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PresseMitteilungen zu dem Schlagwort verfassung


Grundsteuer landet beim Bundesverfassungsgericht

06.03.2026: 6. März 2026 " Haus & Grund Deutschland und der Bund der S ...

Shincheonji: Sorge um Religionsfreiheit in Korea

21.01.2026: FRANKFURT AM MAIN / SEOUL, 21. Januar 2021 - Die Shincheonji Kirche Je ...

Hände weg vom Arbeitszeitgesetz!

21.01.2026: Der Christliche Gewerkschaftsbund kritisiert die Aussage von Bundeskan ...

CGB warnt vor Einflussnahme der AfD auf die Betriebsratswahlen

06.01.2026: Zwischen dem 1.März und dem 31.Mai finden in Deutschland turnusmäßi ...

Neues Buch fordert Staatsquotengrenze im Grundgesetz - Für einen handlungsfähigen Staat

13.11.2025: Stuttgart, November 2025. Deutschland hat eine historische Schwelle er ...

BMF zieht Schlussstrich: Einsprüche gegen Solidaritätszuschlag werden abgelehnt

10.11.2025: Essen - Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerbe ...

Graphtechnologie zur Aufdeckung verborgener Netzwerke

23.09.2025: München, 23. September 2025 - Laut Verfassungsschutzbericht 2024 stie ...

[Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisieren

11.08.2025: Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht länger politisch m ...

Sterbehilfe per Verfügung? Warum sich ein Blick nach Österreich auch für Deutsche lohnen kann

02.07.2025: Die Sterbehilfe ist in Deutschland seit Jahrzehnten ein hoch umstritte ...

ARAG, stimmt das?

20.05.2025: Stimmt es, dass viele Deutsche das Grundgesetz kaum kennen? Tobias K ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Soli-Urteil

26.03.2025: Die hitzige Expertendiskussion in der mündlichen Verhandlung, als die ...

Thüringer ÖDP klagt gegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl

05.02.2025: Mit einem Schreiben vom 1. Februar 2025 klagt die Ökologisch-Demokrat ...

Alles neu mit der Grundsteuerreform?

28.01.2025: Seit Anfang des Jahres erhalten Eigentümer von Immobilien ihren Grund ...

Grundsteuer: Neue Entwicklungen und Herausforderungen bei der Verfassungsmäßigkeit

21.01.2025: Die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der neuen Grundsteuer nim ...

Bundesweite Schulungen für den Betriebsrat - Seminare im Betrieb - BR 1, BR 2, BR 3, AR 1, AR 2

17.12.2024: Die Praktiker-Seminare GbR führt kostengünstige und praxisnahe Inhou ...

ARAG Recht schnell...

27.11.2024: +++ (Kein) Schadensersatz bei fehlendem Kita-Platz +++ Eine Gemeinde ...

Shincheonji-Kirche Jesu kämpft für Religionsfreiheit: Protest gegen staatliche Unterdrückung

26.11.2024: Die Shincheonji-Kirche Jesu hat eine Großdemonstration vor dem Amtssi ...

ARAG Kinderbuch zum Grundgesetz

10.10.2024: 75 ausgewählte Influencer aktiviert der Düsseldorfer Versicherungsko ...

Wir alle sind Verfassungsschutz

15.08.2024: Unter dem Motto "Wir alle sind Verfassungsschutz" weist der ...

"Politisch motivierte Verfolgung von Aufklärern" - Pressekonferenz bei AXION Resist am 2. August 2024

30.07.2024: Spannende Themen mit hochkarätigen Referenten "Vertuschung&qu ...

Eventmitteilung: AxionResist lädt ein zur "Pressekonferenz zur politisch motivierten Verfolgung von Aufklärern

26.07.2024: Einladung zur Pressekonferenz zur politisch motivierten Verfolgung von ...

ARAG veröffentlicht das erste Kinderbuch zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

04.07.2024: "Der allerbeste Spielplatz der Welt" vom bekannten Düsseldo ...

Kein Buch mit sieben Siegeln

21.05.2024: Es ist 75 Jahre alt, 52 Seiten stark und enthält mittlerweile über 2 ...

Mehr Vater sein

07.05.2024: Männer haben in Sachen Kinder und Vaterschaft häufig das Nachsehen, ...

