Innenpolitik
Freiburg: Die meisten Zuwanderer wollen nicht in der
Hängematte liegen, sondern tätig sein. Glücklicherweise treffen sie
derzeit auf kleine und große Firmen, Handwerker und Konzerne, die
dringend Besc ...
Regensburg: Auch der gestrige Aschermittwoch in
Niederbayern hat gezeigt, dass sich die politische Landschaft, nicht
nur in Deutschland, sondern in ganz Europa, ziemlich klar teilt:
einerseits in die EU-Verfec ...
Berlin: Die EU ist an allem Schlechten Schuld. Jahrelang
diente die europäische Staatengemeinschaft allen möglichen Politikern
auch abseits rechtspopulistischer Europagegner als Mistabladeplatz.
Jetzt, da ...
Bonn: Fridays for Future! Jeden Freitag gehen Schüler auf
die Straße statt in den Unterricht. Sie protestieren so gegen
Politiker. Sie werfen ihnen vor: "Ihr geht verantwortungslos mit dem
Klimawa ...
Potsdam: In Hamburg verbietet eine Kita den Kindern, sich
zum Fasching als Indianer zu verkleiden. Per Elternbrief werden die
Eltern angewiesen "bei der Auswahl des Kostüms darauf zu achten, dass
durch ...
Wien: Die staatlichen Ermittlungsbehörden haben sehr gute Arbeit
geleistet, um einen international agierenden Dopingring aufzudecken. Auch die
NADA-Austria hat im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten u ...
Berlin: Karin Bergdoll, der am Donnerstagabend der vom
Senat ausgelobte Berliner Frauenpreis 2019 verliehen wird, fordert
die vollständige Streichung des Paragrafen 219a, der die Werbung für
Schwangersch ...
Berlin: Nachdem am Rosenmontag mittags bekannt wurde, dass
der Fraktionsvorsitzende der EVP Manfred Weber Anstrengungen
unternimmt, die Abstimmung zur Urheberrechtsreform im
Europaparlament vor die europa ...
Düsseldorf: Die Forderung der SPD, Mieter künftig von der
Grundsteuer zu befreien, ist beim Deutschen Städtetag durchgefallen.
"Vielleicht gelingt es, die Mieter kurzfristig etwas zu entlasten",
sa ...
Heidelberg: Dabei ist vieles, was Macron sagt, nicht neu -
das meiste hat er so oder so ähnlich schon 2017 in der Sorbonne
gesagt. Manches erscheint vage oder schwer umsetzbar. Braucht es
wirklich eine eigene ...
Straubing: In der Tat sind Computer- und Videospiele ein
wichtiger Wirtschaftsfaktor. Doch nur, weil etwas dem
Wirtschaftsstandort Deutschland gut tut, heißt das nicht, dass die
schlechten Seiten ausgeklamme ...
Berlin: Wird das der nächste Koalitionsknatsch? Aus der SPD
mehren sich Forderungen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die
Mieten zu beenden, wo man diese Abgabe derzeit ohnehin schon neu
regelt. Be ...
Hannover: Die niedrigen Vergütungen für ambulante
Pflegedienste in Niedersachsen gefährden wichtige Jobs und letztlich
die Versorgung von Pflegebedürftigen. Davor hat der
CDU-Pflegepolitiker Dr. Roy Küh ...
Regensburg: Noch verhallen die Plädoyers für einen mutigen
Neuanfang ungehört. Der Politik fehlt aktuell die Kraft, einen
radikalen Bruch mit dem System auch nur in Erwägung zu ziehen. Der
kühne Schritt k ...
Straubing: Die geplante Änderung des
Staatsangehörigkeitsrechts ist ganz offensichtlich nicht wirklich
erforderlich. Sie ist vielmehr der scheinbar unendlichen
Auseinandersetzung zwischen Union und SPD gesc ...
Potsdam: Im Streit um den Passentzug von deutschen
Mitgliedern der Terror-Miliz Islamischer Staat hat sich die
Merkel-GroKo geeinigt. Die Ausbürgerung wird vollzogen, wenn die
IS-Terroristen eine zweite Na ...
Düsseldorf: Nach der Einigung in den Tarifverhandlungen der
Länder fordern die Gewerkschaften nun, dass die Kommunal- und
Landesbeamten schnell in den Genuss einer Besoldungserhöhung kommen
sollen. Ein Sprech ...
Berlin:
- "Die deutsche Industrie fordert die Bundesregierung auf, rasch
für Klarheit zu sorgen, um Unsicherheiten für die Bieter in der
anstehenden Netzauktion zu minimieren. Es ist wi ...
Regensburg: Schon der griechische Philosoph Sokrates soll
es gewusst haben: "Die Jugend liebt heutzutage den Luxus. Sie hat
schlechte Manieren, verachtet die Autorität, hat keinen Respekt vor
älteren Le ...
Halle: Dennoch ist an Barleys Forderung nichts auszusetzen.
In mehreren Bundesländern dürfen 16-Jährige schon wählen, was ihr
Interesse an Wahlen und an der Demokratie steigert, ohne Schaden
anzuricht ...
