Innenpolitik
Regensburg: Wäre nächsten Sonntag Bundestagswahl, dann, das
berichten die Meinungsforschungsinstitute, würde ein Viertel der
Befragten sich für Bündnis 90/Die Grünen entscheiden. Deren Chef
Robert Habeck ...
Düsseldorf: So populär die Forderung nach einer Beteiligung
der Fußballclubs an den ausufernden Polizeikosten außerhalb der
Arenen sein mag, so schwierig ist sie durchzusetzen. Mindestens der
Weg des Bremer ...
Stuttgart:
Am 19. Juni 2019, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen / Multimedialer
Schwerpunkt "SWR Bahnreport" vom 17. bis 19. Juni
Viele Menschen fahren gerne mit der Bahn - leiden aber immer
wieder unt ...
Berlin: Anlässlich der vom Bundesinnenminister geplanten
Ausweitung von Abschiebungen nach Afghanistan fordert der
Paritätische Wohlfahrtsverband einen sofortigen Abschiebestopp in
dieses Land. Der Verba ...
Bremen: Reinhard Rauball, Präsident der Deutschen
Fußball-Liga (DFL), hat vor dem Beginn der Innenministerkonferenz am
Mittwoch die Ablehnung seines Verbandes gegenüber einem bundesweiten
Fonds für die ...
Essen: Die NRW-Grünen bereiten sich nach dem starken
Abschneiden bei der Europawahl auf vergleichbar gute Wahlergebnisse
bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr vor. "Die Ergebnisse bei der
Europawah ...
Freiburg: Das Vor-Acht-Uhr-Dogma stammt auch aus
vergangenen Arbeitswelten. Heute müssen Kinder nicht mehr frühmorgens
aus dem Haus, damit Eltern zur Arbeit können. Vor neun Uhr fangen
doch immer weniger a ...
Regensburg: Es klingt vernünftig, was die Innenminister von
Bremen und Niedersachsen dem Bundesrat vorgeschlagen haben: ein
Verbot von Messern, deren Klinge länger als sechs Zentimeter ist, und
geringere Hürd ...
Mainz: Eigentlich sind die 35 bis 40 Millionen Euro, die
die Deutsche Fußball-Liga für den Einsatz tausender Polizisten pro
Saison bezahlen soll, ein echtes Schnäppchen. Das ist gerade mal ein
halber L ...
Stuttgart: Geht das? Kann der Staat Ärzten,
Psychotherapeuten und Heilpraktikern eine bestimmte Therapie
verbieten? Wäre das Verbot mit der Berufsfreiheit vereinbar, wie sie
im Grundgesetz niedergelegt ist? ...
Berlin: Die Grünen schwimmen im linksliberalen Mainstream
der Elite und üben die kulturelle Hegemonie aus. Doch über
Deutschlands Zukunft entscheidet keine CO2-Steuer, keine Biotonne,
kein Radfahrweg un ...
Potsdam: Brandenburgs SPD-Bildungsministerin Ernst hat
Schulen und Schulämter dazu aufgefordert, "konsequent gegen
Schulpflichtverletzung vorzugehen". Angesichts der öffentlichen
Aufforderung vo ...
Potsdam: Zur interfraktionellen Arbeitstagung und dem
anschließen Symposium "Staatlich finanzierter Linksextremismus"
organisiert durch die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt
der Frakt ...
Mainz: Der Vater des grünen Höhenflugs hat einen Namen:
Christian Lindner. Hätte der FDP-Chef die Jamaika-Koalition nicht
gestoppt, dann säßen die Grünen jetzt in der Bundesregierung. Und
müssten s ...
Berlin: Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE)
hat die Wiedereinführung der seit 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer
in Form einer Millionärssteuer gefordert. Demnach soll
Privatvermögen, da ...
Köln: Grüne auf Platz 1 / Union nur noch 24 Prozent / SPD
gleichauf mit AfD
Die Erfolgswelle der Grünen, die im RTL/n-tv-Trendbarometer
erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Parte ...
Essen: Prominente Sozialdemokraten aus der NRW-SPD
befürchten einen "Linksruck" der SPD und das komplette Abräumen der
Agenda-Politik. Sie haben eine Initiative mit dem Namen "Die wahre
S ...
Düsseldorf: FDP-Chef Christian Lindner drängt auf ein
rasches Ende der großen Koalition. "Alle Optionen - inklusive einer
Neuwahl - sind besser als eine weitere Lähmung unseres Landes", sagte
Lindn ...
Düsseldorf: Juso-Chef Kevin Kühnert sieht in den
umstrittenen Sätzen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum
Gesetzgebungsverfahren einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit.
"Der eigentlich ...
Freiburg: Die Grünen ehren sich derzeit gegen die Debatte
über einen eigenen Kanzlerkandidaten. Taktisch ist das richtig.
2002 rief sich FDP-Chef Guido Westerwelle zum Kanzlerkandidaten der
FDP aus. Er ...
