Innenpolitik
Düsseldorf: Nur jeder dritte Kirchgänger könnte wegen der Zugangsbeschränkungen einen Platz im Weihnachtsgottesdienst bekommen, fürchtet die Evangelische Kirche im Rheinland. Deshalb sucht die Kirchenleitung ...
Freiburg: Österreich kann sich die höheren Altersgelder ja deshalb leisten, weil das Land einen beachtlich großen Teil seiner Wirtschaftsleistung für die Renten ausgibt. Wollte Deutschland auf diesen Wert k ...
Regensburg: Hält uns noch etwas zusammen? Wie lange dauert es, bis uns der Laden um die Ohren fliegt? Fragen, die sich aufdrängen - und zwar nicht nur angesichts der eskalierenden Demonstrationen gegen die Coro ...
Hagen: Friedrich Merz, Kandidat für den Vorsitz der CDU im Bund, zeigt sich skeptisch, ob seine Partei die derzeit guten Umfragewerte von 38 Prozent auch bis zur Bundestagwahl im Herbst kommenden Jahres hal ...
Berlin: Nach einer aktuellen Meinungsumfrage sieht eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner bei der Berliner Polizei eine Tendenz zu Rassismus. Das ist das zentrale Ergebnis einer repräsentativen Umfrage ...
Alpbach: Das Europäische Forum Alpbach freut sich über eine erfolgreiche und sehr internationale Veranstaltung. Im November übernimmt ein neuer, fast ausschließlich weiblicher Vorstand.
"Das Experime ...
Köln: 7.05 Uhr, Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thema: Corona-Maßnahmen
8.10 Uhr, Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, Thema: Freiheitsrechte
Pressekontakt:
Weite ...
Regensburg: Nun also doch: Die Mohrenstraße in Berlin wird umbenannt, nach Anton Wilhelm Amo, dem ersten bekannten Rechtsgelehrten afrikanischer Herkunft in Deutschland. Eine gute Wahl. Sie hätte auch gut schie ...
Berlin: Nach der Corona-Krise stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Weichen für Deutschlands Zukunft. Auf ihrer traditionellen Vorstandsklausur zum Herbstbeginn verabschiedete sie ein Positionspapier mit ...
Hamburg: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Niedersächsischen Landtag, Julia Willie Hamburg, hat nach den Ausschreitungen in Berlin "harte Antworten gegenüber rechtsextremen Straftaten" geford ...
Freiburg: Die sich abzeichnende Erholung der deutschen Wirtschaft ist alles andere als solide. Sie ist zerbrechlich. Ein erneutes Herunterfahren des öffentlichen Lebens wegen steigender Infektionszahlen würde ...
Köln: 7.10 Uhr, Christine Lambrecht, SPD, Bundesjustizministerin, Thema: Bekämpfung von Rechtsextremismus
8.10 Uhr, Winfried Hermann, Bündnis 90/Die Grünen, Verkehrsminister Baden-Württemberg, Thema: S ...
Essen: Nach dem Ende der Maskenpflicht in den Schulklassen fordern die Grünen im NRW-Landtag technische Lösungen, um das Infektionsrisiko zu reduzieren. "Wir brauchen jetzt Filteranlagen, die Viren au ...
Berlin: Zur aktuellen Konjunkturprognose des Bundeswirtschaftsministeriums sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Die Lage der Wirtschaft bleibt ernst"
"Die Lage der Wirtschaft bleibt ...
Düsseldorf: Führende Innenpolitikerinnen von Linken und Grünen haben sich nach den Corona-Protesten in Berlin gegen ein Verbot der Reichsflagge ausgesprochen. "Ein Verbot der kaiserlichen Fahnen, die zwar ...
Freiburg: Um Licht ins Dunkel zu bringen, reicht ein parlamentarischer Ausschuss nicht aus. Kein einzelner Akteur durchschaut das Firmengeflecht und die Verbindungen des Managements. Wer hat zu welchem Zeitpunk ...
Düsseldorf: NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) begrüßt das Urteil zur Kohlenmonoxid-Pipeline von Covestro: "Nach intensiver Prüfung aller Aspekte - von der Sicherheit und der Trassenwahl bis h ...
Köln: Vertretbare Entscheidung
Raimund Neuß zur Aufhebuung der Maskenpflicht im Unterricht
Die NRW-Landesregierung kann es nur falsch machen. Als sie die Maskenpflicht im Unterricht einführte, jammerten ...
Berlin: Die Eskalation am Wochenende kam alles andere als überraschend. In den Tagen davor warnten Rechtsextremismus-Expert*innen und Organisationen vor dem sich abzeichnenden Aufmarsch. Es bleibt unerklärl ...
Straubing: Nun nach einer Bannmeile zu rufen und das Prinzip eines offenen Parlaments infrage zu stellen, für das sich der Bundestag beim Umzug nach Berlin bewusst entschieden hat, würde den rechten Mob und se ...