehr als ein ärgerliches Versäumnis, wie die Justiz im Fall des ehemaligen TV-Kochs und jetzigen Hassbotschafters Attila Hildmann versagt hat. Hildmanns Hetze ist menschenverachtend u ...
Berlin:
Es ist eine extrem undankbare und anstrengende Aufgabe für deutsche Polizeibeamte, im Verschwörerlager gefährliche Volksverhetzer zu identifizieren und der Justiz mit wasserfesten Beweisen zuzufà ...
Berlin:
Endlich Ruhe im Karton - so dürften viele Bürgerinnen und Bürger das Einschreiten des Kanzlers beim Atomzwist zwischen FDP und Grünen empfunden haben. Die Sorgen in der Bevölkerung vor dem Wint ...
Berlin:
Olaf Scholz hat den Ministern der Grünen im Streit um den Streckbetrieb von Atomkraftwerken einen großen Dienst erwiesen. Sie wussten, dass der Dauerstreit mit der FDP nur durch ein Machtwort des ...
Straubing:
Innenministerin Nancy Faeser hat Schönbohm nach tagelanger Prüfung abberufen, er muss sich außerdem einem Disziplinarverfahren stellen. Die Sozialdemokratin kann nur hoffen, dass von den Vorwürf ...
Straubing:
Dass der Kanzler überhaupt ein Basta braucht, um eine strittige Frage abzuräumen, ist ein schlechtes Zeichen für den Zustand seines Bündnisses. Nach nicht einmal einem Jahr ist die Aufbruchskoal ...
Berlin:
Gesetzentwurf der Union liegt auf dem Tisch
Dem Vernehmen nach will die Koalition von SPD, Grünen und FDP in dieser Woche keine Änderung des Atomgesetzes in den Bundestag einbringen, die aber fà ...
Osnabrück:
Wolfgang Kubicki (FDP) stellt AKW-Ausstieg im April infrage
Bundesvize der Liberalen will im Frühjahr erneut entscheiden: "Wenn wir sie brauchen, müssen sie weiterlaufen" - Kritik an Sc ...
Köln:
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien und die Linke gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt und kommen auf 27 bzw. 4 Prozent. Die SPD kann sich um zwei Prozentp ...
