Innenpolitik
Regensburg: Wochenlang manövrierte das Kultusministerium wie ein Fahranfänger durch die Krise - stets bemüht, kein Tempolimit zu überschreiten und keine rote Ampel zu überfahren. Das war sicherlich für Baye ...
Stuttgart: Kanzlerin Angela Merkel musste ihre Strategie der generellen Vorsicht verlassen. Die Heftigkeit der Debatte mit den Ministerpräsidenten zeigt, dass der Druck größer war als die Überzeugung, den ei ...
Köln: Euskirchen. Der Corona-Krisenstab des Kreises Euskirchen will die leerstehende Eifelhöhenklinik in Marmagen (Kreis Euskirchen) zu einer Reserveklink für den Fall einer zweiten Welle von Covid-19-Erk ...
Berlin: Bund und Länder haben sich auf leichte Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen verständigt.
Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla:
"Die monatelange Schließung von Kitas und Kindergärte ...
Straubing: Auf die Länderregierungen kommt jetzt deutlich mehr Verantwortung zu. Es gilt, die vorhandenen Ressourcen effektiv zu nutzen, um das Virus weiter einzudämmen. Und zwar von Anfang an. Denn es ist dam ...
Berlin: Die Beschränkungen in der Coronakrise dürfen nur in kleinen Schritten aufgehoben werden. Ein zu lockerer Kurs birgt die Gefahr, dass die Zahl der Erkrankten wieder in die Höhe schnellt und die Situ ...
Berlin, Hannover: Wie heute berichtet wurde, überlegen die Regierungsparteien im Bundestag, das Wahlrecht für die Zeit von Corona zu überarbeiten. [1]
"Wenn schon eine Wahlrechtsreform, die Corona berücksicht ...
Berlin: "Ich hatte keine Angst vor den Russen", erinnert sich Cornelia Schmalz-Jacobsen an die Tage der Befreiung vom Faschismus 1945, die sie als junges Mädchen an der Ostsee, auf dem Darß, erleb ...
Berlin: Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, kritisiert, dass die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu schnell wieder aufgehoben werden. Einige Minister ...
Mainz: Weshalb Patient*innen Termine im Krankenhaus während des Corona-Virus absagen, darüber berichtet das Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz! Extra" in einer neuen Folge am Donnerstag, 7 ...
Berlin: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welch ...
Essen: Die Parteispitze der Grünen in NRW wirft NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) vor, sich in der Diskussion um die Kinderbetreuung einseitig auf die Betreuung in Kitas zu fixieren. "Wir werden ...
Regensburg: In der Corona-Krise wird gepuzzelt, was das Zeug hält. So viel, dass viele Puzzles schon ausverkauft sind, wie ein einschlägiger südwestdeutscher Spielehersteller nun bekannt gab. Offenbar entdecke ...
Berlin: Die Katastrophe ist schon zu sehen. Dringend notwendige Mittel gehen den Kommunen aus, weil Unternehmen der Region wegen einbrechender Geschäfte weniger Gewerbesteuer und ausbleibende Touristen keine ...
Freiburg: Deutschland auf dem Weg in die Diktatur, wie es bei Protesten und in digitalen Echokammern immer öfter zu hören und zu lesen ist - das unterstellt den Regierenden düstere Absichten. Glaubt aber ern ...
Köln: Irrlichtern ist fehl am Platz
Sandro Schmidt
zum Corona-Kurs in NRW
Hemdsärmelig drängeln wie nun bei den Kitas, verbal vorprechen und anders vollziehen wie in der Schulpolitik:  Zum wi ...
Berlin: Zur Debatte um die Einführung eines digitalen "Immunitätsausweises" erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
"Mit dem Vorstoß zum 'Immunit ...
Berlin: Erschütternd: Trotz Sicherheitspersonal wurde Fernsehteam brutal attackiert
Am 1. Mai ist ein Team der ZDF-"heute show" von 15 Personen angegriffen worden. Dabei sind mindestens fünf Mens ...
Berlin: Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten bleiben
Die Lufthansa rechnet mit einem baldigen Abschluss der Verhandlungen über Staatshilfen in Milliardenhöhe. Dazu erklären Ulrich Lange und Dr. Carsten Lin ...
Berlin: Zum morgigen Welttag der Menschen mit Behinderung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
"Trotz zahlreicher gesetzlicher Verbesserungen kämpfen Menschen mit Behinderung auch 28 Jahre nach dem er ...
