Innenpolitik
Berlin: Zur Einigung von Bund und Ländern, Pflege- und Behinderteneinrichtungen mit Auflagen wieder für Besucher*innen zu öffnen, erklärt Adolf Bauer:
"Zumindest von einer vertrauten Person dürfen ...
München: Am kommenden Montag, dem 11.05.2020, soll nach mehreren Wochen Schulschließung der Unterricht für die Schülerinnen und Schüler der elften Jahrgangsstufen (Q11) der Gymnasien in Bayern wieder begin ...
Berlin: Zum "Tag der Befreiung", der sich morgen zum 75. Mal jährt, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
"Der 8. Mai 1945 gilt als Tag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus. Auc ...
Freiburg: Gerade wenn es aus guten Gründen Unterschiede gibt zwischen Kiel und Konstanz, sind Akzeptanz und verantwortliches Mittun der Bürger entscheidend. Und nur, wenn es gelingt, mögliche neue Corona-Hot ...
Regensburg: Wochenlang manövrierte das Kultusministerium wie ein Fahranfänger durch die Krise - stets bemüht, kein Tempolimit zu überschreiten und keine rote Ampel zu überfahren. Das war sicherlich für Baye ...
Stuttgart: Kanzlerin Angela Merkel musste ihre Strategie der generellen Vorsicht verlassen. Die Heftigkeit der Debatte mit den Ministerpräsidenten zeigt, dass der Druck größer war als die Überzeugung, den ei ...
Köln: Euskirchen. Der Corona-Krisenstab des Kreises Euskirchen will die leerstehende Eifelhöhenklinik in Marmagen (Kreis Euskirchen) zu einer Reserveklink für den Fall einer zweiten Welle von Covid-19-Erk ...
Berlin: Bund und Länder haben sich auf leichte Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen verständigt.
Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla:
"Die monatelange Schließung von Kitas und Kindergärte ...
Straubing: Auf die Länderregierungen kommt jetzt deutlich mehr Verantwortung zu. Es gilt, die vorhandenen Ressourcen effektiv zu nutzen, um das Virus weiter einzudämmen. Und zwar von Anfang an. Denn es ist dam ...
Berlin: Die Beschränkungen in der Coronakrise dürfen nur in kleinen Schritten aufgehoben werden. Ein zu lockerer Kurs birgt die Gefahr, dass die Zahl der Erkrankten wieder in die Höhe schnellt und die Situ ...
Berlin, Hannover: Wie heute berichtet wurde, überlegen die Regierungsparteien im Bundestag, das Wahlrecht für die Zeit von Corona zu überarbeiten. [1]
"Wenn schon eine Wahlrechtsreform, die Corona berücksicht ...
Berlin: "Ich hatte keine Angst vor den Russen", erinnert sich Cornelia Schmalz-Jacobsen an die Tage der Befreiung vom Faschismus 1945, die sie als junges Mädchen an der Ostsee, auf dem Darß, erleb ...
Berlin: Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, kritisiert, dass die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu schnell wieder aufgehoben werden. Einige Minister ...
Mainz: Weshalb Patient*innen Termine im Krankenhaus während des Corona-Virus absagen, darüber berichtet das Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz! Extra" in einer neuen Folge am Donnerstag, 7 ...
Berlin: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welch ...
Essen: Die Parteispitze der Grünen in NRW wirft NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) vor, sich in der Diskussion um die Kinderbetreuung einseitig auf die Betreuung in Kitas zu fixieren. "Wir werden ...
Regensburg: In der Corona-Krise wird gepuzzelt, was das Zeug hält. So viel, dass viele Puzzles schon ausverkauft sind, wie ein einschlägiger südwestdeutscher Spielehersteller nun bekannt gab. Offenbar entdecke ...
Berlin: Die Katastrophe ist schon zu sehen. Dringend notwendige Mittel gehen den Kommunen aus, weil Unternehmen der Region wegen einbrechender Geschäfte weniger Gewerbesteuer und ausbleibende Touristen keine ...
Freiburg: Deutschland auf dem Weg in die Diktatur, wie es bei Protesten und in digitalen Echokammern immer öfter zu hören und zu lesen ist - das unterstellt den Regierenden düstere Absichten. Glaubt aber ern ...
