Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 219

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


EKD und SPD-Präsidium tauschen sich zu aktuellen Themen aus

Hannover: Die SPD-Parteiführung hat am heutigen Montag Mitglieder des Rates und weitere Amtsträger der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) im Willy-Brandt-Haus empfangen. Thematische Schwerpunkte bildet ...

Anti-Corona-Proteste/Berlin Linke kritisieren Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten - Mitverantwortung für Ausschreitungen?

Halle: Die Linkspartei in Sachsen-Anhalt attackiert Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wegen seiner Haltung in der Debatte um die Corona-Politik - und zieht eine Verbindung zu den Ausschreitungen am Wo ...

Nach dem Demo-Wochenende - Geisel zieht Bilanz

Berlin: Der Berliner Innensenator Andreas Geisel will Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung auch nach den Vorfällen vom Wochenende nicht grundsätzlich verbieten lassen. Der SPD-Politiker s ...

Demonstrationen in Berlin: In der Form eine Zumutung / Tagesspiegel von Christopher Ziedler

Freiburg: Leider engagieren sich die vernünftigen Corona-Maßnahmen-Kritiker bei diesen Protesten weit weniger dagegen, von Spinnern, Wichtigtuern und Nazis vereinnahmt zu werden. Wenn "Reichsbürger" ...

Hinhören bei den Kommunen Der Städtetag warnt vor zunehmender Verschuldung. Dieser Appell hat es in sich, zumal Gemeinden beim Überwinden der Pandemie an vorderster Front stehen. Von Jana Wolf

Regensburg: Die Infektionszahlen schnellen in die Höhe - droht in der kalten Jahreszeit eine zweite Corona-Welle? Welche Folgen hätte das für Schulen und Kitas, für Wirtschaft und Arbeitsmarkt? Werden auch im ...

Das Erste, Montag, 31. August 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, Thema: Demo in Berlin 8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linksfraktion, Thema: Führungskrise bei den Linken Pressekontakt: Weitere Infor ...

Corona-Demonstration - Berliner Verquerdenker

Straubing: Bei ihrer Einlassung auf den Eilantrag ist das Berliner Verwaltungsgericht in die Zwickmühle zweier Grundrechte geraten. Es handelt sich einmal um den Artikel 8 des Grundgesetzes, der den Bürgern di ...

"nd.DerTag"über die politische Sprengkraft der rechtsoffenen Hygienedemonstrationen

Berlin: Auch wenn der Organisator Michael Ballweg bekundet, die sogenannte Querdenken-Bewegung ließe sich weder von Links noch von Rechts vereinnahmen, so waren doch die Berliner Demonstrationen am Wochenend ...

Wohnungskonzern Akelius will keine Altbauten mehr kaufen

Berlin: Der schwedische Wohnungskonzern Akelius hat überraschend angekündigt, künftig keine stark sanierungsbedürftigen Altbauten mehr ankaufen zu wollen. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tag ...

WAZ: NRW startet den schulscharfen Sozialindex

Essen: NRW führt ein neues, bundesweit bisher einzigartiges Instrument ein, das den exakten Unterstützungsbedarf jeder einzelnen Schule im Land anzeigt. "Wir können jetzt quasi auf Knopfdruck den Soz ...

Generalbundesanwaltübernimmt Ermittlungen nach versuchtem Brandanschlag bei Tönnies

Bielefeld: Nach dem möglicherweise versuchten Brandanschlag am Anwesen der Familie Tönnies in Rheda-Wiedenbrück hat die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen übernommen. Das sagte GBA-Sprec ...

Angela Merkel - Klare Kante im Corona-Kampf

Straubing: Es ist nicht so, dass Angela Merkel die coronabedingten Beschränkungen leichtfertig beschließen würde, wie viele Kritiker mutmaßen, die hinter jeder Behördenanordnung Willkür und Repressalien wi ...

Bayerische Grenzpolizei - Hilfstruppe des Bundes

Straubing: Jetzt ist noch klarer: Eine eigene bayerische Grenzpolizei mit eigenen Uniformen, Dienstwagen, Gebäuden, Verwaltungsapparat und zusätzlichen Häuptlingen braucht es nicht. Die Bundespolizei kann auf ...

"nd.DieWoche": Linke auf Nato-Kurs/Christian Klemm sieht das Profil der Linken gefährdet

Berlin: Spätestens mit dem Überfall auf Jugoslawien 1999 wurde der Charakter der Nato deutlich: Sie ist ein Kriegsbündnis. Einer der Gegner dieses Angriffskrieges war Gregor Gysi. Heute ist Gysi außenpoli ...

Was hilft dem Patienten Wald? (FOTO)

Mainz: "Betrifft: Wald in Not" und "7 Tage ... mit Arbeitern im Wald" / Themenabend am Mittwoch, 9. September 2020, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Zwei Reportagen über den vom Klimawande ...

Sachsen-Anhalt Todesfall Oury Jalloh: Sonderermittler sehen keine offenen Ermittlungsansätze

Halle: Im Fall des in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh sehen die zwei Sonderberater des Landtags von Sachsen-Anhalt keine offenen Ermittlungsansätze. Das berichtet die in Ha ...

Sanktionen nach Risikoreisen: Der Einsicht nachhelfen / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Wo, wenn nicht im Urlaub, werden die meisten von uns in Versuchung geführt? Wichtig ist, dass dabei die Eigenverantwortung nicht auf der Strecke bleibt. (...)Reisen in ein Risikogebiet ohne zwingende ...

Solche Demos müssen wir aushalten / Der Berliner Innensenator will eine geplante Großdemo von Corona-Leugnern absagen. Dafür hagelt es massive Kritik - ganz zurecht. Leitartikel von Jana Wolf

Regensburg: Berlin macht seinem Ruf gerade keine Ehre: Toleranz, Offenheit, Vielfalt - wegen dieser Werte zieht die Hauptstadt viele, gerade junge Menschen an. Beinahe täglich finden Demonstrationen auf den Berl ...

Leitplanken / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Defiziten im Corona-Management

Mainz: Wer hinter seinen Zielen zurückbleibt, muss nur sprachfindig werden. Tagelang hatten sich die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin darauf eingeschworen, wieder möglichst einheitliche Regeln ...

Corona - Schluss mit dem Länderchaos

Straubing: Mit diesem Länderchaos muss Schluss sein. Denn mit steigender Unübersichtlichkeit sinkt die Akzeptanz, die Bürger stellen die Systematik infrage. Durch das Hin und Her setzt sich bei ihnen langsam ...


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