"In bester Verfassung!" - die Ausstellung zum Superwahljahr 2024

30.04.2024: Die Ausstellung "In bester Verfassung!" - ursprünglich für ...

Von Murmeltieren und der Macht der Gewohnheit

29.01.2024: Spätestens seit Bill Murray als egozentrischer Wetteransager im Kinof ...

Seminare für den Betriebsrat - bundesweite Schulungen im Betrieb - BR 1, BR 2, BR 3, AR 1, AR 2

24.11.2023: Die Praktiker-Seminare GbR führt kostengünstige und praxisnahe Inhou ...

Das Urteil aus Karlsruhe kassiert Haushaltspläne - kein Spielraum mehr für kreiselnde Baubranche

22.11.2023: Ein Kommentar von Theodor J. Tantzen Das historische Urteil des Bun ...

Die Mindeststeuer ab 2024. Was Unternehmen wissen müssen

17.10.2023: Die OECD-Staaten haben jüngst eine wegweisende Entscheidung getroffen ...

Schulungen für Mitglieder von Personalvertretungsorganen (Personalrat, Betriebsrat, SBV, JAV).

06.05.2023: ---------------------------------------------------------------- ...

"Erneute Gesetzgebung nicht zwingend erforderlich"

22.02.2023: Wenige Wochen vor der Zweiten und Dritten Lesung von Gesetzesentwürfe ...

Ohrfeige für die Große Koalition

25.01.2023: Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) zeigt sich zufrieden, dass ...

KONSTANTIN HASLAUER, der souveräne BUNDESPRÄSIDENTSCHAFTSKANDIDAT für Österreich

03.08.2022: Konstantin Haslauer, der als parteiloser, liberaler und souveräner Bu ...

Leitungsprüfer

21.07.2022: Was ist eigentlich ein Leitender Angestellter bzw. eine Leitende Anges ...

PCR-Testpflicht für genesene Besucher gesetzeskonform

02.05.2022: PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonfor ...

Betretungsverbote für Ungeimpfte gesetzeskonform

22.04.2022: PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonfor ...

Lockdown für Ungeimpfte war zulässig

13.04.2022: Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.20 ...

Covid-19-Regelungen und Verfassungsrecht

10.12.2021: 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile je ...

Verfassungsgericht erkennt über weitere Covid-19-Vorgaben

07.12.2021: 1. Maskenpflicht im September 2020 im Handel nicht gesetzwidrig (VfGH ...

§ 28 b IfSG - 3G-Regel am Arbeitsplatz

29.11.2021: Der Vorstand Anwälte für Aufklärung e.V. gibt hierzu folgende öffe ...

Entschädigungsrecht im Naturschutz

09.11.2021: Das Naturschutzrecht in seinen unterschiedlichen Facetten enthält div ...

Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Steuerzinsen?

19.10.2021: Zinsen gibt es für Sparer seit der Finanzkrise kaum mehr. Beim Finanz ...

Das Infektionsschutzgesetz im Spiegel der Geschichte

19.08.2021: Nichts hat die Welt im vergangenen Jahr so sehr beschäftigt wie die C ...

ARAG Recht schnelle Nachrichten...

05.08.2021: +++ Rundfunkgebühr wird rückwirkend erhöht +++ Nach langer Blockad ...

Urteil des Bundesverfassungsberichts zur Klimapolitik: Schallende Ohrfeige für die Bundesregierung

02.05.2021: (Düsseldorf/Münster) - „Unzureichender Klimaschutz verletzt schon ...

Jugendliche erkämpfen mehr Klimaschutz - ÖDP freut sich über Urteil des Bundesverfassungsgerichts

29.04.2021: „Unzureichender Klimaschutz verletzt schon heute die Freiheits- und ...

ÖDP zieht vor Bundesverfassungsgericht

13.04.2021: Der Deutsche Bundestag hat es bisher versäumt, die Voraussetzungen de ...

Sterbehilfe: Frei und ergebnisoffen sprechen

24.02.2021: Vor einem Jahr stellte das Bundesverfassungsgericht eindeutig fest, da ...

BVG bestätigt Anspruch auf Einsicht in die nicht bei der Akte befindlichen Rohmessdaten im Bußgeldverfahren

07.01.2021: Die BVG-Entscheidung und ihre Vorgeschichte In einer langen erwarte ...

