Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 173

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Rüstungsausgaben/Nato

Stuttgart: Rekordausgaben 2021 für die äußere Sicherheit - das klingt wuchtig. Unterstellt, dass die Regierung die an die Nato gemeldete Summe von 53,03 Milliarden Euro nur im Rahmen des Vertretbaren schön f ...

Wolfgang Schäuble: Einschränkung von Freiheitsrechten muss die Ausnahme bleiben

Berlin: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat eine Krise von solcher Dimension, wie sie die Welt derzeit mit der Corona-Pandemie erlebt, niemals für möglich gehalten. "Das lag außerhalb meiner V ...

Den Corona-Frust abfedern / Eine Verlängerung des Lockdowns wird viele Bürger enttäuschen. Merkel und die Ministerpräsidenten müssen erklären, warum sich die Ausdauer bezahlt macht. Von Kristina Dunz

Regensburg: Die Infektionszahlen sinken, der Lockdown zeigt Wirkung. Das ist der Lohn aller Bürgerinnen und Bürger, die seit Monaten auf so vieles verzichten und auf unterschiedlichste Weise nach Kräften dafü ...

PIRATEN Niedersachsen kritisieren "Besser spät, als nie"-Mentalität

Hannover: Heute verkündete die Landesregierung, dass es nun für aufgrund von Arbeitssuche im Hartz4-Bezug stehende Familien möglich sei, digitale Endgeräte für den Distanzunterricht ihrer Kinder durch das ...

Ex-CSU-Chef Stoiber beobachtet Folgen der Corona-Krise bei seinen Enkeln - "Das wirft die zurück"

Köln.: Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber warnt neben den immensen wirtschaftlichen Schäden auch vor den gesellschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der Corona-Krise. "Wir nehmen in Kauf, dass Kinder aus bi ...

Armut konsequent bekämpfen / SoVD-Präsident Adolf Bauer fordert: "Alle "armen" Menschen müssen mitgedacht werden!"

Berlin: Es tut sich was für "arme" Menschen. "Gemeinsam mit zahlreichen anderen Verbänden und Organisationen weisen wir seit vielen Monaten darauf hin, dass die Politik die Ärmsten in unsere ...

WAZ: Datenschutzbeauftragter für Nachbesserung von Corona-WarnApp

Essen: Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält eine Nachbesserung der Corona-WarnApp im Rahmen bestehender Regeln für möglich und sinnvoll. "Die App sollte auch ständig weiterentwickelt ...

NRW-Familienminister fordert Vorrang für Lehrer und Erzieher bei Impfung mit Astrazeneca - Auch Schulministerin hält "Priorisierung der Lehrkräfte" für sinnvoll

Düsseldorf.: Kurz vor der ersten Lieferung des neuen Impfstoffs von Astrazeneca nach NRW hat Familienminister Joachim Stamp (FDP) eine andere Reihenfolge der Impfungen gefordert. "Die Ministerpräsidentenkonf ...

Wohnen, wo es schön ist - zu einem Zukunftstrend in der Lausitz

Lausitzer Rundschau Cottbus: Die Lausitz ist nicht nur landschaftlich schön, sondern wird ganz sicher in den kommenden Jahren noch attraktiver als Wohnort. Viele, die in Berlin oder Dresden einen guten Job haben, zieht es schon ...

ARD-DeutschlandTrend: Rückhalt für Regierung geht zurück

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilun ...

nd.DerTag kommentiert: 150 Euro Corona-Zuschlag

Berlin: 150 Euro Corona-Zuschlag sollen Menschen bekommen, die auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Wohlgemerkt einmalig. Nach einem Jahr Coronakrise. 150 Euro geteilt durch zwölf ergibt gerade ...

Kommentar zu 150 Euro Corona-Zuschlag für Ärmere: Der Kampf muss weitergehen

Berlin: 150 Euro Corona-Zuschlag sollen Menschen bekommen, die auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Wohlgemerkt einmalig. Nach einem Jahr Coronakrise. 150 Euro geteilt durch zwölf ergibt gerade ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ethikrat/Impfdebatte

Stuttgart: Das Motto staatlicher Verantwortung muss heißen: Vor dem Virus sind alle gleich. Mit klugen Ausnahmen im erweiterten Pflegebereich. Doch der Ethikrat wagt auch einen Blick in die - hoffentlich nahe - ...

Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will in den Bundestag - Kandidatur für Bundestags-Mandat im Wahlkreis Saarbrücken - Wohl auch Spitzenkandidatin im Saarland statt Peter Altmaier

Saarbrücken: Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (58) wird bei der Bundestagswahl im September im Saarland für ein Mandat kandidieren. Das berichtet die Saarbrücker Zeitung (Freitagausgabe). ...

Impfstoffe müssen auch den Ärmsten zur Verfügung stehen/Gemeinsame Erklärung der Prälaten Karl Jüsten und Martin Dutzmann

Hannover: Anlässlich des Impfgipfels der Bundesregierung am vergangenen Montag und der andauernden Debatte über die Verfügbarkeit von Impfstoffen in Deutschland und Europa besteht die Sorge, dass die meisten ...

Kölnische Rundschau: Woelki räumt Fehler bei Missbrauch-Aufarbeitung ein

Köln: Köln. Der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki hat Fehler bei der Aufarbeitung des kirchlichen Umgangs mit Fällen sexualisierter Gewalt an Kindern eingeräumt, zugleich aber seinen Aufklà ...

nd.Der Tag: Linke Innenexpertin Henriette Quade fordert Kurswechsel in der Innenpolitik Sachsen-Anhalts

Berlin: Die Innenexpertin der Linken im sachsen-anhaltischen Landtag, Henriette Quade, spricht sich in einem Interview mit "nd.Der Tag" (Donnerstagausgabe) für einen grundlegenden Kurswechsel in de ...

Nach Kritik am russischen Regime: Sanktionen wirken / Kommentar von Ulrich Krökel

Freiburg: An wohlfeilen Worten mangelt es der Bundesregierung nicht, um nach der Haftstrafe gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Kritik am Regime Russlands zu üben. Nur reichen Worte eben nicht. (...) Denn para ...

WESTFALEN-BLATT: Schrittweise aus dem Lockdown

Bielefeld: Vorsicht in der Corona-Krise auch wegen der Mutationen: ja - Stillstand und Schockstarre: nein! Die rückläufigen Infektionszahlen und das Ausbleiben starker Ausbrüche nach Weihnachten und Silvester ...

Das Erste, Donnerstag, 4. Februar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 7.10 Uhr, Norbert Walter-Borjans, SPD, Bundesvorsitzender, Thema: Ergebnisse des Koalitionsgipfels 7.35 Uhr, Ralph Brinkhaus, CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thema: Ergebnisse des ...


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