Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 175

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Joachim Paul: Moratorium jetzt! Sperren von Strom, Wasser, Gas und Online-Diensten zeitlich begrenzt aussetzen!

Berlin: Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen - z.B. Frisöre - oder sind von Kurzarbeit betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungs ...

Sorge und Seelsorge für Sterbende im Zentrum der ökumenischen Woche für das Leben 2021/"Leben im Sterben"

Hannover: Das Themenheft für die ökumenische Woche für das Leben 2021, die vom 17. bis 24. April 2021 unter den dann geltenden Hygienevorschriften stattfinden wird, ist ab sofort online verfügbar. Die Woche ...

KORREKTUR Habeck bei "maischberger. die woche": Werden gemeinsamüber die Kanzlerkandidatur der Grünen entscheiden.

Köln: Die beiden Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen wollen untereinander klären, wer für die Partei in den Bundestagswahlkampf führt. "Wenn die Frauenquote darüber entscheiden würde, d ...

Kirchenaustrittswelle in Köln - Amtsgericht verzeichnet derzeit mehr als 1000 Austritte im Monat - Brandbrief von Pfarrern an Kardinal Woelki

Köln: Das Amtsgericht Köln verzeichnet eine Welle von Kirchenaustritten in noch nie dagewesenem Ausmaß. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Angaben der Behö ...

Habeck bei "maischberger. die woche" (ARD): "Die Frauenquote wird nichtüber die Kanzlerkandidatur der Grünen entscheiden"

Köln: Die beiden Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen wollen untereinander klären, wer für die Partei in den Bundestagswahlkampf führt. "Wenn die Frauenquote darüber entscheiden würde, d ...

Nach Infektionen an Kita: Fragen an Kretschmann / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Hat die [baden-württembergische] Landesregierung leichtfertig mit veralteten Erkenntnissen hantiert, weil man partout ein Argument für Kita- und Grundschulöffnungen brauchte? Oder hat man schlicht ...

Großes Thema für die Zukunft - Zum Wasserhaushalt in der Lausitz

Lausitzer Rundschau Cottbus: Das Ende des Kohleabbaus in der Lausitz wird noch Generationen beschäftigen. Dabei ist die Stilllegung der Tagebaue und das Abschalten von Kraftwerken nur eine Seite. Der Bergbau hat der Region nich ...

Die Schulden explodieren / Wegen des enormen Finanzbedarfs muss die Verschuldungsgrenze wohl noch für Jahre über Bord geworfen werden. Die Union trifft der Vorstoß aus dem Kanzleramt unvorbereitet.

Regensburg: Not kennt kein Gebot, sagt der Volksmund. In der derzeitigen dramatischen Corona-Pandemie mussten sorgsam gehegte Grundsätze der Finanzpolitik, wie die vor elf Jahren beschlossene Schuldenbremse, not ...

Connemann: Die Landwirtschaft in Deutschland braucht ein Belastungsmoratorium und eine Entfesselungsoffensive

Berlin: Dazu gehört auch der Stopp weiterer Auflagen Der Verband der Landwirtschaftskammern bescheinigt im jüngsten vorgestellten Jahresausblick, dass im aktuellen Wirtschaftsjahr viele landwirtschaftliche ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu verschobener Kita-Öffnung

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu verschobener Kita-Öffnung Wer Winfried Kretschmann schon immer richtig zuhörte, konnte wissen: Der Ministerpräsident hatte eben nichts schon entschieden und s ...

Kommentar zur Betreuung in Kitas während der Corona-Pandemie: Wenn der Notfall zur Regel wird

Berlin: Dass Krippen, Kitas und Horte in Zeiten von Corona nicht regulär geöffnet sind, ist ein Problem. Es ist schlecht für Kinder, die unter wochenlang fehlendem Kontakt zu Gleichaltrigen leiden, und fü ...

Weidel/Gauland: Anschlag aus dem Kanzleramt auf die Schuldenbremse zementiert Linkskurs der Union

Berlin: Zur anhaltenden Debatte in der Union über ein dauerhaftes Aussetzen der Schuldenbremse erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Das dicke Lob der Grünen- ...

Schön/Schipanski: Datenstrategie für ein agiles Datenökosystem

Berlin: Strategie schafft eine ausgewogene Balance zwischen Innovation und Verantwortung Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett die Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Sie ist eine Innovationsstra ...

Repräsentative Umfrage: Politiker sollen sich um die Schulen kümmern

Hamburg: Eine große Forsa-Umfrage im Auftrag von stern und RTL zeigt, wo die Deutschen Handlungsbedarf für die Politik sehen. 69% der Deutschen finden es sehr wichtig, dass die Politik sich um die Schaffung ...

Karliczek/Ernst: Bildungschancen für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler verbessern

Berlin: Bund und Länder investieren 125 Millionen Euro in neue gemeinsame Initiative "Schule macht stark" Mit Beginn des Jahres ist die Bund-Länder-Initiative "Schule macht stark" gesta ...

RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: CDU/CSU gewinnt nach Laschet-Wahl 2 Prozentpunkte - Söder und Laschet bei der Kanzlerpräferenz vor Scholz und Habeck

Sperrfrist: 27.01.2021 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewinnen die Unionsparteien an Zuspruch: Im RTL/ntv-Trendbarometer steigt der Wert der CDU/CSU gegenüber der ersten Umfrage unmittelbar nach ...

Kommentar zu ein Jahr Corona in Deutschland: Das Wunder ist augeblieben

Berlin: Exakt ein Jahr nachdem der erste Fall einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus in Deutschland nachgewiesen wurde, scheinen wir noch ganz am Anfang zu stehen: Bund und Länder hecheln mit immer n ...

Die Kluft am Kabinettstisch / Im Streit zwischen Regierungschef Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger geht es nicht nur um Hotels oder Skilifte. Von Christine Schröpf

Regensburg: Der Streit zwischen Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist mehr als ein Gekabbel im Corona-Stress. Die beiden geraten seit Monaten aneinander, der öffentliche Sc ...

15-Kilometer-Regel - Nur ein symbolischer Rückschlag

Straubing: Der Rückschlag für die Pandemiebekämpfung im Freistaat ist eher symbolischer Natur. Denn inzwischen liegen nur noch fünf Landkreise über der Inzidenz von 200 und auch deren Infektionsraten sinken ...

Kommentar zuÄußerungen aus dem Kanzleramt zur Schuldenbremse: Kampfansage an den Sozialstaat

Berlin: Manchmal ist weniger entscheidend, was man sagt, als was man nicht sagt. Der Gastbeitrag von Kanzleramtschef Helge Braun im "Handelsblatt" über die Frage, wie es weitergehen soll, ist dafü ...


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