Endlich: Bundesverfassungsgericht bestätigt Anspruch auf Einsicht in die nicht bei der Akte befindlichen Rohme

06.01.2021: Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat entschieden In einer langen ...

Österreich: Suizidhilfe-Verbot nicht verfassungsgemäß

15.12.2020: Als "nicht verfassungsgemäß" hat nun auch das Nachbarland ...

Wir schreiben einen neuen GesellschaftsFAIRtrag!

14.12.2020: Deutschland ist kein Vorbild: Gegen die Bundesrepublik laufen 76 EU-Ve ...

"Es gibt keine gute Alternative zu NaP"

09.12.2020: Der Klageweg auf Erlaubnis zum Erwerb von Natrium-Pentobarbital (NaP) ...

Michael Oehme: Neues Abtreibungsgesetz in Polen hat zu Protesten geführt

27.10.2020: St.Gallen, 27.10.2020. Abtreibung ist in Polen weiterhin zulässig, we ...

Der Darm – ein wichtiges Organ für unser physisches Wohlbefinden/Hörprobe

25.09.2020: Der Darm – ein wichtiges Organ für unser physisches Wohlbefinden/Hà ...

NRW: Kommunalwahl ohne Sperrklausel

01.09.2020: Kommunalwahl ohne Sperrklausel Jede Stimme zählt! Verfassungs ...

Wenn es so einfach wäre, einen Arzt zu finden

02.07.2020: "Für die betroffenen Schwerstkranken ist der Nervenkrieg leider ...

"Ungeheuerliche Verweigerungshaltung"

03.06.2020: "Es ist ungeheuerlich, dass sich die Bundesregierung nach wie vor ...

Staats- und Verfassungsrecht Grundlagen - neues Lehrbuch für Studierende des Wirtschaftsrechts

25.11.2019: Das Lehrbuch "Staats- und Verfassungsrecht Grundlagen" richt ...

Verwaltungsgericht Köln ruft BVerfG an: DGHS hofft auf Liberalisierung des Betäubungsmittelgesetzes

20.11.2019: Die von der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS) unterst ...

Schulungen für den Betriebsrat - bundesweite Seminare im Betrieb - BR 1, BR 2, BR 3, AR 1, AR 2

12.11.2019: Die Praktiker-Seminare GbR führt bundesweit (kostengünstige) pr ...

Öffentliches Recht - gekürzte Studienfassung für das Wirtschaftsrechtsstudium

24.10.2019: Das Öffentliche Recht ist ein spannendes, aber umfangreiches Studieng ...

Der Kunde im Zentrum der Aufmerksamkeit

25.07.2019: Unser Entscheidungsverhalten wird maßgeblich durch Emotionen geprägt ...

Verfassungsschutz angezeigt wegen Strafvereitelung im Amt in 5 Fällen

15.07.2019: Die Gutmenschen gGmbH in Berlin hat Strafanzeige gegen das Bundesamt f ...

Rechtsanwalt Thomas Hummel: Verfassungsbeschwerden werden anspruchsvoller

06.07.2019: Verfassungsbeschwerden sind die letzte Chance, um vor Gericht zu seine ...

Agenda 2011-2012. : Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

17.05.2019: Lehrte, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deu ...

Verzögerungsbeschwerde wegen Überlänge der Verfahrensdauer vor dem Bundesverfassungsgericht

29.03.2019: Bundesverfassungsgericht aufgrund einer Klage gegen die Europäische Z ...

Die 007-Formel um Vertrauen aufzubauen

11.02.2019: Leo Martin ist Ex-Geheimagent, Kriminalist & Bestsellerautor. Sein ...

Schulungen für den Betriebsrat zum Thema "Soziale Angelegenheiten - BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) - BR 3"

08.02.2019: Bundesweite Inhouse-Seminare-Schulungen führt die Praktiker-Seminare ...

PROJECT Investment Gruppe über die geplante Neuregelung der Grundsteuer

10.12.2018: Während die Immobilienpreise in Frankfurt, Stuttgart und München wei ...

Das dritte Geschlecht in Stellenausschreibungen

09.10.2018: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 10.10.2017 ...

