Innenpolitik
Potsdam: Seit 7. April ist die in Deutschland geduldete
Kenianerin Rita Ojunge (32) aus einem Wohnheim in Hohenleipisch
(Elbe-Elster) verschwunden. Jetzt wurden Teile ihrer Leiche in einem
Wald gefunden. Am ...
Halle: Angesichts des Waldbrandes auf einem
munitionsbelasteten ehemaligen Truppenübungsplatz in
Mecklenburg-Vorpommern wächst auch in Sachsen-Anhalt die Sorge vor
derartigen Katastrophen. Allein dem Bu ...
Freiburg: Ob im Kampf gegen schlechte Luft oder gegen den
Versuch, eine ihre Finanzierungsquellen auszutrocknen: Die
Umwelthilfe geht meist als Sieger hervor. Das hat zwei Gründe.
Erstens hat die DUH ...
Halle: Die Sicherheitsbehörden in Bund, Ländern und
Kommunen sollten die Brandkatastrophe in Mecklenburg daher als
Weckruf begreifen - für bessere Vorsorge. Das betrifft sowohl die
Räumung betroffener ...
Halle: Es ist eine verwirrende Melange von Politik, denn
innenpolitisch bleiben die Sozialdemokraten ein verlässlicher,
verantwortlicher Partner in der Großen Koalition. Dabei ist die
kommissarische Par ...
Halle: Viele Ärzte in Deutschland gehen mit diesem Thema
glücklicherweise ganz anders um. Sie kennen ihre Patienten, sie
kennen unmenschlichen Leidensdruck. Der BGH hat mit seinem Urteil
endlich für di ...
Berlin: Wer an der Wahl zum EU-Parlament teilnahm, muss
sich inzwischen veralbert vorkommen. Die Aussicht, mit seiner Stimme
Einfluss auch auf den künftigen Kommissionspräsidenten zu nehmen,
gehörte zum ...
Berlin: Über die drastischen Äußerungen einiger
Pegida-Demonstranten sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt am
Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin: "Solche Denkmuster sind leider
durchaus verbreit ...
Stuttgart: "Die EU macht Europa zu einem schlechten Witz!"
Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Bernd Grimmer nach
der Bekanntgabe möglicher EU-Spitzenpersonalien in diesen Tagen.
" ...
Freiburg: Die Situation ist kurios: Seit mehr als einem
halben Jahrhundert kann Deutschland wieder den Posten des
EU-Kommissionspräsidenten besetzen. Zudem soll erstmals eine Frau das
mächtigste Amt in Brü ...
Regensburg: Endlich Gewissheit. Nach 60 Prozesstagen
verlässt Joachim Wolbergs das Landgericht Regensburg ohne Strafe. Die
Richter wischten in der Urteilsbegründung Anklagepunkt um
Anklagepunkt vom Tisch. Üb ...
Halle: Ob Datenklau, Erpresserwellen, Sabotage oder
Spionage - Cyber-Kriminalität befindet sich auf dem Vormarsch. Der
IT-Verband Bitkom beziffert den jährlichen Schaden inzwischen auf
etwa 20 Milliarde ...
Halle: Diesmal ist das Rennen offen. Wichtig ist, dass Roth
und Kampmann nicht auf eine reine Wohlfühl-Kandidatur setzen, sondern
für den Fall ihrer Wahl auch Veränderungen in der Partei ankündigen.
Vie ...
Halle: Das Spitzenkandidaten-Modell könnte die europäische
Demokratie stärken. Dafür aber bräuchte es europaweit antretende
Parteien und transnationale Wahllisten. Solange aber die europäische
Parla ...
Berlin: Tod, Suizid und Sterben sind in unserer
Gesellschaft immer noch tabuisiert. Um so heftiger werden alle
Versuche diskutiert, in den Umgang mit diesen Themen eine gewisse
Ordnung zu bringen. Da gibt ...
Berlin: Falls die Strippenzieher in der EU geglaubt hatten,
mit ihren jüngsten Personalentscheidungen dem europäischen Gedanken
und der Demokratie einen Dienst zu erweisen - sie erreichten das
genaue Gege ...
Mainz:
Der Südwestrundfunk (SWR) lädt wieder rheinland-pfälzische
Spitzenpolitiker und -politikerinnen zu den "SWR Sommerinterviews"
ein. Diese finden ab dem 5. Juli in Mainz-Kastel direkt ...
Düsseldorf: Die Zahl der SPD-Mitglieder ist erneut
zurückgegangen. Zum 30. Juni 2019 verzeichneten die Sozialdemokraten
426.352 Mitglieder, wie der Parteivorstand auf Anfrage der
Düsseldorfer "Rheinisch ...
Halle: Halle - Eine gute Konjunktur und der
Fachkräftemangel führen in Sachsen-Anhalt zu einem Rückgang von
Zeitarbeit und befristeten Jobs. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitu ...
Halle: Neuer Anwalt, neue Strategie. Das ist nicht
ungewöhnlich. Der erster Anwalt Dirk Waldschmidt ist in der NPD
aktiv, er vertritt fast nur Mandanten aus der Szene. Wenn E. als
Märtyrer der Bewegung ...