P.A.N.I.K. oder Die Abrechnung - Spannender Krimi um Vergeltung und korrupte Politiker

04.10.2018: Für den Rechtsanwalt Martin Voss sind Schwierigkeiten nichts Neues, d ...

Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen

19.06.2018: Bundesfinanzhof, Beschluss vom 25.4.18 - IX B 21/18 Steuernachzahlu ...

Heute in Brüssel: Bundesregierung will eine Sperrklausel im EU-Wahlrecht mit der Brechstange durchsetzen!

07.06.2018: (Münster/Düsseldorf/Brüssel) – „Sie haben die Verfassung gegen ...

ÖDP NRW: MP Laschet zeigt mangelnden Respekt vor dem Grundgesetz

05.06.2018: ÖDP NRW zu MP Laschet: Mangelnder Respekt vor dem Grundgesetz ( ...

Wartezeit soll "ersatzlos" abgeschafft werden

12.05.2018: Wartezeit soll "ersatzlos" abgeschafft werden - Was aber ist ...

Grundsteuer verfassungswidrig

19.04.2018: (Münster/Düsseldorf) – Das Bundesverfassungsgericht hat die derzei ...

„Zuerst kommt das Pöstchen, und dann kommt die Moral!“

16.04.2018: (Münster/Düsseldorf/Brüssel) – Bereits zweimal hat das Bundesverf ...

DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse

16.02.2018: DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse Bundesver ...

Sitzverteilung gemäß Wahlordnung und BetrVG verfassungskonform

27.01.2018: Die Anordnung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung d ...

ÖDP: NRW-Landtagsmehrheit verschwendet Steuergelder

23.01.2018: (Münster/Düsseldorf) – Bereits dreimal hat der Landesverfassungsge ...

Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteil vom 19.12.2017

10.01.2018: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem Urteil vom 19.12.201 ...

Mit der W.A.F. "ausgezeichnet" fortgebildet das Betriebswahljahr 2018 angehen

09.01.2018: Alle vier Jahre werden in Deutschland die Betriebsräte neu gewählt, ...

Die WKZ Wohnkompetenzzentren über die Klärung der Mietpreisbremse durch das Bundesverfassungsgericht

18.12.2017: Ludwigsburg, 18.12.2017. „Die Idee war eigentlich gut gedacht und ge ...

Ehe und eingetragene Partnerschaft stehen in Zukunft allen offen

08.12.2017: Gleichgeschlechtliche Paare können in Österreich künftig heiraten, ...

Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig

23.11.2017: Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem ...

Sieg für die kommunale Demokratie in NRW

21.11.2017: (Münster) – Als einen großen Sieg für die kommunale Demokratie in ...

"Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde an

09.08.2017: Nachhaltige Digitalisierung kann nur mit IT-Sicherheit gelingen - Der ...

Erste Verfassungsbeschwerden von Bundesverfassungsgericht abgelehnt

01.08.2017: Gegen das umstrittene Verbot der organisierten Suizidhilfe, das mit de ...

Außerordentliche Kündigung wegen Verletzung der politischen Treuepflicht?

22.06.2017: Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag Aus dem Arbeitsvertrag mit de ...

Bundesweite Arbeitsrecht-Schulungen für den Betriebsrat und den Gesamtbetriebsrat

19.04.2017: Die Praktiker-Seminare GbR führt bundesweit kostengünstige Inhouse- ...

BRANDENBURG: Kita-Tipp Potsdam - "Von der Wiege bis zur Bahre"

13.04.2017: Man sagt im deutschen Volksmund nicht umsonst: "...die Gemeinde a ...

Bundesverfassungsgericht mit Tarifeinheitsgesetz beschäftigt - worum geht es?

16.02.2017: Rechtsanwalt Resch: Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst über d ...

Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht: VAA nimmt Stellung zur Tarifeinheit

25.01.2017: (Mynewsdesk) Am 24. und 25. Januar 2017 hat der Erste Senat des Bundes ...

ÖDP NRW und Tierschutzpartei klagen gegen die kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Wetfalen

15.12.2016: (Münster/Düsseldorf) - Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ...

EGRR zum "Atomausstiegsurteil" des Bundesverfassungsgerichtes

08.12.2016: Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. Dezember steht den E ...



 

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